2002-196

Wer über wenig finanzielle Mittel verfügt, soll nicht ausgeschlossen sein vom gesellschaftlichen und kulturellen Leben. Wenn das Geld nur für das Lebensnotwendige reicht, können Angebote im Bereich von Sport, Kultur und Bildung nicht wahrgenommen werden. Ein solcher Ausschluss führt oft zum Verlust an sozialen Kontakten und an Selbstvertrauen. Die Teilnahme am kulturellen Leben ist aber gerade auch für Personenkreise, die von Armut betroffen sind, eine wichtige Voraussetzung für Gesundheit, Wohlbefinden und Integration dieser Menschen.

Dies hat auch der Regierungsrat anerkannt, als er sich diesen Sommer in einer Vernehmlassung dafür aussprach, dass Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen (EL) keine Radio- und Fernsehgebühren bezahlen müssen (Mitteilungen des Regierungsrats vom 16. Juli 2002). Wenn aber bloss die Radio- und Fernsehgebühren vergünstigt werden oder gar entfallen, wird damit die soziale Isolation keineswegs verhindert. Es braucht weitere Massnahmen, die einkommensschwachen Personen den Zugang zu Veranstaltungen, Weiterbildungen usw. erleichtern.


Die "Kulturlegi", die an einen zu definierenden, "armutsbetroffenen" Personenkreis abgegeben wird, soll diesen Menschen zum ermässigten Einritt zu zahlreichen Veranstaltungen , Bibliotheken, Bädern, Museen, Kinos, Theater, Sportanlässen sowie zu Abonnementen von Zeitungen und Zeitschriften verhelfen. In Zürich etwa besteht eine mehrseitige Liste von Institutionen, die diese Kulturlegi anerkennen. Auch im Kanton Aargau gibt es diese Einrichtung und in Basel-Stadt ist ein entsprechender Anzug überwiesen worden.


Ich bitte daher den Regierungsrat zu prüfen und zu berichten,

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