2004-97


1. Esther Maag: BLPK

Da die Fragen von Drittpersonen an mich herangetragen wurden und aufgrund eines formalen Missverständnisses in der Märzsitzung untergegangen sind, möchte ich sie nochmals stellen:


Fragen:



2. Hanni Huggel: Lohnabzug für Staats- und Bundessteuern für Mitarbeitende des Kantons Basel-Landschaft

Bis zum 31. März 2004 war es möglich, mittels monatlicher Lohnabzüge die jeweiligen Steuerbeträge zu begleichen. Ab 1.4. 2004 soll diese Dienstleistung abgeschafft werden. Begründung: "In Anbetracht der notwendigen Investitionskosten in die Schnittstellen und des manuellen Aufwands, der laufend für die Verarbeitung der Daten anfällt und der Anzahl Mitarbeitenden, welche von der Steuerabzugsmöglichkeit Gebrauch macht, ist das Kosten-/Nutzenverhältnis nicht mehr gegeben."


Fragen:



3. Paul Rohrbach: Koordination und Qualitätsverbesserung in der Sozialhilfe

Die 3 Trägerschaften der Sozialhilfe - örtliche Sozialhilfe, Arbeitslosenkasse und Invalidenversicherung - sind zumindest teilweise mit denselben Personen/Klienten beschäftigt, sei dies nacheinander oder durch das bestehen von aktuellen Schnittstellen.


Fragen:



4. Esther Maag: Trottoirs

Vor einiger Zeit ereignete sich in Allschwil ein tragischer tödlicher Unfall eines Ehepaares, das offensichtlich unvermutet auf die Strasse nach Schönenbuch herausgetreten ist.


Wie eine besorgte Anfrage eines Mitbürgers und ein Augenschein vor Ort ergab, ist das Trottoir dort streckenweise tatsächlich abgeflacht und nur durch "Bsetzisteine" markiert.


Eine ähnliche Situation herrscht beispielsweise auch auf der Strasse zwischen Bubendorf und Ziefen.


Fragen:



5. Eugen Tanner: Gemäss einem Bericht in der bz vom 19. April 2004 will ein bekannter FDP-Nationalrat der Baselbieter Regierung Beine machen, damit sie das Stauproblem auf der Rheinstrasse endlich löst.

Fragen:


Liestal, 20. April 2004


Landeskanzlei Basel-Landschaft



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