2005-257

Die Entwicklung der Preise für fossile Brennstoffe widerspiegelt einerseits den steigenden Konsum in Asien und Amerika. Anderseits hat die Exploration von neuen Fundstätten mit der Nachfrage in den letzten 15 Jahren nicht Schritt gehalten, sodass künftige Verknappungen in der weltweiten Versorgung zu befürchten sind. Zusätzlich kommt die geopolitische Sicherheitslage als belastender Faktor hinzu. Die kriegerischen Zustände im Nahen Osten - geografischer Hauptlieferant von Erdöl - lassen Verunsicherung aufkommen. Angesichts der labilen Lage der weltweiten Energieversorgung sind vorsorgliche Massnahmen angebracht. Die Nutzung von erneuerbarer Energie und die Entwicklung von neuen Energietechnologien - z.B. Brennstoffzellen - zwecks teilweiser Substitution der fossilen Brennstoffe wird zu einem Thema, welches auf die Industriestaaten zukommt. Die absehbare Energieverknappung beschleunigt diese Entwicklung. Es ist nicht ausgeschlossen, dass entsprechende Gegenmassnahmen unter Zeitdruck getroffen werden müssen.

Bisher war die Substitution von fossilen Brennstoffen durch erneuerbare oder alternative Energieträger aus ökonomischen Gründen nicht lohnend. Auch finanzielle Beiträge der öffentlichen Hand griffen für eine Substitutionsbewegung auf breiter Basis nicht. Mit anhaltend hohen Erdölpreisen könnte sich dies rasch ändern. Grundsätzlich gibt es zwei Massnahmen, um die künftige Energieversorgung besser zu gewährleisten: Erstens die Senkung des Energiebedarfs und zweitens vermehrtes Umsteigen bei der Energieerzeugung auf alternative und auf erneuerbare Energien. Neben der wirtschaftlich bedingten Ausgangslage kann der Prozess für die Einleitung entsprechender Investitionen auch durch steuerliche Entgelt- und Anreizsysteme beschleunigt werden. Für die Anwendung auf kantonaler Ebene kommen die Bereiche Wärme- und Energieerzeugung, Motorfahrzeugverkehr und Wärmedämmung (Isolation) in Betracht. Grundidee ist die steuerliche Honorierung zwecks Reduktion des Bedarfs an fossilen Brennstoffen bei Neubauten, bei bewilligungspflichtigen Sanierungen von Altbauten, bei freiwilligen Wärmedämmungs- und Energiesubstitutionen von Altbauten und bei der Anschaffung von Motorfahrzeugen mit geringem Treibstoffverbrauch.

Der Regierungsrat wird ersucht aufzuzeigen, wie ein steuerliches Anreizsystem geschaffen werden kann, welches Investitionen in