Vorlage an den Landrat


8. Kosten und Finanzierung

8.1 Investitionskosten


8.1.1 Massnahmen auf der ARA Birs 2

8.1.2 Zusätzliche Abluftbehandlung biologische Stufe ARA Birs 2

8.1.3 Massnahmen im Einzugsgebiet

*) Ergänzende Massnahmen im Einzugsgebiet (insgesamt CHF 300'000.-) sind den entsprechenden MWB zugeordnet


8.2 Betriebskosten




8.3 Beiträge Dritter


8.3.1 Beiträge der Gemeinden Dornach, Gempen und Hochwald


Die Solothurner Gemeinden haben sich an den Investitions- und Betriebskosten für


Gemäss bisherigen Verhandlungen wollen die Solothurner Gemeinden weiterhin an den BL-Anlagen angeschlossen sein und sind auch bereit, die entsprechenden Kosten zu tragen. An den Mischwasserbecken BL haben sich diese Gemeinden nicht zu beteiligen.


Der bestehende Vertrag vom 9.3.1982 mit den Gemeinden Dornach und Gempen sowie der Vertrag zwischen dem ehemaligen Gemeindeverband Abwasserregion Grellingen-Duggingen und der Gemeinde Hochwald werden per 31.12.2003 im gegenseitigen Einverständnis aufgehoben und durch einen neuen Vertrag ersetzt werden.


Basierend auf dem Kostenverteilschlüssel gemäss Trinkwasserverbrauch berechnen sich die einmaligen Kostenbeteiligungen (Einkauf = Beteiligung an den Investitionskosten) wie folgt:




Die Solothurner Gemeinden haben sich an den Betriebskosten der ARA Birs 2 wie folgt zu beteiligen:

8.3.2 Beiträge Papierfabrik Ziegler AG


Die Papierfabrik Ziegler AG hat sich an den Kosten für


Basierend auf dem bestehenden Vertrag hat sich die Papierfabrik Ziegler AG einer Abwassermenge von 55 Liter pro Sekunde, entsprechend 6 % an den anstehenden Investitionen zu beteiligen. Dieser Anteil entspricht etwa auch dem Verteilschlüssel gemäss Trinkwasserverbrauch.


Da mit der bestehenden Regelung (Investitions- und Betriebskosten nur an der grössten und somit spezifisch günstigsten Anlage, keine Beteiligung am Solidaritätsprinzip) für die Papierfabrik Ziegler AG im Vergleich mit allen anderen an kantonale ARAs angeschlossene Industrie- und Gewerbebetriebe eine nicht gesetzeskonforme Besserstellung resultiert, beabsichtigt die BUD, den Vertrag auf den nächst möglichen Termin per 31.12.2009 zu künden. Die dann anstehende Rückzahlung an die Papierfabrik beträgt ca. CHF 3'100'000.--.


Die Papierfabrik Ziegler AG hat sich bis zur Kündigung des Vertrages am 31.12.2009 mit jährlich ca. CHF 170'000.-- an den Betriebskosten der ARA Birs 2 zu beteiligen. Anschliessend gilt wie bei allen andern Industrie- und Gewerbebetrieben das seit 1994 geltende integrale Kostentragungsprinzip.


8.3.3 Beiträge durch Bund


Investitionskosten, welche für die Realisierung der Stickstoffelimination erforderlich sind (Bau inkl. Ausrüstung) werden zu 50% durch den Bund abgegolten. Die Höhe des zu erwartenden Bundesbeitrags beläuft sich auf rund CHF 5'300'000.-.


Streng nach Gewässerschutzverordnung (Abb. 2) müsste die Stickstoffelimination bis spätestens Ende 2005 durchgeführt werden. Wie im Terminprogramm (Abb. 30) ersichtlich ist, wird bis Ende 2005 nur die erste Bauetappe (entpricht 60% der biologischen Stufe) und erst Ende 2006 die gesamte biologische Stufe in Betrieb sein.


8.4 Jahreskosten inkl. Beiträge Dritter






8.5 Projektfinanzierung und Auswirkungen auf die Gebühren


Die Massnahmen im Netz und die Massnahmen auf der ARA Birs 2 werden zu Lasten der Abwasserrechnung des Amtes für Industrielle Betriebe finanziert.


Die künftigen Jahreskosten bleiben trotz den geplanten Investitionen auf der ARA Birs 2 und im Einzugsgebiet auf ungefähr gleichem Niveau (~ _Ref31459594 \h ), da u.a. zufolge der Aufhebung der ARA Birs 1 per Saldo jährlich rund CHF 500'000.-- Betriebskosten eingespart werden können . Die Abwassergebühr bleibt, vorausgesetzt der Trinkwasserverbrauch verändert sich nicht, praktisch auf dem heutigen Niveau.


Abb. 31: Langfristiger Verlauf der Netto-Investitionen, der Kapitaldienstkosten, der Betriebskosten und der Jahreskosten der AIB-Abwasseranlagen (Basis bis 2002: effektive Jahresabschlüsse; ab 2003: Mehrjahresprogramm sämtlicher Abwasseranlagen AIB inkl. dieses Projektes).


Abb. 32: Finanzierungssaldo und BUD-Finanzplan 2001-2006.



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