2003-277


Inhaltsübersicht

Teil A Einleitung
1. Beginn der regionalen Zusammenarbeit
2. Erwartungen an den Bericht über die regionale Zusammenarbeit
3. Fakten und Zahlen zu den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt
4. Definition des Begriffes "Region Nordwestschweiz"
5. Definition des Begriffes "Regionale Zusammenarbeit"
6. Zum vorliegenden Bericht und weiteren Vorgehen


Teil B Thesen
These 1
1.1 Bisherige Erfolge im Überblick
1.2 Auslegeordnung im Detail: 93 Dach- bzw. Einzelvereinbarungen
1.3 Die zehn bedeutendsten Dach- bzw. Einzelvereinbarungen
1.4 Zusätzliche Vereinbarungen und Sponsoring
1.5 Überblick über sämtliche Finanzströme der regionalen Zusammenarbeit
1.6 Finanzströme zwischen Basel-Landschaft und Basel-Stadt
1.7 Angleichung von kantonalen Gesetzen
1.8 Fortsetzung der Erfolgsgeschichte
Unser Fazit zu These 1


These 2
2.1 Verpflichtung der Kantone zur regionalen Zusammenarbeit
2.2 Grundsätze der interkantonalen Rahmenvereinbarung
Unser Fazit zu These 2


These 3
3.1 Äquivalenzprinzip und Subsidiaritätsprinzip als übergeordnete Kriterien
3.2 Grundsätze und Kriterien für die künftige regionale Zusammenarbeit
Unser Fazit zu These 3


These 4
4.1 Aufgaben der Baselbieter Gemeinden
4.2 Hoher Zentralisierungsgrad beim Kanton
4.3 Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden
4.4 Zusammenarbeit der Baselbieter Gemeinden mit Basel
4.5 NFA gilt auch für das innerkantonale Verhältnis
4.6 Stärkere Einbindung der Gemeinden
4.7 Schaffung von Funktionalräumen
Unser Fazit zu These 4


These 5
5.1 Bereich Bildung: Weichenstellungen im tertiären Bildungsbereich
5.2 Bereich Gesundheit: Medizinische Fakultät und regionale Spitalplanung
Unser Fazit zu These 5


These 6
6.1 Missverhältnis zwischen wirtschaftlichem und politischem Gewicht
6.2 Zusätzliche Instrumentarien für mehr Einfluss
Unser Fazit zu These 6


Teil C Anträge zu den politischen Vorstössen
Korrigenda zu Teil C Punkte 1.1-1.3
1. Stellungnahmen und Anträge zu den vier Initiativen und zur Interpellation
1.1 "Jubiläumsinitiative Bildung"
1.2 "Jubiläumsinitiative Spitalplanung"
1.3 "Jubiläumsinitiative Sicherheit"
1.4 "Initiative für eine faire Partnerschaft"
1.5 Interpellation 1997 / 217 vom 30. Oktober 1997 von Landrat Paul Schär betreffend "Anzug betreffend kantonaler Zusammenarbeit"
2. Stellungnahmen und Anträge zu den vier parlamentarischen Vorstössen
2.1 Motion 2001 / 023 der Erziehungs- und Kulturkommission vom 25. Januar 2001 betreffend Gesamtschau der Leistungen und Gegenleistungen zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt
2.2 Motion 2001 / 005 der FDP-Fraktion vom 11. Januar 2001 betreffend Partnerschaft 2010+; Planungsinstrument für langfristige Strategien in der Partnerschaft
2.3 Postulat 2000 / 198 der FDP-Fraktion vom 26. September 2000 betreffend betriebswirtschaftliche Grundlagen für partnerschaftliche Geschäfte
2.4 Postulat 2001 / 237 von Landrätin Sabine Pegoraro vom 27. September 2001 betreffend Kennzahlen zur Partnerschaft


Teil D Zusammenfassung


Teil E Anträge


Teil F Anhänge



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