Vorlage an den Landrat

2. Kurzporträt der INFOBEST PALMRAIN


INFOBEST PALMRAIN ist eines der bekanntesten und besonders modellhaften Projekte, die im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Dreiländerregion am Oberrhein realisiert wurden. INFOBEST steht für INFOrmations- und BEratungsSTelle für grenzüberschreitende Fragen. Untergebracht ist sie in der ehemaligen deutsch-französischen Zollanlage bei der Palmrainbrücke in Village-Neuf (F). Bei ihrer offiziellen Eröffnung im Jahr 1993 war die INFOBEST PALMRAIN die erste gemeinsame Adresse der Partner am Oberrhein mit dem ersten trinationalen Team. Inzwischen ist sie eine feste Grösse im Rahmen der grenzüberschreitenden Kooperation am Oberrhein und wird von insgesamt 30 Projektpartnern aus D, F und CH getragen.


Je eine Mitarbeiterin bzw. ein Mitarbeiter aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz, die "ihre" Region gut kennen und über einen kurzen Draht zu den Verwaltungen in den drei Ländern verfügen, arbeiten zusammen unter einem Dach. In diesem Sinn nimmt die INFOBEST PALMRAIN eine gewisse Scharnierfunktion zwischen den Verwaltungen der drei Länder wahr.


Die INFOBEST PALMRAIN ist im Gebiet der RegioTriRhena, d.h. im klassischen Regio-Raum am südlichen Oberrhein tätig. Als einzige trinationale Stelle arbeitet sie eng mit den fünf benachbarten binationalen "Schwesterstellen" zusammen: den Deutsch-französischen INFOBESTs in Vogelgrun (F) bei Breisach/Neuf-Brisach, in Kehl a. Rhein (D) und in Lauterbourg (F); dem schweizerisch-deutschen "Hochrheintelefon" in Laufenburg (Kanton AG); dem schweizerisch-französischen "Guichet social" in Delle (Kanton JU).


INFOBEST PALMRAIN ist als Anlaufstelle für alle grenzüberschreitenden Fragen eine besonders bürgernahe Institution: Als "niederschwellige" Informationsstelle bietet sie auch Bürgern, die einen Behördengang jenseits der Grenze scheuen, Informationen und Orientierungshilfen an. Die Stelle steht somit für eine bürgernahe und grenzüberschreitende vernetzte Verwaltung. Untergebracht in der ehemaligen Zollstation direkt an der deutsch-französischen Grenze und per Telefon und Fax ohne Auslandvorwahl aus allen drei Ländern erreichbar ist sie für jedermann und jedefrau leicht zugänglich.


Auch für Verwaltungsstellen, Verbände, Vereine und Unternehmen (v.a. KMUs), die grenzüberschreitend tätig sind oder werden wollen, bietet die INFOBEST nützliche Informationen an und vermittelt Kontakte.


Seit der Eröffnung der Stelle vor über acht Jahren erfreut sich die INFOBEST PALMRAIN einer ungebrochenen Nachfrage bei Bürgern, Unternehmen, Verwaltungsstellen, Vereinigungen und sonstigen Interessenten in der RegioTriRhena. Die Anfragezahlen haben sich von durchschnittlich 100 pro Monat im Jahr 1993 stetig gesteigert und liegen zurzeit bei rund 350 Anfragen pro Monat. Die Auskünfte betreffen Fragen zu Niederlassung und Wohnsitznahme im Nachbarland, zur Beschäftigung als Grenzgänger, zur Wahrnehmung ärztlicher Versorgung, zum Fahrzeugkauf, zu Schulbesuch und Studium, zu Kindergeld und Mutterschutz, zur Gültigkeit einer Fahrerlaubnis, zu speziellen nationalstaatlichen Regelungen, zur Gewinnung von Partnern für grenzüberschreitende Projekte, zu den Auswirkungen der Bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU im Regio-Alltag und zu vielem mehr. Gewichtet man die Anfragethemen nach ihrer Häufigkeit, so kann man feststellen, dass heute jede vierte Anfrage unmittelbar das Feld des Arbeitsrechts und der grenzüberschreitenden Beschäftigung betrifft.


