2005-164 (1)


Die Volksabstimmung vom 26. September 2004 hat im Baselbiet ein überaus deutliches Ergebnis (62,67%) gegen eine jährliche Subvention von CHF 650'000.-- an Basel Sinfonietta ergeben. Im Jahr 2003 wurden von der Bildungs- und Kulturdirektion Basel-Landschaft bzw. vom Amt für Kulturelles OHNE dem Landrat auch nur eine Vorlage zu präsentieren mindestens CHF 250'000.-- unter Umgehung des demokratischen Meinungsbildungsprozess an Subventionen zugeleitet. Dies war bereits ein unhaltbares Vorgehen seitens der zuständigen Amtsstelle. In einer Motion (wurde an die Fiko überwiesen) vom Oktober 2004 [ 2004-259 ] habe ich denn die Rückzahlung bzw. die Anrechnung dieser Zahlung im Budget 2005 dieses Amtes gefordert.

Als unverständlich muss das Verhalten bezeichnet werden, wonach nun das Amt für Kulturelles entgegen dem überdeutlichen Volksentscheid vom September 2004 dem Orchester Basel Sinfonietta eine um mehr als 200% erhöhte Subvention, nämlich CHF 180'000.-- für das Jahr 2005 ausbezahlt hat, wie der NZZ zu entnehmen ist. Es ist wirklich unglaublich wie trotzt gegenteiligem Entscheid des Volkes, durch die Hintertür unter Umgehung von Parlament und Volk eine derart massive Subventionserhöhung für Basel Sinfonietta gewährt wird.


In diesem Zusammenhang bitte ich die Regierung um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:



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