2004-311
Parlamentarischer Vorstoss |
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Titel:
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Motion der SVP Fraktion: Effilex
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Autor/in:
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SVP Fraktion
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Eingereicht am:
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8. Dezember 2004
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Nr.:
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2004-311
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Ziel der Überprüfung ist es, dass:
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die Regelungsdichte unseres kantonalen Rechts wo immer möglich abgebaut wird und
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die verbleibenden Regelungen soweit nötig inhaltlich aktualisiert werden.
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Die Verwaltungstätigkeit ist in allen Bereichen durch wirksame, zeitgemässe und entschlackte Rechtserlasse möglichst effizient und bürgernah zu gestalten.
Die Erlassüberprüfung wurde als Pilotprojekt „Effilex" in der Justiz-, Polizei- und Militärdirektion im Rahmen einiger weniger Gesetzesrevisionen bereits angewandt. Das Projekt Effilex soll nun auf alle Direktionen und die Gesamtheit der kantonalen Rechtserlasse ausgedehnt werden. Die im Rahmen des Pilotprojektes erkannten Mängel und Unklarheiten sind zu bereinigen. Die Projektunterlagen, die eine detaillierte Anleitung mit Erläuterungen und Beispielen enthalten, wie die Überprüfung durchgeführt werden soll, ist vom Regierungsrat aufgrund der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt anzupassen.
Als Überprüfungskriterien sollen mindestens gelten:
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Überprüfung, ob auf Regelungen vollständig verzichtet oder die heutige Regelungsdichte oder Regelungsintensität abgebaut werden kann,
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Überprüfung, ob Wiederholungen von Bestimmungen eliminiert werden können
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Überprüfung, ob Zusammenfassungen möglich sind
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ob die geübte Verwaltungspraxis mit dem geltenden Recht übereinstimmt, und wenn nicht, ob die Verwaltungspraxis oder das geltende Recht anzupassen ist.
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