2004-282 (1)

1. Ausgangslage
Im Oktober 1998 bewilligte der Landrat einen ersten, reduzierten Verpflichtungskredit von Fr. 3'500'000.- für den Bau der Radroute ab Rainweg in Gelterkinden bis Dorfeingang Rickenbach. Der Ausbau in den Jahren 2000/2001 wurde nicht ganz der Vorlage 95/85 entsprechend vollzogen, da der Kredit nicht ausreichte. Dies führte dazu, dass in der neuen Vorlage 04/282 der Abschnitt Rainweg bis Dorfausgang Gelterkinden nochmals enthalten ist. Der untere Teil des Ausbaus in Gelterkinden war in der alten Vorlage nicht enthalten. Die Vorlage 2004/282 vom November 2004 wurde in der BPK nicht prioritär behandelt, da der effektive Ausbau erst im Jahre 2011 vorgesehen ist.

2. Kommissionsberatung
Die BPK behandelte das Geschäft an ihren Sitzungen vom 19.5.05 und 24.11.05. Sie wurde dabei von Regierungspräsidentin Elsbeth Schneider - Kenel sowie den Herren Christian Kropf, Leiter Verkehr, und André Schenker, Abteilung Verkehr, bei den Beratungen sachkundig begleitet. Eintreten war unbestritten.

3. Detailberatung
In der ersten Beratung im Mai 05 wurde das Geschäft mit "seiner Geschichte" und dem vorgeschlagenen Projekt vorgestellt. Die BPK diskutierte intensiv die Strassenbreite, die nötigen Enteignungen, die allfällige Eindolung des Rickenbächlis und die damit mögliche seitliche Verschiebung der Rickenbacherstrasse. Ebenfalls diskutiert wurden die Breite des Radweges, der Einbezug der Gemeinde und der betroffenen Liegenschaftsbesitzer im Projekt sowie die Kosten des 500 m langen Innerorts - Abschnittes. Diskutiert wurden auch eine Lösung wie bei der Rheinfelderstrasse in Sissach und eine mögliche Variante mit Lichtsignalanlage. Der Stand des gesamten Radroutenkonzeptes Baselland mit dem Finanzierungsstand der bereits verbauten Teilstücke wurde hinterfragt. Aufgrund dieser Diskussion wurde das Tiefbauamt beauftragt, 3 Varianten mit entsprechenden Kosten sowie den Vor- und Nachteilen aufzuzeigen.
An der Sitzung vom 24.11.05 nahm die BPK von den durchgeführten internen Vernehmlassungen und insbesondere von den 3 Varianten Kenntnis, die in einem Variantenvergleich auch graphisch vom TBA dargestellt wurden. Nochmals diskutiert wurden: Bewusste Einengung der Strasse, Strassen- und Radwegbreiten, Lichtsignalanlage, die Fahrzeugzahl (heute ca. 2800 pro Tag), die Verkehrssicherheit und der generelle Standard des Strassenbaus. Im Frühling dieses Jahres wird dazu ein Bericht einer speziell eingesetzten Arbeitsgruppe erwartet. Es wurde auch über einen früheren Baubeginn als 2011 diskutiert, dann aber entschieden, dass die BPK dazu keinen Antrag stellt.
Eine Erneuerung der Strasse ohne Sanierung der Ufermauern Variante III/1 wurde von der BPK verworfen.
Die Gesamtkosten von Fr. 2'700'000.-- inkl. Sanierung der Ufermauern werden nicht dem Radrouten - Kredit belastet. Die BPK hat die Kosten für dieses Strassenbau -Projekt und den Finanzplan diskutiert und für angemessen betrachtet.

4. Anträge zum Landratsbeschluss
In einer Variantenabstimmung stimmte die BPK mit 7 zu 4 für die Variante "Überdeckung des Baches" statt "Einengung".
In der Schlussabstimmung stimmte die BPK aber einstimmig, bei einer Enthaltung, für das Ausbauprojekt gemäss Vorlage mit den beiden Anträgen zu.


Liestal, 6.März 2006
Namens der Bau- und Planungskommission
Der Präsident: Peter Holinger



Beilage
Landratsbeschluss, Entwurf
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