2005-205 (1)
Bericht Nr. 2005-205 an den Landrat |
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Bericht der:
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Umweltschutz- und Energiekommission
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vom:
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7. November 2005
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zur Vorlage Nr.:
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Titel des Berichts:
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Bewilligung des Verpflichtungskredites für den Bau eines Mischwasser- und Havariebeckens (MIHABE) auf dem Areal der ARA Basel (Anteilsmässige Beteiligung des Kantons Basel-Landschaft) - Partnerschaftliches Geschäft
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Bemerkungen:
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1. Vorlage
Heute werden die Abwässer der Gemeinden Allschwil, Binningen, Bottmingen, Birsfelden, Oberwil und Schönenbuch zur Reinigung in die ARA Basel (ProRheno AG) abgeleitet.
Bei Regen sind die heutigen Systeme (Ableitungskanäle und Mischwasserbecken) überlastet; verdünntes Abwasser gelangt ungereinigt in die Gewässer (Birsig, Dorenbach, Rhein) und belasten diese entsprechend (siehe auch Punkt 3 - Bedarf - auf Seite 4 der Vorlage ).
Auf dem Areal der ARA Basel soll ein Mischwasser- und Havariebecken (MIHABE) gebaut werden, um den sogenannten Spülstoss bei Regen unter anderem aus den angeschlossenen Baselbieter Gemeinden aufzufangen und einer geregelten Reinigung zuzuführen. Die ursprünglichen Mischwasserbecken der ARA Basel sind zu Vorklärbecken umgenutzt worden.
Das Gesamtvolumen dieses Mischwasser- und Havariebeckens beträgt 10'000 m 3 . Der Kostenanteil für den Kanton Basel-Landschaft beträgt 1,55 Millionen Franken und entspricht bei Gesamtkosten von 11,45 Millionen Franken einem Anteil von 13,5%; der Anteil des Kantons Basel-Stadt beträgt 86,5%. Gemäss Vertrag beteiligt sich der Kanton Basel-Landschaft mit 17,9% an den Investitionen der ARA Basel. Im vorliegenden Fall konnte aber der Satz reduziert werden, da ein Teil des Mischwassers aus dem Einzugsgebiet Basel-Landschaft in eigenen, noch zu bauenden Becken behandelt werden kann.
Die Vorteile der gewählten Lösung sind:
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Der Schmutzeintrag in den Rhein und andere Gewässer (Dorenbach, Birsig) kann reduziert werden.
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Havarien können aufgefangen werden.
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2. Kommissionsberatung
Die Umweltschutz- und Energiekommission (UEK) hat an ihren Sitzungen vom 19. September und vom 24. Oktober 2005 über die Vorlage beraten. Die Kommission wurde dabei von Regierungspräsidentin Elsbeth Schneider-Kenel und Christoph Bitterli, Bereichsleiter Betrieb Abwasseranlagen (AIB), unterstützt. Die Umweltschutz- und Energiekommission hat die Vorlage kritisch hinterfragt und konnte sich von deren Notwendigkeit überzeugen.
3. Nachhaltigkeit
Der Bau des Mischwasser- und Havariebeckens fördert die nachhaltige Entwicklung des Kantons Basel-Landschaft.
4. Beschlussfassung
Die Umweltschutz- und Energiekommission beantragt dem Landrat einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
Pratteln, 7. November 2005
Für die Umweltschutz und Energiekommission
Der Präsident: Philipp Schoch
Beilage
Entwurf eines Landratsbeschlusses
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