2005-26
Parlamentarischer Vorstoss |
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Titel:
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Postulat der FDP-Fraktion: Kostengünstiger Betrieb von ARAs (im Zusammenhang mit GAP)
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Autor/in:
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FDP-Fraktion
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Eingereicht am:
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20. Januar 2005
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Nr.:
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2005-026
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1. Ausgangslage
Beim Vergleich von Abwassergebühren im Kanton Basel-Landschaft fällt auf, dass Gemeinden, die einem Zweckverband angeschlossen sind, in der Regel tiefere Gebühren ausweisen können als andere. Offensichtlich bestehen hier Unterschiede im Betrieb der Anlagen.
Um im Rahmen von GAP effektive Kostenersparnisse für Kanton, Gemeinden und Abwasserkunden erzielen zu können, fordern wir eine Unternehmenspolitik, die im Rahmen eines ganzheitlichen Ansatzes durch „schlanke Produktion" die Produktivität der „Unternehmung ARA" steigert. Dass Regiebetriebe des Staates, wie es die meisten ARAs im Kanton sind, Schwierigkeiten haben, diese Forderung zu erfüllen, ist augenfällig.
Um die ARAs kostengünstiger betrieben zu können, stehen für uns folgende Möglichkeiten im Vordergrund:
Beim Vergleich von Abwassergebühren im Kanton Basel-Landschaft fällt auf, dass Gemeinden, die einem Zweckverband angeschlossen sind, in der Regel tiefere Gebühren ausweisen können als andere. Offensichtlich bestehen hier Unterschiede im Betrieb der Anlagen.
Um im Rahmen von GAP effektive Kostenersparnisse für Kanton, Gemeinden und Abwasserkunden erzielen zu können, fordern wir eine Unternehmenspolitik, die im Rahmen eines ganzheitlichen Ansatzes durch „schlanke Produktion" die Produktivität der „Unternehmung ARA" steigert. Dass Regiebetriebe des Staates, wie es die meisten ARAs im Kanton sind, Schwierigkeiten haben, diese Forderung zu erfüllen, ist augenfällig.
Um die ARAs kostengünstiger betrieben zu können, stehen für uns folgende Möglichkeiten im Vordergrund:
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Gründen von Zweckverbänden für das Betreiben der ARAs
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Outsourcen des Betriebs der ARAs
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Der Kanton soll weiterhin eine Kontroll- und Aufsichtsfunktion ausüben. Das operative Betreiben der ARAs soll er z.B. Zweckverbänden der Gemeinden oder privaten Betreibern mit Leistungsauftrag überlassen.
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2. Antrag
Die FDP Fraktion bittet den Regierungsrat, Möglichkeiten für einen kostengünstigeren Betrieb von Abwasserreinigungsanlagen zu prüfen und aufzuzeigen.
Die Beratung des Postulats im Landrat ist vor der GAP-Debatte vorzusehen.
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