2001-220

Der Beobachter hat 51 Gerichte getestet und die Ergebnisse in der 13. Ausgabe des Jahres 2001 auf Seiten 22-33 veröffentlicht. Fazit des Beobachters: "Die Schweizer Justiz ist in guter Form. Doch punkto Effizienz, Bürgernähe und Unabhängigkeit ist noch vieles im Argen." Aus dem Kanton Basel-Landschaft sind folgende Gerichte beurteilt worden:


Skala: 1 (trifft nicht zu) bis 6 (trifft voll zu)


Als Verfasser zahlreicher Beschleunigungsvorstösse (Strafgericht 99/73, Zivilgericht 99/185, Verwaltungsverfahren 96/115 und Antwort: 2000/151) bin ich vor allem über das Ergebnis der Schnelligkeit enttäuscht. Die Antworten stammen von Mitgliedern des Schweizerischen Anwaltverbandes. Die Einfühlsamkeit wird ebenfalls nicht als überragend eingeschätzt und am Bezirksgericht Arlesheim liegt die Kompetenz im Argen.


Der Verfasser dieser Interpellation weiss, dass Testverfahren ein vereinfachtes Bild ergeben und nicht die ganze Wahrheit zeigen. Zum Nachdenken und als Ansporn zum Besserwerden dürften die Ergebnisse trotzdem zum Anlass genommen werden.


Ich bitte die Regierung und das Obergericht zu folgenden Fragen unabhängig und in schriftlicher Form Stellung zu nehmen:
1. Was halten Sie vom Beobachter-Gerichts-Test?
2. Drängen sich Ihrer Meinung nach Massnahmen auf und wenn Ja, welche und in welchem Zeitablauf?
3. Gibt es ein gerichtsinternes Qualitätskontrollsystem? Wenn Ja, wie funktioniert es? Wenn Nein, wird ein solches ausgearbeitet?


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