2004-125 (1)


1. Ausgangslage

Die Sprayereien an öffentlichen und privaten Bauten sind sehr oft unschön und ein grosses Ärgernis.
Insbesondere in Zusammenhang mit dem damals bevorstehenden Turnfest, aber auch aus Gründen der Tourismusförderung, dem zwischenzeitlich ein Gesetz zugrunde liegt, bewilligte der Landrat am 7.6.2001 die Aktion "Spray away".
Diese kam natürlich nur an kantonseigenen Objekten zum Tragen.
Viele versprayte Objekte sollten durch Begrünung abgedeckt werden, sodass sie gar nicht mehr bemalt werden können.




2. Begehren


Der Regierungsrat beantragte dem Landrat für die Aktion "Spray away" Fr. 2'536'000.-- für gründliche Reinigung und dreimal Fr. 701'000.-- für Instandhaltung. Der am 7.6.2001 vom Landrat bewilligte Gesamtkredit beläuft sich somit auf Fr. 4'639'000.--.




3. Ausführung


Seit Sommer 2001 wurden insgesamt 261 Objekte behandelt, 45 mit permanenter und 216 Objekte mit temporärer Beschichtung. Dazu wurden Aufträge an externe Firmen vergeben, aber auch das Tiefbauamt selbst übernahm gewisse Arbeiten.
Es wurden 89 "Begrünungen" an Bauwerken ausgeführt. Diese bilden einen Schutz gegen Sprayereien und verschönen gleichzeitig den öffentlichen Raum.




4. Kommissionsberatung


Die Bau- und Planungskommission behandelte die Vorlage an ihrer Sitzung vom 2.9.2004 im Beisein von Frau Regierungsrätin Elsbeth Schneider, Herrn Kantonsingenieur Ruedi Hofer und Herr Markus Grieder, Geschäftsbereich Kantonsstrassen.
Eintreten war unbestritten.




5. Detailberatung


In der Detailberatung wurde festgestellt, dass die Vorlage nur durch den vorzeitigen Abbruch der Aktion überhaupt vorliegt und dass sie Ergebnis des Sparprogramms der Regierung ist. Tatsächlich werden ca. Fr. 2'000'000.-- weniger ausgegeben, als bewilligt wurden.
Des weiteren konnte von einer insgesamt positiven Entwicklung, also etwas weniger Sprayereien, Kenntnis genommen werden.
Im Birsfelder Hafen wurde den Sprayern inzwischen eine große Fläche zur Verfügung gestellt.




6. Antrag


Die Bau- und Planungskommission beantragt dem Landrat einstimmig, die beiden vorliegenden Anträge unverändert zu genehmigen.


Namens der Bau- und Planungskommission
Der Präsident: Peter Holinger


7. Oktober 2004



Back to Top