2003-190

Mit grosser Ueberraschung musste ich einem - wie sich nach Recherchen zeigte - sehr fundierten Zeitungsartikel entnehmen, dass es im Baselbiet um die Erdbebensicherheit von besonders gefährdeten Bauten in der Wirtschaft nicht bestens stehe. Wir leben in einem Gebiet, wo jederzeit auch mit einem grösseren Erdbeben gerechnet werden muss (Stichwort Rheintalgraben). Deshalb haben die Behörden die Pflicht, so gut und so weit es möglich ist, aktiv Vorsorge zu betreiben. Die Störfallverordnung sieht vor, dass die Kantone entsprechende Massnahmen vorzusehen haben. Gefährdungspotentiale gibt es bei uns vor allem in der Chemie, aber auch in andern Bereichen der Wirtschaft. Sie wurden ja bereits in einem speziellen Kataster erfasst. Dass die Kantone Aargau und Baselstadt entsprechende Vorkehrungen gemacht haben, Baselland aber nahezu untätig geblieben ist, wirft viele Fragen auf. Handlungsbedarf ist deshalb angesagt.

Der Regierungsrat wird darum beauftragt, die entsprechenden Vorkehrungen an die Hand zu nehmen und die Grundlagen für eine möglichst optimale Erdbebensicherheit in speziell gefährdungsanfälligen Gebäuden zu erarbeiten .