2005-301
Parlamentarischer Vorstoss |
Titel:
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Interpellation der SP Fraktion: Chienberg - Kein Licht am Ende des Kostentunnels?
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Autor/in:
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SP Fraktion
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Eingereicht am:
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17. November 2005
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Nr.:
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2005-301
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Die Zusatzkreditvorlage 2004/124 rechnet für die zusätzlichen Aufwendungen für die Hebungen und die Knautschzonen mit jährlichen Betriebs- und Messkosten von 250'000 Franken. Zusammen mit den „normalen" Betriebskosten von 530'000 Franken und den vorgeschriebenen Abschreibungen sowie Zinskosten wurden in der LR-Vorlage jährliche Folgekosten von insgesamt 9.25 Mio. Franken ausgewiesen.
In der Presse sind nun aber diesbezüglich Zahlen genannt worden, die jährlich 10 Mio. Franken übertreffen würden (so Regierungsrätin Elsbeth Schneider gegenüber Online-Reports). Die in der Landratsvorlage mit 800'000 Franken ausgewiesenen Betriebskosten müssten sich demnach mittlerweile mindestens verdoppelt haben. Es fragt sich daher, ob der Kanton Baselland mit der Fertigstellung des Tunnels kostenmässig aus dem Schneider ist.
Wir bitten deshalb den Regierungsrat um Beantwortung der folgenden Fragen:
1.
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Trifft es zu, dass mit jährlichen Betriebs- und Unterhaltskosten von 10 Mio. Franken oder gar mehr gerechnet werden muss?
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2.
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Trifft es zu, dass die Angaben betr. Betriebskosten in der Landratsvorlage überholt sind?
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3.
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Wie setzen sich die zu erwartenden Betriebs- und Unterhaltskosten zusammen und wodurch erklären sich die Kostensteigerungen gegenüber der Landratsvorlage?
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4.
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Wie hoch fallen insbesondere jene jährlichen Betriebs- und Messkosten aus, die in der Landratsvorlage mit 250'000 Franken veranschlagt worden waren?
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5.
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Gibt es verschiedene Szenarien betreffend mögliche Entwicklungen der Betriebskosten?
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6.
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Welche Betriebskosten fallen in vergleichbaren Tunnels an (z.B. Eggfluh)?
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7.
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Wurden bei dem vom Kanton vor Gericht geltend gemachten Schaden auch die massiv erhöhten Betriebs- und Unterhaltskosten einbezogen? Wenn nein, warum nicht?
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8.
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Sind weitere Kosten zu erwarten, etwa durch Sanierungsbedarf des Umgehungsstollens oder durch andere Folgen des Tagbruchs?
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9.
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Wie hoch dürften nach 25 Betriebsjahren die umfassenden Sanierungskosten für den Chienbergtunnel ausfallen?
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