2004-140

Der Boden ist ein knappes und unvermehrbares Gut. Er bildet die Existenzgrundlage für unsere Landwirtschaft, erfüllt wichtige ökologische Funktionen, hat wirtschaftliche und als Lebensraum auch kulturelle Bedeutung. Zum Boden als unserer wichtigsten Lebensgrundlage müssen wir Sorge tragen. Dieser Grundsatz ist breit akzeptiert und in unserer Gesetzgebung und auch in den weiteren kantonalen Rechtsgrundlagen verankert. Die Umsetzung dieses Zieles jedoch kommt nicht voran.


Die sparsame, haushälterische Bodennutzung ist bis heute leider ein Wunschbild geblieben. Nach wie vor wird pro Sekunde in der Schweiz ein Quadratmeter Kulturland überbaut und für immer der Landwirtschaft und als Erholungsraum entzogen. Oftmals handelt es sich dabei um die besten Landwirtschaftsböden. Der Kulturlandverlust ist auch in den Jahren, in welchen die Bevölkerung nur geringfügig gewachsen ist, nicht zurückgegangen. Eine Trendwende ist nicht absehbar.


Die Raumplanung konnte den anhaltend hohen Bodenverbrauch bis anhin nicht bremsen. Und die eingesetzten raumplanerischen Massnahmen und Instrumente sind offensichtlich unzulänglich, um einerseits die Raumbedürfnisse von Bevölkerung und Wirtschaft zu befriedigen und anderseits die wertvollen Böden zu erhalten. Es sind deshalb neue Ansätze zu prüfen. Insbesondere auch flexiblere Massnahmen, welche den regional unterschiedlichen Situationen und der Qualität der Böden besser Rechnung tragen, und als Ergänzung oder an Stelle von starren gesetzlichen Regelungen einen besseren Erfolg versprechen.


Der Regierungsrat wird daher beauftragt, abzuklären, mit welchen Massnahmen und Instrumenten die haushälterische Bodennutzung verbessert werden kann, ohne die wirtschaftliche Entwicklung unseres Kantons Baselland und der weiteren Region zu beeinträchtigen. Es sind insbesondere auch regional differenzierte Ansätze zu prüfen und Lösungsvorschläge vor-zulegen.



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