2004-309
Parlamentarischer Vorstoss |
Titel:
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Interpellation von Hanspeter Frey: „Chienbergtunnel" Verzögerungen?
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Autor/in:
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Hanspeter Frey, FDP
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Eingereicht am:
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8. Dezember 2004
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Nr.:
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2004-309
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Die Bau- und Planungskommission wurde an ihrer Sitzung vom 02.12.04 informiert, dass gegen die Vergabe der Bauarbeiten „Hebungen" eine Beschwerde eingereicht wurde. Weil Bauten (normalerweise) warten können wird insbesondere bei Vergaben im Bauwesen die Aufschiebende Wirkung gewährt, diese führt meistens zu monatelangen Verzögerungen für den Baustart. Während der Beratung der Vorlage 2004/124 „H2 Umfahrung Sissach, Chienbergtunnel, Zusatzkredit" in der Bau- und Planungskommission wurde von den Experten, den Fachleuten immer wieder auf eine rasche Umsetzung der Baumassnahmen „Hebungen" hingewiesen, da die Sicherheit des Tunnels kritisch sei. Die Gebrauchstauglichkeit und die Tragsicherheit werden von den Experten bis Ende 2004 garantiert. Bei einer allfälligen Verzögerung sind weitere detaillierte Abklärungen und verschärftere Sicherheitsmassnahmen erforderlich. Unklar ist auch, wie weit dann das bereits erstellte Tunnelgewölbe noch verwendet werden kann. Die durch die Einsprache mögliche Verzögerung der Inangriffnahme ist mit einem finanziellen und einem technischen Risiko behaftet.
Ich bitte den Regierungsrat um Beantwortung folgender Fragen:
1.
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Wie wird die Chance beurteilt, eine Aufhebung der aufschiebenden Wirkung zu erhalten?
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2.
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Ist es aufgrund des heutigen technischen Wissensstand möglich, den Zeitpunkt der spätmöglichsten Inangriffnahme der Baumassnahme „Hebungen" festzulegen?
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3.
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Sind die infolge einer Verzögerung zu ergreifenden Sicherheitsmassnahmen bekannt?
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4.
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Ist die Gebrauchstauglichkeit der erstellten Bauteile beim spätmöglichsten Start dann noch vorhanden oder sind Baumassnahmen, wie Abbruch, Neuerstellen usw., zu erwarten?
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5.
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Aufgrund der möglichen Verzögerung wird es zu Mehrkosten kommen. Ist aus heutiger Sicht eine Kostenschätzung (+/- 20%) für diese Mehrkosten machbar und mit welcher Summe ist zu rechnen?
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6
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Ist die Inbetriebnahme des Tunnels im Jahre 2006 noch realisierbar?
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7.
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Hat die Bau- und Umweltschutzdirektion in Anbetracht der Brisanz des Geschäftes das Risiko einer Einsprache gegen die Vergabe „ausgeblendet" und nicht damit gerechnet?
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Für die Beantwortung der Fragen danke ich dem Regierungsrat im voraus.
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