2003-153

Das Strassennetz im Kanton Baslellandschaft ist allgemein als gut zu bezeichnen. Die Kantonsstrassen werden regelmässig geprüft und nötigenfalls repariert. Leider muss festgestellt werden, dass Durchfahrtsstrassen oder Hauptstrassen innerorts, resp. innerhalb der Gemeinden in der Regel in sehr schlechtem Zustand sind. Die Durchfahrtsstrassen in Gemeinden werden mangelhaft unterhalten, was den Verkehrsfluss behindert. Gemeindestrassen weisen oft Löcher, schlechte Flicke, Risse, Rinnen und vorstehende Dohlen auf. Der schlechte Strassenzustand in Gemeinden ist auch in anderen Kantonen und im benachbarten Ausland zu beobachten. Es ist mir klar, dass vielfach Gemeinden finanziell nicht in der Lage sind, laufend die Strasse zu sanieren. Trotzdem muss mindestens für die Durchfahrtsstrassen etwas getan werden und wenn der Kanton Basellandschaft Vorreiter in dieser Sache werden soll.

Ich bitte den Regierungsrat zu prüfen und zu berichten, wie der Kanton für Durchfahrtsstrassen in Gemeinden tätig werden kann? Wäre es möglich, dass Ortsdurchfahrten der Verantwortung des Kantons unterstellt werden? Können die Gemeinden für den besseren Unterhalt der Durchfahrtsstrassen mit Kostenbeteiligung des Kantons verpflichtet werden?