2001-260
Parlamentarischer Vorstoss |
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Titel:
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Interpellation von Peter Holinger: Kaserne Liestal und eidg. Zollschule Liestal
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Autor/in:
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Peter Holinger, SVP
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Eingereicht am:
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25. Oktober 2001
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Nr.:
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2001-260
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Vor knapp einem Jahr hat das Stimmvolk des Kantons Basel-Landschaft dem Neu- und Umbau der Kaserne Liestal klar zugestimmt. Am vergangenen Freitag fand die letzte Infanterie-RS mit einem Vorbeimarsch im Stedtli ihren Abschluss. Nach dem Umbau werden Angehörige einer anderen Truppengattung die Kaserne belegen. Die Struktur der Schweizer Armee ist nach wie vor" im Umbau". Der Nonnenbodenweg der Stadt Liestal ist bald fertig gebaut. Es bestehen viele Miet- und Pachtverträge der Zollschule und der Kaserne zum Teil mit der Bürgergemeinde Liestal.
Nebst der Kaserne ist in Liestal auch die eidg. Zollschule beheimatet. Mit dem Abschluss der bilateralen Verträge mit der EU wird es auch für die Zollschule Veränderungen geben. Aus meiner Sicht kann es sein, dass künftig weniger" Zöllner' in Liestal ausgebildet werden.
All diese Veränderungen werfen einige Fragen auf. Ich bitte den Regierungsrat höflich, wenn möglich um schriftliche Beantwortung folgender Fragen:
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1.
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Wie ist der Stand der Planung zum Um- und Neubau der Kaserne Liestal?
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2.
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Wann findet der" Spatenstich" der Umbauarbeiten voraussichtlich statt?
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3.
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Kann die Kaserne während dem ETV 2002 noch benützt werden?
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4.
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Wird jetzt ein öffentliches Parkhaus unter dem Kasernenplatz gebaut?
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5.
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Im Moment parkieren die Rekruten auf dem Gitterli, wo diese Autos eigentlich stören. Dieser Parkplatz wird meines Wissens nicht bewirtschaftet, die Rekruten parkieren gratis. Wo parkieren die Armeeangehörigen, die in Liestal Dienst leisten in Zukunft ihre privaten Fahrzeuge und zu welchem Preis?
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6.
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Die Besucher der Zollschule parkieren auf einem Platz zwischen Frenke und H2 am Ende des Altbrunnenweges. Wie wird dieser Parkplatz bewirtschaftet?
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7.
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Kann es eintreffen, dass zukünftig die bestehenden Infrastrukturen von Kaserne und Zollschule mit Synergien gemeinsam genutzt werden? Zum Beispiel bei Oberbelegung der Kaserne" Ausquartierung" in die Zollschule, gegenseitige Nutzung der Turnhallen etc.?
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8.
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Wie werden die Aussenplätze Sichtern, Oris und Seltisberg künftig genutzt und müssen an den bestehenden Miet- und Pachtverträgen Änderungen vorgenommen werden? Auf der Sichtern ist die Nutzung der Chornschüüre mit dem Restaurant Sichtern, resp. der Bürgergemeinde geregelt.
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9.
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Werden die neuen Truppen auf dem Schiessplatz Sichtern auch noch schiessen und diese grosse Infrastruktur noch nutzen?
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10.
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Haben diese neuen Situationen Konsequenzen auf vorhandene Arbeitsplätze im Raume Liestal (Zolischule, Kaserne, Zeughaus etc.)?
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