2005-47

Die Schweiz kennt mindestens 26 unterschiedliche Bauvorschriften und Bauverfahren. Das kompliziert und verteuert das Bauen unnötig. Die Vielfalt an Vorschriften ist wettbewerbshemmend. Unterschiedliche Standards verhindern die Rationalisierung des Bauens.

Eine von der Kommission für Technologie und Innovation 1998 in Auftrag gegebene Studie "Kostensenkungen bei Planungs-, Projektierungs- und Baubewilligungsverfahren" geht von folgenden Kosten aus: Die unterschiedlichen Vorschriften führen zu Rationalisierungsverlusten von 10 bis 15 Prozent der Baukosten. Die Regelungsvielfalt führt zu Mehrkosten im Bau von bis zu 6 Milliarden Franken im Jahr.


Die in Form eines Postulates beider Räte überwiesene Motion 99.3459 der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates, "Vereinheitlichung des Baurechtes", verlangt vom Bundesrat, in Zusammenarbeit mit den Kantonen sowie VertreterInnen von Gemeinden und Städten, eine Vereinheitlichung der kantonalen und kommunalen Bauvorschriften, insbesondere bezüglich der Begriffe und Messweisen, zu erreichen, und zwar bis Ende 2005.


Die den föderalistischen Strukturen der Schweiz und der gegebenen Kompetenzordnung Rechnung tragende Lösung über eine interkantonale Vereinbarung stiess auf breite Zustimmung. Die Kantone werden der interkantonalen Vereinbarung voraussichtlich ab Anfang 2005 beitreten können.


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