2004-92

Im Auftrag des Bundesrates erarbeiten das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) Lösungsvorschläge für die künftige Finanzierung der Schieneninfrastruktur. Anlässlich einer Medienkonferenz haben sie am 19. März 2004 über ihre Vorschläge informiert. Die vorgeschlagenen Massnahmen sehen vor, dass sowohl im Bereich der Finanzierung als auch bei den Projekten Anpassungen notwendig sind. Dabei wurde folgende Kernaussage gemacht:

"Die im Bau befindlichen Projekte sollen zeitgerecht realisiert werden. Dazu gehören die erste Etappe von Bahn 2000, die Basistunnel der NEAT und die Lärmsanierung. Angesichts der veränderten Ausgangslage müssen alle anderen Projekte überprüft und neu terminiert werden. Dies sind namentlich die weiteren Teilprojekte der NEAT, die zweite Etappe der Bahn 2000 und die zweite Phase HGV."


Von dieser neuen Entwicklung ist auch unsere Region unmittelbar betroffen, stehen doch mit dem Bau des Wisenbergtunnels (2. Etappe Bahn 2000) sowie dem Anschluss an das europäische Bahn-Hochleistungsnetz (HGV) zwei Projekte zur grundsätzlichen Disposition bzw. wird deren Realisierung massiv verzögert. Ich bitte deshalb den Regierungsrat um schriftliche Beantwortung folgender Fragen:


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