Vorlage an den Landrat

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Vorlage an den Landrat

Titel:		Amtsbericht 2000 des Regierungsrats
vom:		30. Januar 2001
Nr.:		2001-040
Bemerkungen:		Inhaltsübersicht dieser Vorlage

Linke Spalte = Jahresprogramm 2000

Rechte Spalte (unterlegt) = Amtsbericht 2000

4 BAU - UND UMWELTSCHUTZDIREKTION

Generelle Absichtserklärung

Wesentliche Aufgabe der Bau- und Umweltschutzdirektion wird es sein, die Überführung des Amtes für Industrielle Betriebe soweit voranzutreiben, dass die Volksabstimmung im Jahre 2000 stattfinden kann. Ferner soll die Revision des Gesetzes über den Gewässerschutz den wirksamen Gewässerschutz weiter vorantreiben und vom Landrat verabschiedet werden können. Die Sicherstellung der Wasserversorgung, die Nutzung und der Schutz des Grundwassers wie auch die Nutzung der Oberflächengewässer gehören zu den Geschäften, welche entweder entsprechend umgesetzt oder gleichfalls dem Landrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Ebenfalls steht die Weiterführung der Renaturierungsmassnahmen an der Birs an.

Die Erneuerung der Galerie Schweizerhalle wird abgeschlossen und die J2 Liestal - Pratteln als rechtskräftiges Bauprojekt zur Ausführung reif sein. Auch der Generelle Leistungsauftrag 2001 - 2005 für den öffentlichen Verkehr wird dem Landrat unterbreitet, ebenso das Konzept für einen behinderten- und betagtengerechten öffentlichen Nahverkehr.

Programmpunkt Nr. 4.01

Umwelt und Energie

Übersicht

Die Aktivitäten in den Bereichen Umwelt und Energie sollen zukünftig im Rahmen eines kantonalen Konzeptes für nachhaltige Entwicklung eingebunden werden, welches noch Ende 1999 von der Regierung verabschiedet werden soll. Bereits ab dem Jahr 2000 sollen die Ressourcen möglichst problemorientiert und wirksam eingesetzt werden, um mit effizienten Massnahmen quantifizierbare Ziele zu erreichen. Durch den Einsatz von NPM wird per Ende 2000 mit einer periodischen Erfolgskontrolle begonnen.

Der Vollzug soll durch eine Reihe von Revisionen von Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien überprüft und den heutigen Randbedingungen angepasst und optimiert werden. Ziele im Bereich Umwelt und Energie sollen ab 2000 verstärkt unter Einbezug von Öffentlichkeit und Wirtschaft vereinbart und erreicht werden. Der Kanton soll weiter eine führende und vorbildliche Rolle einnehmen.

In den Bereichen Gewässerschutz und umweltfreundlicher Abfallbewirtschaftung kann künftig bei tendenziell sinkenden Kosten nur dann mehr Wirkung erzielt werden, wenn Systemgrenzen fallen. So soll das Amt für Industrielle Betriebe in eine Aktiengesellschaft (Industrielle Betriebe Baselland (IBBL) überführt werden, an der sich Kanton und Gemeinden je zur Hälfte beteiligen sollen. Mit dieser neuen Trägerschaft kann auch die Verantwortung der Gemeinden im Umweltschutzbereich verbreitert werden.

