2005-179 (1)
Bericht Nr. 2005-179 an den Landrat |
Bericht der:
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Bau- und Planungskommission
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vom:
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3. Februar 2006
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zur Vorlage Nr.:
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Titel des Berichts:
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Kantonales Laboratorium in Liestal Umwidmung und Ersatzbeschaffung
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Bemerkungen:
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1.Ausgangslage
Seit 1991 ist das Kantonale Labor an der Hammerstrasse im Schönthal in Liestal untergebracht. 1999 bewilligte der Landrat einen Projektierungskredit für die Sanierung sowie den Erwerb dieses Gebäudes. Durch eine Landratsvorlage betreffend Zusammenlegungen wurden die Projektierungsarbeiten zur Sanierung gestoppt, der Liegenschaftserwerb durch die Regierung aber vollzogen.
Da die Sanierung mit ca. 8 Millionen veranschlagt wurde, wurden auch Alternativen gesucht. Die Regierung beschloss in der Folge, auf die Liegenschaftssanierung an der Hammerstrasse zu verzichten. In der vorliegenden Vorlage wird statt dieser eine Einmietung in der von der BGV geplanten Überbauung "Futuro" im Gräubern-Gebiet in Liestal vorgeschlagen.
2.Kommissionsberatung
Die Bau- und Planungskommission behandelte das Geschäft in 3 Sitzungen im Zeitraum zwischen dem 10.11.2005 und dem 19.01.2006. Sie wurde dabei kompetent von Regierungspräsidentin Elsbeth Schneider, Kantonsarchitektin Marie-Theres Caratsch, Peter Meier, Projektleiter Hochbauamt, sowie den Herren Bernhard Fröhlich, Direktor BGV, Martin Kümmerli, Projektleiter Futuro, Bruno Roggenmoser, Planer Laborbereich, sowie von Niklaus Jäggi, Leiter Kantonales Labor, Peter Wenk, Stv. Leiter Kantonales Labor, Peter Schafroth, Kantonaler Lebensmittelinspektor und Alberto Isenburg, Leiter AUE beraten. Die grosse Anzahl der beratenden Personen, wie auch der Umstand, dass das Geschäft an 3 Sitzungen beraten werden musste, hängt mit diversen persönlichen Umständen, die zu Abwesenheiten der "Berater" an den Sitzungen führte, zusammen.
Eintreten war unbestritten.
3.Detailberatung
In der ersten Beratung am 10.11.2005 nahm die BPK insbesondere von den Abklärungen der BUD Kenntnis, die zum Entscheid der Einmietung führten. Für die Lösung der Labor-Frage wurden drei Investitions- und zwei Mietvarianten vom Hochbauamt intensiv geprüft. Die Analyse ergab, dass die Einmietung im Futuro die günstigste Lösung darstellt.
Die Überprüfung der anstehenden Sanierung des bestehenden Gebäudes machte deutlich, dass sich insbesondere Dach und Fassade in einem sehr schlechten Zustand befinden.
Anlässlich der ersten Beratung wurde zudem das Gesamtprojekt Futuro und dessen künftige Nutzer vorgestellt. Dazu wurden diverse Unterlagen mit Berechnungen "Ist" / "Soll" und Varianten abgegeben.
Die BPK nahm zur Kenntnis, dass sich 24 Mitarbeiter-/Innen in die 20 Stellen beim Kantonslabor teilen.
Der Terminplan mit Baubeginn Herbst 2006 und Bezug Ende 2008 wurde, wie auch die gute Erschliessung mit ÖV und IV des Gebietes Gräubern, positiv zur Kenntnis genommen. Bis zur 2. Sitzung wurden diverse Fragen "deponiert".
In der zweiten Sitzung am 8.12.2005 wurden die offenen Fragen von AUE, HBA und BGV beantwortet. Eine der Kernfragen betraf die Zusammenlegung des Kantonalen Labors mit demjenigen des Amtes für Umwelt und Energie (AUE), sowie die Zusammenarbeit mit den Labors der umliegenden Kantone.
