2004-78
Parlamentarischer Vorstoss |
Titel:
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Schriftliche Anfrage von Agathe Schuler: Sekundarschulen auf dem Weg zur Teilautonomie
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Autor/in:
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Agathe Schuler, CVP/EVP-Fraktion
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Eingereicht am:
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18. März 2004
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Nr.:
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2004-078
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Den Schulen soll künftig eine Jahrespauschale pro SchülerIn zur Verfügung stehen. Ein logischer Schritt in die richtige Richtung, der von den Schulleitungen im Prinzip begrüsst wird, obwohl er vor allem in der Umstellungsphase einen beträchtlichen Mehraufwand bringt.
Das bisherige System war kompliziert und wie sich jetzt zeigt, nicht transparent:
1.
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Auf dem Budgetweg wurden durch die Schul- und Büromaterialverwaltung (SBMV) und die regierungsrätliche Budgetkommission für Sekundarschulen z.B. Unterrichtshilfen, Schulmaterialien und technischen Geräten pro Sekundarschule bewilligt. Material-/Handgeld für Fächer wie Hauswirtschaft, Werken, Handarbeit, Zeichnen wurde pro Kurs bzw. SchülerIn zugeteilt. (sog. "Kantonsbudget").
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2.
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Lehrmittel, die leihweise oder als Eigentum an die SchülerInnen abgegeben wurden, konnten in der benötigten Zahl bestellt werden.
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3.
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Verbrauchsmaterial (z.B. Papier, Zeichnungs- und Schreibmaterial, Fotokopien, Druckerpatronen), Gerätemieten und -reparaturen sowie Leihgebühren für Unterrichtsmedien (DTU), mussten nicht budgetiert werden und wurden durch die SBMV "einfach" bezahlt.
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Im Februar 2004 wurden den Schulleitungen durch die SBMV das neue Pauschalsystem (Budget-/Kostenkontrolle 2004 im Materialbereich) vorgestellt, das seit anfangs Jahr 2004 in Kraft sei! Die Schulleitungen mussten gleichzeitig auch zur Kenntnis nehmen, dass der den Schulen zugesprochene Pauschalbetrag durch gesetzlich vorgeschriebene, gebundene Kosten wie Material-/Handgeld und durch von der SBMV bereits bezahlte Rechnungen für Lehrmittel, Verbrauchsmaterial, Leihgebühren usw. zu einem grösseren Teil schon aufgebraucht ist. Anschaffungen, die letztes Jahr für 2004 bewilligt wurden, können nun als Folge davon grösstenteils nicht realisiert werden . - Die Schulleitungen beklagen sich über die "rollende Einführung", die eine tranparente Budget-/Kostenkontrolle 2004 im Materialberreich und die Planung 2005 sehr erschwert.
Ich bitte den Regierungsrat folgende Fragen zu beantworten:
1.
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Welche CHF-Beträge standen bzw. stehen unter den Budget-Konten 2527.310.71/310.73/310.76 in den Jahren 2001 bis 2004 total und pro SchülerIn der Sekundarstufe 1 zur Verfügung? Wie gross war der Anteil der Ausgaben, die ohne Budgetierung durch die einzelne Schule direkt von der SBMV bezahlt wurde?
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2.
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Welche zusätzlichen Beträge stehen total und pro SchülerIn für die neu zum Kanton gehörende Abteilung A der Sekundarschule zur Verfügung? Ab wann?
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3.
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Wie hoch sind die fixen oder gebundenen Kosten (Material-/Handgeld) pro SchülerIn in der Abteilung A, E, P? Gibt es Unterschiede wegen den unterschiedlichen Stundentafeln?
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4.
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Stimmt es, dass die Beschlüsse der Budgetkommission für Sekundarschulen betr. Bewilligung der Detailbudgets pro 2004 durch neuen Entscheide ausser Kraft gesetzt wurden? Warum wurden die Mitglieder der genanten Kommission nicht informiert?
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5.
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Wie sieht das neue Konzept im Detail aus? Was alles muss über die Pauschale von CHF 350.- pro SchülerIn bezahlt werden? Sind die Schulbücher, die den SchülerInnen leihweise oder als Eigentum abgegeben werden, auch eingeschlossen?
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6.
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Warum wurde das neue Konzept den Schulen nicht zuerst vorgestellt und dann auf Beginn einer neuen Rechnungsperiode in Kraft gesetzt?
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7.
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Wie wird der Tatsache Rechnung getragen, dass die vorgesehene Pauschale pro Kalenderjahr berechnet wird, Kurs- und Schülerzahlen aber pro Schuljahr anfallen?
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8.
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Warum ist es der SBMV offenbar nicht möglich, den einzelnen Schulen eine Zusammenstellung aller Auslagen (z.B. der letzten zwei Jahre), die sie betreffen, zur Verfügung zu stellen zwecks solider Budgetierung für die Zukunft?
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