Vorlage an den Landrat

7 Bemerkungen zur Investitionsrechnung


7.1 Investitionsniveau


Die für die Wirtschaft massgebenden Investitionsausgaben (Investitionen im weiteren Sinne = Bruttoinvestitionen + Investitionsbeiträge) belaufen sich im Budget 2006 auf rund 265 Mio. Franken und stellen damit einen neuen Höchststand dar. Die Brutto-Investitionsausgaben in der Investitionsrechnung betragen 212.9 Mio. Franken. Da die Investitionsbeiträge neu in der Laufenden Rechnung verbucht werden und zwei grosse Bauvorhaben mittels Spezialfinanzierungen finanziert sind, betragen die Nettoinvestitionen lediglich 112.5 Mio. Franken.


Die Nettoinvestitionen sind definiert als die Investitionsausgaben (Bruttoinvestitionen) minus die Investitionseinnahmen (z.B. Investitionsbeiträge vom Bund an bestimmte Projekte). Die Kennzahl "Nettoinvestitionen" stellt primär eine finanzpolitische Führungsgrösse dar, welche den zukünftigen Abschreibungsbedarf determiniert (aktiviert werden die Nettoinvestitionen).


Im Budget 2006 können die Investitionsausgaben aus zwei Gründen massgeblich erhöht werden bei gleichzeitig tieferem Nettoinvestitionsniveau: Einerseits wird die Investitionsrechnung 2006 mit dem Praxiswechsel bei den Investitionsbeiträgen um 52 Mio. Franken entlastet (vgl. Kapitel 2.6). Andererseits sind im Investitionsprogramm 2006 erstmals zwei Projekte enthalten, die vollständig spezialfinanziert sind. Es sind dies:


Diese spezialfinanzierten Projekte tangieren die Nettoinvestitionen nicht, da die Investitionsausgaben vollständig durch die spezialfinanzierten Investitionseinnahmen gedeckt sind.


Die folgende Grafik zeigt, wie sich die Investitionsausgaben, welche für die Auswirkungen auf Wirtschaft und Gewerbe entscheidend sind, in den vergangenen Jahren entwickelt haben. Seit 2001 ist eine laufende Zunahme der Bruttoinvestitionen festzustellen.


Abbildung 1: Entwicklung von Brutto-, Nettoinvestitionen und Investitionsbeiträgen.


Die oben stehende Grafik zeigt, wie sich von 1997 bis 2005 die Nettoinvestitionen um einen Plafond von 150 Mio. Franken bewegen und im Jahr 2006 auf ein Niveau von 112.5 Mio. Franken absinken. Gleichzeitig wird aber auch ersichtlich, wie der Kanton seit 2001 seine Bruttoinvestitionen laufend erhöht hat. Bruttoinvestitionen und Investitionsbeiträge zusammen erreichen im Budget 2006 mit 265 Mio. Franken einen Höchststand. Dabei ist es unerheblich, dass die Investitionsbeiträge nun erstmals in der Laufenden Rechnung budgetiert werden, denn sie fliessen, wie die in der Investitionsrechnung budgetierten Investitionsausgaben auch in den Ausbau der regionalen Infrastruktur. Die nachfolgende Grafik zeigt die Investitionen im weiteren Sinne aufgeteilt nach Bereichen für die Jahre 2005 und 2006.


Abbildung 2: Investitionen im weiteren Sinne nach Bereichen für die Budgetjahre 2005/2006.


Die folgende Tabelle zeigt einen Überblick über die wichtigsten Projekte, an die Investitionsbeiträge geleistet werden.


Tabelle 13: Wichtige Projekte, an die Investitionsbeiträge geleistet werden.




7.2 Investitionsbudget 2006


Mit Ausgaben (Bruttoinvestitionen) von 212.9 Mio. Franken und Einnahmen von 100.3 Mio. Franken sind Nettoinvestitionen im Umfang von 112.5 Mio. Franken im Budget 2006 eingestellt.


Der Bereich Tiefbau macht bei den Bruttoinvestitionen im Budget 2006 mit 139.0 Mio. Franken oder 65.3% den Löwenanteil aus. Die grössten Projekte im Tiefbau im Jahr 2006 sind die H2 Pratteln - Liestal, die H2 Umfahrung Sissach, die Erneuerung der Nationalstrasse und verschiedene Erneuerungen von Kantonsstrassen. Der Bereich Hochbau ist im Budget 2006 mit Bruttoinvestitionen in der Höhe von 41.7 Mio. Franken eingestellt. Das entspricht 19.6%. Die bedeutendsten Projekte im Hochbau im Jahr 2006 sind der Ausbau des Staatsarchivs in Liestal, der Anteil des Kantons Basel-Landschaft am Neubau des UKBB in Basel, der Abschluss der ersten Etappe der sicherheitsrelevanten Massnahmen im Kantonsspital Bruderholz und diverse bauliche Investitionen in den Baselbieter Spitälern. Im Bereich Abwasser / Abfall betragen die Bruttoinvestitionen im Budget 2006 21.7 Mio. Franken. Das entspricht einem Anteil von 10.2%. Im Vordergrund stehen in diesem Bereich der Ausbau der ARA Birs 2 und Investitionen in Schlammanlagen der ARA Ergolz 2. Der Bereich Spitäler steht mit 5.2 Mio. Franken Bruttoinvestitionen im Budget 2006. Das sind 2.4% der gesamten Bruttoinvestitionen für das Jahr 2006. Diese Gelder sind für Maschinen und Apparate eingestellt. Im Budget des Hochbauamtes sind zusätzlich 8.0 Mio. Franken für bauliche Investitionen der Spitäler (Sammelkonto) eingeplant. Unter Diverses fallen 5.3 Mio. Franken oder 2.5% der Bruttoinvestitionen. Davon sind 3.5 Mio. Franken für die Einführung des Sicherheitsfunknetzes Polycom eingeplant.


Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die 25 bedeutendsten Investitionsprojekte. Die Zahlenangaben stellen die Bruttoinvestitionen dar.


Tabelle 14: Überblick über die wichtigsten Investitionsprojekte.


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