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2005-285 (1)


A. Ausgangslage

Seit gut 30 Jahren betreibt der Kanton Basel-Landschaft in Münchenstein eine kantonale Eichstätte. Diese Fachstelle kontrolliert sämtliche Messgeräte in Handel und Verkehr und ist somit auch für die regionale Wirtschaft, insbesondere für Pharma- und Chemiebetriebe, von grosser Bedeutung.


Nachdem die Fachstelle einem Qualitätsmanagement unterzogen wurde, gilt sie als eidgenössisch akkreditiert. Sie ist dem KIGA Baselland beziehungsweise der VSD unterstellt.


Um den heutigen Anforderungen zu genügen, muss ein moderner Kalibrier- und Prüfraum mit speziellem Erschütterungsschutz und einem klimatisierten Raum eingebaut werden.




B. Kommissionsberatung


Die Bau- und Planungskommission behandelte dieses Geschäft an ihrer Sitzung vom 8. Dezember 2005. Sie wurde dabei von Regierungspräsidentin Elsbeth Schneider-Kenel, der stellvertretenden Kantonsarchitektin Roya Blaser, dem Leiter der Fachstelle für das Messwesen, Bernhard Wullschleger, sowie von Projektleiter Christian Brüderlin, HBA, kompetent beraten.


Eintreten auf die Vorlage war unbestritten.




C. Detailberatung


In der Detailberatung wurden die Anzahl der Mitarbeitenden wie auch die Zahl der Messstellen in der Schweiz hinterfragt. Es zeigte sich, dass in Münchenstein vier Personen beschäftigt sind, und dass es in der Schweiz drei vergleichbare Fachstellen gibt. Viele Messungen und Kontrollen (z. B. Tanksäulen) werden "vor Ort" gemacht und für eine Vielzahl von Messungen kann die Fachstelle Rechnungen an Dritte stellen.


Die Bau- und Planungskommission diskutierte auch die Zusammenarbeit mit Basel-Stadt intensiv. Die Kommission nahm zur Kenntnis, dass Basel-Stadt im Jahre 2005 keine Zusammenlegung wollte, obwohl dieses Angebot vom Kanton Basel-Landschaft unterbreitet wurde. Die Bau- und Planungskommission nimmt diese Situation zwar zur Kenntnis, ist aber mehrheitlich der Auffassung, dass eine Zusammenlegung sinnvoll wäre.




D. Anträge zum Landratsbeschluss


Die Bau- und Planungskommission beantragt dem Landrat einstimmig, den drei Anträgen zuzustimmen.


Liestal, 10. Januar 2006


Namens der Bau- und Planungskommission
der Präsident: Peter Holinger


Beilage
Entwurf eines Landratsbeschlusses



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