2003-82
Parlamentarischer Vorstoss |
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Titel:
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Interpellation von Karl Rudin: Strategische Eisenbahngesamtplanung im Raum Basel (Trinationale Untersuchung)
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Autor/in:
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Karl Rudin, SP-Fraktion
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Eingereicht am:
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27. März 2003
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Nr.:
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2003-082
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Im Zuge der Strategischen Eisenbahngesamtplanung werden sowohl für die Oberrheinstrecke Freiburg - Basel als auch für die Hochrheinstrecke Basel - Waldshut Bypass-Verbindungen vorgeschlagen. Wobei die Hochrheinstrecke vorwiegend für den Güterverkehr geplant wird. Die SBB und die DB haben bereits Planungsvereinbarungen getroffen, bei der eine machbare Lage des Hochrhein-Bypasses untersucht werden soll. Neben der Variante viergleisiger Ausbau Pratteln - Stein sollen noch weitere Korridore untersucht werden, so zum Beispiel: Rheinfelden - Kaiseraugst, Schwörstadt - Mumpf, Murg - Eiken und Bad Säckingen - Stein. Gemäss meinen Informationen will die SBB bereits bis Mitte nächsten Jahres die Planungsstudie für den Hochrhein-Bypass vorlegen. Je nach zukünftigem Entscheid kann das für den Kanton Baselland entweder eine Entlastung oder eine massive Zunahme des Güterverkehrs bringen.
Meine Fragen:
Meine Fragen:
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1.
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In wie weit hat der Regierungsrat Kenntnis vom Stand dieser Planungen und Absichten und wie ist er darin eingebunden ?
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2.
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Welche von den obgenannten Bypass-Lösungen wird in dieser Planung vom Regierungsrat bevorzugt ? Decken sich dabei die Vorstellungen des Regierungsrates mit denen der SBB, den Nachbarkantonen Aargau, Basel-Stadt und dem Nachbarland Deutschland ?
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3.
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Wie sehen die Prognosewerte der zukünftigen Güterverkehrsentwicklung aus ? Sind diese realistisch und werden diese durch die Kapazitätserweiterung abgedeckt ?
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4.
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Sind mit der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit den Vereinbarungen zur NEAT diesbezüglich schon Versprechungen festgeschrieben worden und wenn ja, welche ?
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5.
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In wie weit werden die betroffenen Gemeinden und die Regionen in diese Planung miteinbezogen ?
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6.
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Ist die Regierung der Meinung, dass in der Begleitkommission dieser Strategischen Eisenbahnplanung die Einflussnahme auf die strategischen und politischen Entscheide genügend ist oder besteht Handlungsbedarf ?
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7.
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Wie wird die so genannte "Multifunktionale Betriebsanlage " zur Bildung von ca. 1500m langen Güterzugeinheiten für den Alpentransit durch den Gotthard in die Bypasskonzeption eingebunden (Standortfrage) ?
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8.
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Ist der Regierungsrat bereit, die betroffenen Regionen regelmässig und frühzeitig über die Absichten, den Planungssstand und die diesbezügliche Entwicklung zu informieren ?
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