Die BPK nahm von diversen Analysen Kenntnis, die gegen eine Zusammenlegung des Kantonalen Labors mit dem Labor für Umweltanalytik sprechen, wie auch von der massiven Verkleinerung (ca. 50 %) im Personal- und Raumbedarf des AUE-Labors.
Intensiv diskutiert wurden insbesondere 2 Finanzfragen:
1. Der vorgesehene Mietvertrag Kanton mit BGV
2. Der Verlust beim Verkauf der Liegenschaft Hammerstrasse
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Der Geschäftsmietvertrag im Anhang der Vorlage verdeutlicht, (rund 460'000.-- / Jahr) , dass das Futuro im Vergleich zu den anderen Mietobjekten leicht günstiger ist.
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Beim allfälligen Verkauf der Liegenschaft Hammerstrasse, die 1999 vom Kanton für 5 Millionen gekauft wurde, zeichnet sich ein grosser Verlust ab.
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Eingehend wurden auch die Raumaufteilung und die Qualität der Arbeitsplätze diskutiert, wobei insbesondere die Sicherheit angesprochen wurde. Die kantonalen Fachleute bezeichneten Grundriss und Aufteilung der Räumlichkeiten als optimal für die Bedürfnisse des Labors.
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Des Weiteren wurde die Meinung der Stadt Liestal hinterfragt. Da die Erschliessung dieser grossen Parzelle mit Barriere, Strassen und allen Medien bereits gebaut ist, hat die Stadt grosses Interesse, dass sie jetzt auch überbaut wird.
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Publikumsintensive Ämter sollten zentral gelegen sein. Das Labor hat nicht sehr viel Publikumsverkehr. Die Lage in der Gräubern ist daher durchaus vertretbar.
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Mit dem Umzug der BGV in die Gräubern wird an der Rheinstrasse (nahe ÖV und im Zentrum) ein relativ grosses Verwaltungsgebäude für eine anderweitige Nutzung frei.
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Die BPK ist der Meinung, dass sie nicht die Qualität des Projektes Futuro sondern dessen Eignung und die Konditionen (Mietbedingungen) für die Einmietung des Kantonslabors prüfen muss.
Da das Projekt die UVP bestanden hat und die Baubewilligung vorliegt, ist davon auszugehen, dass das Projekt, das energetisch in modernster Bauweise ausgeführt wird, in Ordnung ist. |
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Der Vergleich Sanierung/Neubau/Miete zeigt, dass die Miete günstiger ist als die Sanierung oder ein Neubau. Zudem sind dafür keine Mittel im Investitionsprogramm des Kantons eingestellt.
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Die Lösung für das Kantonslabor erträgt keinen Aufschub. Erfolgt der Auszug nicht demnächst, sind teure Sanierungen und auch Provisorien nötig.
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In der dritten und letzten Beratung am 19.1.2006 wurde in Anwesenheit von Regierungspräsidentin Elsbeth Schneider speziell nochmals die Zusammenlegung der Labors von Basel-Stadt und Basel-Landschaft diskutiert und hinterfragt.
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Die BPK wurde dahingehend informiert, dass die Arbeitsgruppe, die sich derzeit mit der Thematik befasst, eine Zusammenlegung momentan nicht fürrealistisch hält. Die Federführung in dieser Frage liegt bei der VSD.
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Die für das Labor benötigten Flächen wurden hinterfragt. Die Antwort lautete, man bewege sich mit dem ausgewiesenen Flächenbedarf inkl. der nötigen Nebenräume an der unteren Grenze.
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Flächenreserven bei einer späteren Zusammenlegung der Labors BL und BS können von der BGV in einer weiteren Ausbauetappe in Aussicht gestellt werden.
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4.Preisbasis
Unter Punkt 4. des Landratsbeschlusses fordert die Bau- und Planungskommission eine Präzisierung der für die Ziffern 1,2 und 3 massgebenden Preisbasis.
5.Anträge
Die BPK beantragt dem Landrat, mit 11:1 Stimmen, dem unter Ziffer 4. abgeänderten Landratsbeschluss zuzustimmen.
Liestal, 03.02.2006
Namens der Bau- und Planungskommission
Der Präsident: Peter Holinger
Beilage: abgeänderter Landratsbeschluss [PDF]
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