	Massnahmen	Amtsbericht 2000
4.01.01	Auswertung der Vernehmlassung zum Luftreinhalteplan und Beginn der Umsetzung	Die Vernehmlassung zum Luftreinhalteplan wird wegen Projektverzögerung erst 2001 durchgeführt (Verzögerungen beim Auftragnehmer, Berücksichtigung neuer Emissionserkenntnisse, welche das BUWAL erst Mitte Jahr mitgeteilt hat).
4.01.01	Massnahmen zur Reduktion der Russemissionen im Off-Road-Bereich (speziell bei Baumaschinen) implementieren	Die Ausrüstung von Baumaschinen mit Partikelfiltern wird im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen und bei grossen Baustellen ver-langt. Eine Richtlinie des Bundes für eine gesamtschweizerische Regelung befindet sich in Ausarbeitung und soll bis Mitte 2001 verabschiedet werden.
4.01.01	Messung sowie Publikation der Luftbelastung speziell des Feinstaubs (PM10) an der A2 und in den Agglomerationsgemeinden	Die Messungen an der A2 und an 6 Agglomerationsstandorten sind abgeschlossen. Sie werden in der Medieninformation und im Jahresbericht zur Luftqualität veröffentlicht.
4.01.02	Durchführung Aktionsprogramme "Eco Drive" und "Umweltfreundliche Mobilität"	Das Aktionsprogramm "Eco Drive" läuft nach Plan. Bisher haben rund 250 Teilnehmer den Kurs besucht. Das Konzept für das Aktionsprogramm "umweltfreundliche Mobilität" wurde erstellt.
4.01.03	Beginn mit der geographischen Darstellung (Risikokarte) der stationären Risiken und der Risiken auf den Strassen	Die notwendigen Kenntnisse wurden erarbeitet, um einfache geographische Darstellungen selber vornehmen zu können.
4.01.05	Gemeinsame Prüfung mit den schweizerischen und französischen Luftfahrtbehörden sowie dem Kanton Basel-Stadt, inwieweit eine Risikoanalyse ein sinnvolles Instrument zur Entscheidfindung bei der Festlegung von An- und Abflugverfahren für den Flughafen Basel- Mülhausen sein könnte und gegebenenfalls Auftragserteilung zu einer solchen Analyse	Es erfolgte eine offene Diskussion zwischen den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, den schweizerischen Luftfahrtbehörden und den Vertretern des Flughafens Basel-Mulhouse. Daraus resultierte Mitte Jahr 2000 ein Auftrag zur Erstellung einer Risikoanalyse Flughafen Basel-Mulhouse durch eine Arbeitsgemeinschaft. Die Ergebnisse der Risikoanalyse werden im ersten Semester 2001 vorliegen.
4.01.06	Überprüfung der Einhaltung der Auflagen vor Freigabe der Finanzierungsbeiträge an den Flughafen Basel-Mulhouse	Die Auszahlung des Investitionsbeitrages von 33.35 Mio. Fr. ist an mehrere Auflagen verknüpft. Die Regierung wurde im November 2000 über den Erfüllungsgrad der Auflagen orientiert. Der Erfüllungsgrad wurde auf rund 50 % veranschlagt. Die verbaute Bausumme betrug rund ein Drittel. Mit RRB Nr. 2187 vom 14. November 2000 wurde ein Teilbetrag von 12. Mio. Fr. zur Zahlung freigegeben.
4.01.07	Revision des Gesetzes über den Gewässerschutz mit dem Ziel, das Verursacherprinzip anzupassen (Vorgabe durch die Revision des Bundesgesetzes, seit 1. November 1997 in Kraft). Zudem wird die Aufgabenteilung zwischen dem Kanton und den Gemeinden präzisiert. Anpassung der Verordnungen und Einleitung entsprechender Massnahmen ab 2000. Vorlage an den Landrat	Überweisung der Landratsvorlage am 22.8.2000 durch den Regierungsrat. Seit dem 18.9.2000 wird diese Vorlage in der Umwelt- und Energiekommission des Landrats behandelt.
4.01.08	Regionale Entwässerungsplanung für das Gebiet der Birs, Start	Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz hat ein interkantonales Projektteam unter der Leitung des AUE Basel-Landschaft beauftragt. Die Ausschreibung der Arbeiten für die erste Phase konnte abgeschlossen werden. Start der Planung ist auf März 2001 terminiert.
4.01.10	Ökomorphologische Erhebungen als Grundlage für die Planung und Realisierung von Massnahmen	Programmgemäss wurde der Zustand von Homburger- und Eibach ökomorphologisch erfasst und bewertet.
4.01.11	Wasserversorgungsplanung - Nachführung der Wasserbilanz - Massnahmenkatalog zur Sicherstellung der Wasserversorgung im regionalen Bereich (Region 1 Arlesheim) - Wasserstatistik - Änderung Hardwasservertrag (Einführung Leistungspreis) Vorlage an den Landrat - Kantonale Wasserrechnung	Die Auswertung der Wasserstatistik ergab für das Jahr 1999 einen Wasserverbrauch der öffentlichen Wasserversorgungen von 30.2 Mio. m ³ . Das sind 2.3% weniger als im Vorjahr. Der mittlere Verbrauch pro Kopf und Tag nahm sogar um 3.1% ab und betrug noch 317 Liter. Im November genehmigten der Grosse Rat Basel-Stadt und der Landrat den geänderten Hardwasser-Vertrag. Die Wasserrechnung wurde rechtzeitig erstellt.
