2001-257 (1)


Am 25. Oktober 2001 reichte der Landrat Anton Fritschi, Arlesheim, eine Interpellation 2001/257 betreffend "Kantonsspital Liestal, Bauunterbruch mit Folgen" ein.

Sie hat folgenden Wortlaut:


"In der Pressemitteilungen der BUD vom 20. Dezember 2000 wurde ausgeführt, dass seitens Bauherrschaft bis Ende März 2001 eine Kostenüberprüfung des Bauvorhabens Kantonsspital Liestal - das mit dem Bettenhaus 1 kurz vor der letzten Bauetappe steht - stattfinden wird.


Am 1. Juni 2001 wurde dann dem Landrat die Vorlage für einen Zusatzkredit im Betag von 13,9 MCHF und ein Verpflichtungskredit mit Betrag von 3,8 MCHF vorgelegt. In der Landratssitzung vom 8. November 2001 ist die Sachvorlage 2001/151 traktandiert.


Innerhalb von zwei Monaten nach dem Landratsentscheid ist das Finanzreferendum möglich, sodass frühestens ab Januar 2002 mit der letzten Bauetappe begonnen werden kann.


Die gesamte Zeitspanne (Bauunterbruch) seit Abschluss der Bauarbeiten der 1. Phase des Bettenhaus 1 (Mitte Dezember 2000), bis zum frühesten Baubeginn der 2. Phase des Bettenhaus 1, Kopfbau West, dauert voraussichtlich mindestens 10 Monate.


Ich bitte den Regierungsrat um schriftliche Beantwortung folgender Fragen":


Frage 1:


Frage: "Wer hat veranlasst, dass bereits im Frühjahr 2001, also 10 Monate vor dem frühesten Baubeginn, schätzungsweise gegen 100 "betriebsfähige" Betten, davon einige Privatbetten, im Kopfbau West ausser Betrieb genommen und vorzeitig mit den Demontage- und Abbruch- Arbeiten begonnen wurde?"


Antwort: Es wurden kein 100 betriebsfähigen Betten im Kopfbau West ausser Betrieb genommen und es wurde nicht vorzeitig mit Abbruch- und Demontagearbeiten begonnen. Es fand lediglich eine Umlagerung vom Kopfbau West in das sanierte Bettenhaus 1 (1. Etappe) statt. Betroffen sind im Kopfbau West im übrigen nicht 100 Betten, sondern 70 Betten.


Bereits während der Bauphase der 1. Etappe des Bettenhauses 1 war der Kopfbau West zum Teil nur durch Provisorien erschlossen. Ein grosser Teil der haustechnischen Installationen musste bereits früher abgetrennt werden, denn der Kopfbau West stellt über den Knotenpunkt das Bindeglied zwischen dem bereits früher in Betrieb genommenen neuen Bettenhaus 2 und dem Bettenhaus 1 (1. Etappe) dar. Mit der Inbetriebnahme der 1. Etappe des Bettenhauses 1 im Dezember 2000 mussten laufend Versorgungsmedien wie Heizung, Lüftung, Sanitär und Elektrisch, aber zusätzlich auch die Personensuchanlage und der Schwesternruf ausser Betrieb genommen werden, weil die neuen Anlagen mit neuen Standorten der jeweiligen Zentralen in Betrieb genommen werden mussten. Die enorme Komplexität der Installationen hat es von Anfang an unmöglich gemacht, den Kopfbau West von baulichen Massnahmen unverschont zu lassen.


In der Vorlage an den Landrat Nr. 2001/151 vom 29. Mai 2001 auf Seite 17 unter Punkt 7 "Weiteres Vorgehen" wird dazu Folgendes festgehalten: Um den Bauablauf nicht zu beeinträchtigen, werden zur Zeit vorbereitende Baumassnahmen zu der noch folgenden grösseren zweiten Bauetappe im Bettenhaus 1 ausgeführt. Namentlich Arbeiten im Bereich der Schnittstelle zu der ersten Etappe sowie zur Fassade. Dieses Vorgehen wurde von der Finanzkontrolle gutgeheissen vorausgesetzt, dass die ausgeführten Leistungen den bewilligten Kredit nicht überschreiten.


