2005-21 (1)


1. Ausgangslage

Ein bereits im März 2002 eingereichtes Postulat der FDP-Fraktion löste eine grosse Arbeit aus. So wurde eine Steuerungskommission eingesetzt und ein externes Ingenieurbüro wurde für Abklärungen beigezogen. Diese Berichte lagen im Oktober 2005 respektive im August 2006 vor. Deshalb wird der regierungsrätliche Bericht vom Januar 2005 mit dem Antrag der Abschreibung erst jetzt behandelt. Nach der Regierungssitzung vom 05.09.2006 fand eine Medieninformation zum Thema „Standards" statt.




2. Kommissionsberatung


Die BPK erhielt an ihrer Sitzung vom 14.09.2006 die umfassenden erwähnten Berichte und Unterlagen. Gleichzeitig fand in der BPK „die Einführung" statt. Die BPK führte am 07.12.2006 Augenscheine vor Ort durch. Anlässlich dieser Besichtigungen wurden die Wintersingerhöhe, die Strasse Bennwil-Oberdorf, die Ortsdurchfahrt Oberdorf (mit WB), die SBB-Unterführung Laufen, die Ortsdurchfahrten Aesch und Reinach jeweils an Ort und Stelle begutachtet. Die BPK wurde in diesen Sitzungen von Frau Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Kenel, Herrn Ruedi Hofer, Kantonsingenieur, Herrn Christian Kropf, Leiter Geschäftsbereich Verkehr, Herrn Christian Scholer, Leiter Kantonsstrassen, sowie an der Abschlusssitzung vom 11.01.2007 von Herrn Ernst Emmenegger, Leiter Wirtschaft und Finanzen der BUD sachkundig begleitet.


Eintreten auf das Geschäft war unbestritten.




3. Detailberatung


In den Detailberatungen kamen in der BPK insbesondere der Standard des Strassenbaus, aber auch Fragen der Masse (Breiten der Strassen, der Trottoirs, der Velostreifen etc.) zur Diskussion. Auch der Tagesverkehr wurde diskutiert. Dieser erweist sich als sehr unterschiedlich intensiv. Sind es bei der Wintersingerhöhe ca. 1'400 Fahrzeuge pro Tag, so sind es in Aesch in der gleichen Zeit ca. 12'000 Fahrzeuge, dies bei gleicher Strassenbreite, was in Aesch bei kreuzenden Lastwagen Probleme bereiten kann. Die BPK konnte, wie schon bei der Diskussion der Vorlage "Giebenacherstrasse", in Füllinsdorf feststellen, dass der Kanton mit „Standards" arbeitet. Je nach Situation, wenn beispielsweise spezielle geologische oder räumlich/massliche Gegebenheiten vorliegen, muss von den Standards abgewichen werden.
Der Ausbau unserer Strassen ist als „gut" zu bezeichnen.
Beim Abschnitt „Bennwil-Oberdorf" sieht die BPK, wie auch die BUD Handlungsbedarf.


Die Kommission ist der Meinung, dass gleichzeitig mit der Abschreibung der Vorlage 2005/021 auch die Postulate 1995/230 von Danilo Assolari und 1999/130 von Ruedi Felber abgeschrieben werden können.
Dabei ist aber festzuhalten, dass die Vorlage 2005/021 das Thema „Kostenexplosion" beinhaltet, die beiden anderen alten Postulate aber die Durchfahrten in Orts- respektive Dorfkernen betreffen.




4. Anträge zum Landratsbeschluss


Die BPK beantragt einstimmig, das Postulat 2002/074 sowie zusätzlich die Postulate 1995/230 und 1999/130 als erledigt respektive erfüllt abzuschreiben.


Liestal, 22. Februar 2007


Namens der Bau- und Planungskommission
Der Präsident: Peter Holinger


Beilage
- Abgeänderter Entwurf eines Landratsbeschlusses
- Postulate 2002/074 , 1995/230 und 1999/130



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