2002-196
Parlamentarischer Vorstoss |
Titel:
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Postulat von Ruedi Brassel: Einführung einer "Kulturlegi"
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Autor/in:
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Ruedi Brassel (Abt, Aeschlimann, Bucher, Chappuis, Hilber, Hintermann, Jäggi, Küng, Joset, Laube, Münger, Nussbaumer, Plattner, Portmann, Rudin Karl, Rudin Christoph, Schmied, Stöcklin, Wüthrich)
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Eingereicht am:
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5. September 2002
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Nr.:
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2002-196
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Dies hat auch der Regierungsrat anerkannt, als er sich diesen Sommer in einer Vernehmlassung dafür aussprach, dass Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen (EL) keine Radio- und Fernsehgebühren bezahlen müssen (Mitteilungen des Regierungsrats vom 16. Juli 2002). Wenn aber bloss die Radio- und Fernsehgebühren vergünstigt werden oder gar entfallen, wird damit die soziale Isolation keineswegs verhindert. Es braucht weitere Massnahmen, die einkommensschwachen Personen den Zugang zu Veranstaltungen, Weiterbildungen usw. erleichtern.
Die "Kulturlegi", die an einen zu definierenden, "armutsbetroffenen" Personenkreis abgegeben wird, soll diesen Menschen zum ermässigten Einritt zu zahlreichen Veranstaltungen , Bibliotheken, Bädern, Museen, Kinos, Theater, Sportanlässen sowie zu Abonnementen von Zeitungen und Zeitschriften verhelfen. In Zürich etwa besteht eine mehrseitige Liste von Institutionen, die diese Kulturlegi anerkennen. Auch im Kanton Aargau gibt es diese Einrichtung und in Basel-Stadt ist ein entsprechender Anzug überwiesen worden.
Ich bitte daher den Regierungsrat zu prüfen und zu berichten,
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ob eine solche Kulturlegi - in Koordination mit Basel-Stadt - auch im Baselbiet eingeführt werden könnte.
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wie der Kreis der Bezugsberechtigten definiert werden könnte.
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wie ein Abgeltungsmodus mit den Anbietern von vergünstigten kulturellen Angeboten aussehen könnte.
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und wie durch weitere Massnahmen der Zugang von einkommensschwachen Personen zu kulturellen Einrichtungen gefördert werden kann.
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