Rund 34% aller Anfragen betreffen die Schweiz, wenn auch nur ca. 11% der Anfragen von Schweizern gestellt werden. Je etwa 40% der Anfrager kommen aus Frankreich und Deutschland. Frankreich ist zu ca. 32% und Deutschland zu ca. 34% von den Anfragen betroffen. Hauptklientel der INFOBEST PALMRAIN sind mit ca. 72% Privatpersonen. Von Verwaltungsstellen und Unternehmen kommen je ca. 12% der Anfragen. Jeder fünfte INFOBEST-Kunde gelangt durch "Mund-zu-Mund-Propaganda" zu der Anlaufstelle. Ein Drittel aller Anfragenden nehmen die Dienstleistungen der INFOBEST zudem mehr als einmal für unterschiedliche Anliegen in Anspruch, woraus geschlossen werden kann, dass zumindest dieser Anteil an der Klientel mit den erbrachten Dienstleistungen zufrieden ist.


Da die INFOBEST-Mitarbeiter natürlich nicht all die gestellten Fragen selbst beantworten können, werden regelmässig Sprechtage mit Fachbehörden aus den drei Ländern durchgeführt. An diesen Sprechtagen beraten Behördenvertreter aus den drei Ländern gemeinsam vor Ort zu bestimmten Themen, so dass auch komplexe "Fälle" ohne viele Behördengänge und bürgernah gelöst werden können. Themen der Sprechtage sind: arbeitsrechtliche und Grenzgänger-Fragen, Sozialversicherungsrecht, Konsumenten-Fragen, usw.


Die INFOBEST PALMRAIN hat auch die Aufgabe, potentielle und tatsächliche Projektträger im Rahmen von grenzüberschreitenden Förderprogrammen der Europäischen Union (EU) zu beraten. Im Vordergrund steht hier ab 2001 natürlich vor allem das INTERREG III-Programm "Oberrhein Mitte-Süd", an dem auch die Nordwestschweizer Kantone beteiligt sind. Das INFOBEST-Team bietet hier allgemeine Basisinformationen zum Förderprogramm, dann aber auch die Unterstützung bei der Ausarbeitung der Förderanträge und der Einzelvereinbarungen.


Mit der Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Themen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, der europäischen Integration und insbesondere auch der regionalen Auswirkungen der Bilateralen Verträge für Besuchergruppen, Schulklassen, Studenten, Behördenmitarbeiter, Politiker oder Wirtschaftsvertreter fungiert die INFOBEST zudem als Schaufenster der RegioTriRhena.


Darüber hinaus verfügt die INFOBEST über eine Dokumentation mit zahlreichen Büchern, Publikationen und z.T. auch Videos zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und Europa sowie zu bestimmten Fachthemen aus den einzelnen Ländern der Regio.


Dieses europäische Projekt wurde stark durch die Schweizer Partner der Oberrhein-Kooperation geprägt. Der erste Präsident des Aufsichtsgremiums (politisches Lenkungsgremium) war von 1993 bis 1995 der Baselbieter Regierungsrat Eduard Belser. Nach je drei Jahren französischer und deutscher Präsidentschaft wird ab 2002 turnusgemäss der Basler "Oberrheinminister" RR Dr. Hans Martin Tschudi das Präsidium des Aufsichtsgremiums übernehmen. Die Interkantonale Koordinationsstelle der REGIO BASILIENSIS (IKRB) nahm von 1993 bis 1998 und neu wieder ab 2002 die operative Projektleitung für das trinationale Projekt wahr und verwaltet ferner seit Projektbeginn die Kasse für alle beteiligten Partner.



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