Der Entscheid, den Knotenpunkt (beim Kopfbau West) zwischen Bettenhaus 1 und 2 zu realisieren, brachte für das Kantonsspital Liestal eine erhebliche Erleichterung in der horizontalen Erschliessung und der Betriebsabläufe. Durch den Ausbau des Knotens musste der direkt anschliessende, nach der Bettendislokation leer stehende Kopfbau West für den Betrieb geschlossen werden.


Die Bau- und Planungskommission wurde an der Sitzung vom 16. August 2001 über den Stand der aktuellen Arbeiten im Bereich Umbau Knoten, der Fassadensanierung und den weiteren kleineren Baustellen im Gebäude informiert. Gleichzeitig wurde über den Stand der Planung generell und über das geplante Vorgehen betreffend den Kopfbau West speziell orientiert.




Frage: "In welchem Umfang erfolgten die Demontage- und Abbrucharbeiten?"


Antwort: Für die Zustandsanalyse und die exakte Kostenberechnung waren im Sinne einer Sondierung Demontagearbeiten (Deckenbereich, Einbauten etc.) nötig. Erste Abbrucharbeiten erfolgten erst Ende Oktober 2001, nachdem die BPK am 16. August 2001 entsprechend orientiert und informiert worden war.




Frage: "Was sind die Gründe für die vorzeitige Ausserbetriebnahme von ca. 100 Betten?"


Antwort: Die 70 Betten vom Kopfbau West konnten ab Januar 2001 in das sanierte Bettenhaus 1, 1. Etappe, gezügelt werden. Die Aussage, dass schätzungsweise gegen 100 "betriebsfähige" Betten ausser Betrieb genommen wurden, ist somit nicht korrekt. Es fand lediglich ein Umzug statt.




Frage 2:


Frage: "Verunmöglichen die vorzeitig vorgenommenen Demontage- und Abbrucharbeiten eine allfällige Sparrunde des Landrates, nämlich den Westtrakt nur sanft zu renovieren anstelle vollständig umzubauen?"


Antwort: Die Demontagearbeiten waren für die Sicherstellung der technischen Anschlüssse und Verbindungen zwischen Bettenhaus 1 und 2, für die Zustandsanalyse und für die exakte Kostenberechnung unabdingbar. Abbrucharbeiten fanden erst Ende Oktober 2001 statt. Eine sanfte Sanierung ist aus bauphysikalischen Gründen (notwendige Gesamtsanierung der Fassade mit Fenster) und aus Gründen der Haustechnik (Erneuerung der Haustechnik auch im Kopfbau West und Einbindung in die Gesamtanlage, allein schon aus Sicherheitsgründen) nicht möglich.




Frage 3:


Frage: "Könnte längerfristig generell auf diese Betten verzichtet werden? Gemäss Artikel in der BAZ vom 3. Oktober 2001 "mehr Patienten - aber weniger Pflegetage" haben die Pflegetage in den Spitälern Basel-Stadt und Basel-Land bereits im Jahre 2000 um 1.4 Prozent abgenommen."


Antwort: Zur Erfüllung des Leistungsauftrages kann auf die Bettenzahl gemäss Spitalliste nicht verzichtet werden. Auch im Rahmen der regionalen Spitalplanung wird sich diese Bettenzahl schon aus geographischen Gründen nicht wesentlich verändern.


Durch den Fortschritt in der Medizin ist tendenziell die Aufenthaltsdauer des einzelnen Patienten in gewissen Stationen des Spitals rückläufig. Dies wird jedoch durch die demographische Entwicklung (steigende Lebenserwartung, Zunahme der Anzahl Hospitalisierungsfälle) grösstenteils kompensiert.


Aufgrund der Bauphase mit immer wieder wechselnden Zahlen von effektiv verfügbaren Betten ist eine Aussage über die Anzahl Pflegetage im KSL nicht stichhaltig. Es ist aber festzuhalten, dass die Anzahl der Klinikaustritte (dies entspricht der Zählweise) im Kantonsspital Liestal zwischen 1995 und 2000 um rund 17 % zugenommen hat . Die Auslastung hat über die letzten Jahre trotz den Bauarbeiten stets über 85% betragen, und mangels anderweitig verfügbarer Betten erfolgten zahlreiche Abwicklungen über die Notfallstation. Anzufügen ist noch, dass zusätzlich zur eigentlichen Belegung im KSL noch der Betrieb des Martin Birmann-Spitals aufrecht erhalten wird (gegenwärtig 54 Betten im Auftrag des KSL), und dies während der Sanierung des Kopfbaus auch so bleiben wird.




