2002-117 (1)


I.

Am 2. Mai 2002 hat Eric Nussbaumer die Interpellation "Nach 111 Monaten ist es Zeit für den Neubau der Berufsschule für Pflege" eingereicht. Sie hat folgenden Wortlaut:


"Am 1. Februar 1993 - genau vor 111 Monaten - hat der Landrat das Postulat der Geschäftsprüfungskommission (1991-195) überwiesen, welches eine Vorlage für einen Neubau der Berufsschule für Pflege (früher Schule für Spitalberufe) forderte. Bereits damals wurde eindringlich darauf hingewiesen, dass die Schule zur Erfüllung ihrer wichtigen Aufgabe im Gesundheitsbereich einer optimaleren räumlichen Situation bedarf. Im Frühling 2000 hat die VSD den Planungsprozess für diesen Neubau einmal mehr gestoppt und die Fortführung auf unbestimmte Zeit verschoben.
Dem Amtsbericht 2001 des Regierungsrates ist nun zu entnehmen, dass dem Regierungsrat ein Vorprojektbericht vorliegt über die "Reorganisation der Berufsbildung im Gesundheitswesen der Kantone BS und BL". Es war beabsichtigt, im Februar 2002 das Hauptprojekt zu beauftragen.
Ich bitte den Regierungsrat um eine schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:


II.

Der Regierungsrat beantwortet die Interpellation wie folgt:


Allgemeine Bemerkungen


Der Interpellant spricht das neue eidg. Berufsbildungsgesetz und die Einführung der neuen Bildungssystematik in den Gesundheitsberufen durch die Sanitätsdirektoren Konferenz (SDK) sowie die Reorganisation der Berufsbildung im Gesundheitswesen der Kantone BS und BL an.


Aktuelle Situation:

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat aufgrund weiterer Abklärungen am 19. November 2002 folgende Strategie (Auszug für die Interpellationsbeantwortung) zur Kenntnis genommen und die entsprechenden Anträge gutgeheissen:

Beantwortung der Fragen

1. Kann der Regierungsrat bereits gefällte Entscheide im Bereich der weiteren Entwicklung der Berufsschule für Pflege BL bekanntgeben?


Antwort:
Wir verweisen auf die vorstehenden Ausführungen. Im Vordergrund stand nicht das künftige Raumprogramm der Berufsschule für Pflege, sondern die gemeinsame strategische Ausrichtung beider Basel im Hinblick auf die veränderten gesetzlichen Grundlagen.


2. Wird mit der Standortevaluation und mit der Durchführung des Architekturwettbewerbs für einen Schulneubau noch in diesem Jahr begonnen?


Antwort:
Sobald ein entsprechendes approximatives Raumprogramm vorliegt, kann mit der Standortevaluation begonnen werden. Dies ist voraussichtlich ab November 2002 der Fall. Die Durchführung eines Architekturwettbewerbs noch in diesem Jahr ist nicht realistisch, da nicht alle nötigen Grundlagen (Standort, Bedarf, Raumprogramm) vorhanden sind.


3. Erachtet es der Regierungsrat als zweckmässig, den Schulneubau in den nächsten drei Jahren zu realisieren, damit die Berufsschule für Pflege beim Inkrafttreten des eidg. Berufsbildungsgesetzes und der damit verbundenen Bildungssystematik in den Gesundheitsberufen, über eine optimale Infrastruktur verfügt?


Antwort:
Dies wird aus Gründen der Arbeitsabläufe nicht realistisch sein. Der Regierungsrat ist bereit dieses Projekt, mit Unterstützung des Landrates, so schnell wie möglich zu realisieren. Es müssen aber für die ersten drei Jahre, ab 2004, infrastrukturelle Übergangslösungen vorgesehen werden. Dann wird der Bedarf an Ausbildungsplätzen durch die Institutionen des Gesundheitswesens definiert, welche Lehrverhältnisse abschliessen müssen. Wir sind bereit dem Bedarf nachzukommen, damit genügend qualifizierte Fachpersonen in einer guten Infrastruktur für die Praxis ausgebildet werden können.


4. Welche Budget-Beträge will der Regierungsrat in den Voranschlag 2003 und in den Finanzplan der nächsten Jahre aufnehmen, um zielgerichtet diesen Neubau realisieren zu können?


Antwort:
Im Investitionsprogramm Stand September 2002 sind für die Berufsschule für Pflege folgende Beträge berücksichtigt:

5. In wie vielen Monaten wird der Regierungsrat dem Landrat die Vorlage für einen Neubau der Berufsschule für Pflege unterbreiten?"

Antwort:
Der Regierungsrat wird dem Landrat frühestens im Jahre 2004 eine entsprechende Vorprojektvorlage und Ende 2005 eine Baukreditvorlage unterbreiten.
Die reinen Bearbeitungsfristen ohne unerwartete Hindernisse setzen sich folgendermassen zusammen:




Liestal, 19. November 2002


Im Namen des Regierungsrates
die Präsidentin:
der Landschreiber:



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