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2004-246

Der Bundesrat hat Ende Juni das weitere Vorgehen für das Entlastungsprogramm 2004 (EP 04) festgelegt. Unter anderem wurde beschlossen, dass der Verkehr wiederum einen erheblichen Sparbeitrag zur Sanierung des Bundeshaushalts leisten muss, wobei das Schwergewicht der Einsparungen beim Regionalen Personenverkehr liegen soll. Die Kürzungen der Abgeltungen den Betrieb von regionalen Bus- und Bahnlinien sollen gemäss Bundesrat nur vorübergehender Natur sein und im Jahr 2006 30 Mio. bzw. im Jahr 2007 40 Mio. Franken betragen. Ausserdem soll die Rückerstattung der Mineralölsteuer wegfallen, die den Regionalen Personenverkehr mit 25 Mio Franken pro Jahr treffen werde.

Aufgrund dieser Ausgangslage bitte ich die Regierung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

Ich danke der Regierung zum Voraus für die Antwort.



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