Frage 4:


Frage: "Haben die Bauverantwortlichen die Leitung des Kantonsspital Liestal vorgängig über die Folgen der verfrüht eingeleiteten Demontage- und Abbrucharbeiten entsprechend informiert und in welcher Form die Zustimmung erhalten?"


Antwort: Es wurde nicht verfrüht mit Demontage- oder Abbrucharbeiten begonnen. Die Leitung des Kantonsspitals Liestal wurde laufend über den Stand der Planung und das aktuelle Baugeschehen informiert. Die Bautermine und deren Genehmigung sind Geschäfte, die in der Baukommission behandelt werden. In dieser ist der Nutzer selbstverständlich vertreten.




Frage 5:


Frage: " Wer ist für den zu erwartenden, zusätzlichen Betriebsverlust der Jahre 2001 / 2002 des Kantonsspitals Liestal durch die vorzeitig getätigten Demontage- und Abbrucharbeiten und damit der Ausserbetriebnahme von ca. 100 Betten während minimal 10 Monaten verantwortlich?"


Antwort: Es wird kein Betriebsverlust von 100 Betten erwartet (vgl. Antwort zu Frage 6). Das Kantonsspital Liestal hat seit Baubeginn mit Einbussen im Bettenangebot und somit Einbussen im Betriebsertrag zu leben. Dies wurde durch den Verzicht auf Provisorien bewusst in Kauf genommen. Das Bettenmanko zum heutigen Zeitpunkt ist im übrigen vernachlässigbar klein gegenüber früheren Bauphasen. Es ist zu erwähnen, dass eine Auslastung von über 85% während einer Umbau-/Sanierungsphase im Quervergleich als sehr hoch bezeichnet werden kann, d.h. der Minderertrag durch die Baumnassnahmen konnte gut eingegrenzt werden. Dies ist nicht zuletzt auf die gute Abstimmung zwischen Bauherrschaft und Nutzer zurückzuführen.




Frage: "Waren sich die Verantwortlichen (BUD / Spital) durch die verfrüht eingeleiteten baulichen Massnahmen dieser zusätzlichen Kostenfolge bewusst und warum wird, in Ergänzung zum Zusatzkredit, auf die effektiven Gesamtkosten bzw. Betriebsausfälle in der Landratsvorlage nicht eingegangen?


Antwort: Siehe Antwort auf Frage 5 oben. Es entstehen durch die Notwendigkeit des Zusatzkredites keine neuen Mindereinnahmen für das Spital. Dieses hat mit baubedingten Mindereinnahmen gerechnet.




Frage 6:


Frage: "Beträgt der zu erwartende Betriebsverlust (2001 / 2002) durch die verfrühte Stillegung von rund 100 Betten, davon 6 Privatbetten, 1, oder 3, oder 5 Mio., oder mehr? (Die bisher getätigten Investitionen und der Personalbedarf sind auf einen Betrieb mit über 400 Betten ausgerichtet)."


Antwort: Die durch die Sanierung des Kopfbau West fehlende Bettenzahl des Kantonsspitals Liestal beträgt:


Bei einer Belegung von 85 %, zu Fr. 329.--/Tag (Basis 2001) entstehen durch dieses Manko theoretische Mindereinnahmen von ca. CHF 134 '232.--/Monat.


Für die Berechnung der Mindereinnahmen des Kantonsspitals Liestal ist nicht der Zeitpunkt der Sanierung, sondern die Dauer massgebend. Wenn heute ein Baustopp angeordnet werden müsste, würden sich die Mindereinnahmen des Kantonsspitals Liestal monatlich auf ca. CHF 134' 000 belaufen.


Für die Festlegung des Zeitpunktes der Sanierung Kopfbau West war auch entscheidend, dass die Betten des Martin Birmann-Spitals während dieser Zeit betrieben werden können. Wäre dies nicht der Fall, so würde sich der Bettenverlust für das Kantonsspital Liestal durch den Umbau des Kopfbau West von 16 auf 70 Betten erhöhen.


Liestal, 18. Dezember 2001


Im Namen des Regierungsrates
der Präsident: Schmid
der Landschreiber: Mundschin



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