2005-248 (1)

1. Ausgangslage

Das Baselbieter Stimmvolk hat gegen Ende des letzten Jahrhunderts zu diversen grossen Strassenbauvorhaben im Raume Pratteln - Liestal und Umfahrung Sissach, beides H2-Projekte, mehrmals "Ja" gesagt.


Die Regierung entschied, den Chienbergtunnel Sissach vor dem Abschnitt Pratteln - Liestal zu bauen.


Der Kostenvoranschlag für den Chienbergtunnel von 1989 belief sich ohne Teuerung auf 180 Mio. Franken.


Leider hatte dieses Bauvorhaben von Anfang an das Glück nicht auf seiner Seite. Ein Todesfall, sowie schwerwiegende technische Probleme (Tagbruch und Hebungen) belasteten den Tunnelbau sehr stark.


In einer speziellen Vorlage musste der Landrat am 25.1.2004 einen sehr grossen Zusatzkredit von gut 94 Mio. Franken bewilligen. An die Kreditbewilligung knüpfte der Landrat diverse Bedingungen, unter anderem, dem Landrat halbjährlich über den Stand der Arbeiten, die Ergebnisse der Aufträge und die finanzielle Situation Bericht zu erstatten.


Dieser erste Bericht mit Datum vom 20.09.2005 liegt als Vorlage 2005/248 vor und wurde nach den Herbstferien an die BPK überwiesen.




2. Kommissionsberatung


Die BPK behandelte den Bericht am 10.11.2005 "vor Ort" in Sissach mit Begehung des Tunnels und am 24.11.2005 an einer weiteren Sitzung in Liestal. Sie wurde dabei von Regierungspräsidentin Elsbeth Schneider sowie den Herren Ruedi Hofer, Kantonsingenieur und Alfred Zahler, Projektleiter, kompetent beraten.




3. Detailberatung


An der 1. Beratung vom 10.11.2005 nahm die BPK anhand der Vorlage und diversen Folien von folgenden Punkten Kenntnis:


A. Umfang der Massnahmen Hebungen
B. Verantwortlichkeiten Tagbruch, Hebungen
C. Kostenübersicht
D. Beobachtungen Hebungen / Schäden
E. Stand der Arbeiten


Die Medien wurden gleichentags vor der Behandlung in der BPK über den Stand der Arbeiten informiert. Dies aufgrund diverser Medienberichte, die unabhängig des BPK-Termins anfang November veröffentlicht wurden.


Zu Punkt A nahm die BPK sowohl technisch wie auch praktisch vor Ort Kenntnis, dass die Massnahmen gegen die Hebungen sowohl im Westteil des Tunnels, wo die starken Hebungen aufgetreten sind, wie auch im Ostteil, wo keine Hebungen aufgetreten sind, eingebaut wurden resp. werden.


Die BPK verlangte hierzu verschiedene technische Detailauskünfte.


Zu Punkt B sind die Verhandlungen und die juristischen Abklärungen noch nicht abgeschlossen.


Zu Punkt C nahm die BPK zur Kenntnis, dass sich die Kostenprognose bei einem bewilligten Kredit von 330 Mio. Franken auf 326 Mio. Franken beläuft. Davon hat der Bund Beiträge in Höhe von rund 228 Mio. Franken zugesichert.


Zu Punkt D nahm die BPK zur Kenntnis, dass im "Osten" (60 m) weder vor dem Einbau des Knautschsystems noch danach Hebungen gemessen wurden, dass aber im "Westen" (370 m) auch nach dem Einbau des Knautschsystems sehr starke Hebungen festgestellt wurden und die eingebauten Knautschzylinder unterschiedlich verformt sind.


Die Knautschelemente sollten bei einer festgestellten Verformung von 1,5 cm pro Jahr eine Lebenserwartung von ca. 24 Jahren haben. Nach Ansicht der kantonalen Fachleute entspricht das Ausmass der Hebungen den Erwartungen, und sie sind der Meinung, dass das Knautschsystem wie erwartet funktioniert.


Zu Punkt E nahm die BPK zur Kenntnis, dass der Tunnel Ende 2006 in Betrieb genommen werden sollte, was aber enorme Anstrengungen voraussetzt. Der Bauprozess weist einen mehrwöchigen Rückstand auf die Terminplanung auf.


An der 2. Beratung am 24.11.2005 und somit nach der Tunnelbegehung wurden nochmals diverse Fragen technischer, finanzieller, rechtlicher, terminlicher und politischer Art diskutiert.


Von einzelnen politischen Parteien wurden zusätzliche Mitteilungen an die Medien versandt oder politische Vorstösse eingereicht.


Technisch wurde insbesondere der Umgehungsstollen und dessen mögliche Auswirkungen auf die Hebungen diskutiert, juristisch die Fragen der Haftung des Tagbruchs und der Hebungen erörtert.


Bei den Diskussionen kam auch die Rolle der BPK bei der Entscheidfindung für die technischen Lösungen der Tunnelbauprobleme zur Sprache.


Die BPK-Mitglieder wurden aufgefordert, ihre Fraktionen laufend zu orientieren.


Der Gesamtlandrat hat die Möglichkeit, den Tunnel am 26.1.2006 zu besichtigen.




4. Antrag an den Landrat


Die Bau- und Planungskommission beantragt dem Landrat, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.


Liestal, den 12. Januar 2006


Im Namen der Bau- und Planungskommission
Der Präsident: Peter Holinger


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