2004-159
Parlamentarischer Vorstoss |
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Titel:
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Interpellation von Hanspeter Frey: Hochwasserschutz Allschwil Dorf
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Autor/in:
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Hanspeter Frey, FDP Fraktion
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Eingereicht am:
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24. Juni 2004
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Nr.:
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2004-159
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Nachdem der Landrat im Mai 2003 den Kredit für den Hochwasserschutz Allschwil Dorf und für den Amphibienschutz "Mühlitäli" von rund Fr. 7.09 Mio bewilligte, der Einwohnerrat Allschwil hatte im November 2002 einen Pauschalbetrag von Fr. 2 Mio genehmigt, stand der dringenden Umsetzung des Projektes nichts mehr im Wege. Gemäss Terminplan ist der Baubeginn für den Hochwasserschutz und Amphibienschutz im Jahre 2005 und die Fertigstellung im Jahre 2006 vorgesehen. Wie man nun erfahren konnte, soll sich der Baubeginn auf unbestimmte Zeit verschieben. Für die Gemeinde Allschwil weist der Hochwasserschutz eine hohe Priorität aus.
Ich bitte den Regierungsrat um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:
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1.
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Wann wurde bzw. wird der Gemeinde Allschwil ein verbindlicher Termin über die Verzögerung mitgeteilt?
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2.
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Was sind die tatsächlichen und triftigen Gründe für diese Verzögerung?
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3.
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Wie lässt sich die Verzögerung des Hochwasserschutzes rechtfertigen, wenn im 2002 ein Baubeginn für 2005 vorgesehen war?, wann wird der Hochwasserschutz Allschwil und der Amphibienschutz Mühlitäli realisiert?
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4.
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Was wird von Seite des Kantons für den Schutz von Hab und Gut bis zum Zeitpunkt der Realisierung unternommen?
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5.
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Die Basellandschaftlichen Gebäudeversicherung signalisierte (beim ersten negativen Volksentscheid 1999), sie werde den Versicherungsschutz einstellen, wenn keine Schutzmassnahme ergriffen würden. Wer kommt bei einem allfälligen Schaden auf?
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6.
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Hat die Verzögerung einen Einfluss auf die Gesamtkosten?, allfällige Mehrkosten werden voll und ganz vom Kanton übernommen?
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Besten Dank für die Beantwortung der Fragen.
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