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2004-100

Durch die für Bauwerke sehr hohen Abschreibungssätze sind sehr viele Gelder blockiert, welche für die Werterhaltung unserer Infrastrukturanlagen benötigt werden. Dies hat einerseits Auswirkungen auf die Qualität der Bauwerke und andererseits sind mehrere hundert Arbeitsplätze im Baugewerbe in unserer Region gefährdet. Dies ist in der heutigen Arbeitsplatzsituation nicht sinnvoll und verursacht Mehrkosten bei den Sozialausgaben und später beim aufgeschobenen Unterhalt.


Gemäss Finanzhaushaltsgesetz § 16 Absatz 1 muss das Verwaltungsvermögen jährlich mit 10% abgeschrieben werden. Dies entspricht nicht der effektiven Lebensdauer der einzelnen Investitionen. Insbesondere Bauobjekte weisen in der Regel eine deutlich höhere Lebensdauer auf, hingegen Investitionen im Bereich Elektronik sind innert sehr kurzer Zeit überholt und müssen ersetzt werden.


Abschreibungen sollen der effektiven Lebensdauer angepasst werden und im Sinne der Kostenwahrheit dem Betreiber belastet werden.


Der Regierungsrat wird beauftragt , das Finanzhaushaltsgesetz wie folgt abzuändern:
Das Verwaltungsvermögen ist gemäss der zu erwartenden Lebensdauer abzuschreiben.



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