4.01.12	Ausbau der lokalen Kläranlagen in Hersberg (im Bau), Maisprach (im Bau), Burg (im Bau), Liedertswil (evtl. Ableitung), Wintersingen Baukreditvorlage an den Landrat	Die lokalen Kläranlagen, Hersberg, Maisprach und Burg konnten nach Abschluss der Bauarbeiten im Laufe des 2000 mit Tagen der offenen Türen neu in Betrieb genommen werden. Die Baukreditvorlage für den Ausbau der ARAs in Liedertswil und Wintersingen wurde am 29. August 2000 vom Regierungsrat an den Landrat überwiesen. Die landrätliche Umweltschutz- und Energiekommission behandelte die Vorlage am 30. Oktober und verabschiedete sie z.Hd. des Plenums. Kurz vor Beratung der Vorlage im Rat wurde das Geschäft aufgrund eines neuen Gutachtens des Umweltbundesamtes Berlin zu Pflanzenkläranlagen zur erneuten Beratung an die UEK zurück gewiesen.
4.01.13	Erste Studien zum Ausbau, allenfalls Zusammenlegung der regionalen Frenkeanlagen in Reigoldswil, Niederdorf und Bubendorf	Die Aufbereitung der Grundlagen ist abgeschlossen und interne und externe Studien sind im Gang.
4.01.14	Im Rahmen des schrittweisen Ausbaues der Abwasseranlagen im Birstal Beginn mit dem Bau des Ableitungskanals von der ARA Birs 2 zum Rhein und dem Vorprojekt zum moderaten Ausbau der ARA Birs 2 Baukreditvorlage an den Landrat	Die regierungsrätliche Vorlage für den Bau eines Ableitungskanals für gereinigte Abwässer von der ARA Birs 2 in Birsfelden zum Rhein und für die Revitalisierung der Birs in diesem Abschnitt verabschiedete der Regierungsrat am 8. Februar z.Hd. des Landrates. Am 8. Juni beschloss der Landrat die entsprechenden Kredite welche am 11. August 2000 rechtskräftig wurden. Zur Zeit laufen die Arbeiten zur Ausführungsprojektierung. Mit dem Baubeginn ist ab Frühjahr 2002 zu rechnen. Die Bearbeitung der Grundlagen zum moderaten Ausbau der ARA Birs 2 sind abgeschlossen. Die Studien sind in Angriff genommen.
4.01.15	Neubau einer Schlammtrocknungsanlage Baukreditvorlage an den Landrat	Im Sommer lag die Baukreditvorlage für eine neue Schlammtrocknungsanlage als Ersatz für die bestehende Anlage in Reinach für die Regierung beschlussreif vor. Da es sich dabei um einen Grundsatzentscheid mit langfristiger Festlegung und einer ansehnlichen Investitionssumme handelt, hat die Bau- und Umweltschutzdirektion beschlossen, die Vorlage erst nach dem IBBL-Entscheid zur Beschlussfassung vorzulegen.
4.01.16	Einführung eines Integralen Entsorgungssystems Strasse/Schiene für den Transport der Abfälle in Kehrichtverbrennungsanlagen Kreditvorlage an den Landrat	Im Rahmen der Diskussion in einer breit abgestützten Begleitkommission zum Projekt eines Integralen Entsorgungssystems ist erkannt worden, dass erst ein ausgedehnter Praxistest endgültig darüber Aufschluss geben kann, ob und wie der kombinierte Abfalltransport Strasse/Schiene in unserem Kanton eingeführt wer-den kann. Die Vorlage an den Landrat für einen solchen Praxistest wird Anfangs 2001 dem Regierungsrat vorgelegt.
4.01.17	Fortsetzung der Projekte im Rahmen des Massnahmenplans Abfallvermeidung Kreditvorlage an den Landrat	Schlussbericht zu den Projekten im 'Massnahmenplan Abfallvermeidung' liegt vor und wird mit einer neuen Kreditvorlage im 1. Quartal 2001 dem Landrat zugeleitet.
4.01.18	Festsetzung des Einzugsgebiets und Verbesserung der Annahmekontrolle für die KVA Basel	Die Festsetzung der Einzugsgebiete geht im ersten Quartal 2001 in Vernehmlassung, die Annahmekontrolle läuft.
4.01.19	Start der systematischen Erfassung und Bewertung der belasteten Standorte	Pilotprojekt Sissach wurde erfolgreich abgewickelt, Ausschreibung für weitere Gemeinden vorbereitet.
4.01.20	Weiterführung, Ausbau und Effizienzsteigerung der Fördermassnahmen gemäss Energiegesetz	Über das Resultat wird der Regierungsrat dieses Jahr den Landrat orientieren im Rahmen der Vorlage für einen neuen Verpflichtungskredit.
4.01.20	Aktivierung der regionalen Marktkräfte im Energiebereich zusammen mit den NWCH-Kantonen und ggf. mit einer Energieagentur	Die NWCH-Kantone haben gemeinsame Projekte, speziell im Bereich Weiterbildung, durchgeführt. Die Vorarbeiten für eine regionale Energieagentur wurden zugunsten der Schweiz. Agentur der Wirtschaft eingestellt.
4.01.21	Ergänzung Fernheizkraftwerk Liestal Baukreditvorlage an den Landrat	Damit der ökologische Nutzen weiter gesteigert und gleichzeitig die Wirtschaftlichkeit der Fernwärme Liestal verbessert werden kann ist z.Zt. das Projekt für die Ergänzung des Fernheizkraftwerkes mit einem vierten und fünften Blockheizkraftwerkmodul in Bearbeitung. Die kommende Strommarktliberalisierung hat zusätzliche Abklärungen bezüglich Wirtschaftlichkeit unter Annahme verschiedener Szenarien erforderlich gemacht. Ferner wird z.Zt. geprüft, ob als weiterer Energieträger Holzschnitzel im Fernheizkraftwerk Liestal verwertet werden können. Damit kann die Baukreditvorlage an den Landrat frühestens im Sommer 2001 von der Regierung verabschiedet werden.
4.01.22	Netzausbau Fernwärme Kriegacker Muttenz Machbarkeitsstudien und evtl. Baukreditvorlage	Die Machbarkeitsstudie für den Netzausbau der Fernwärme Kriegacker Muttenz liegt vor. Zur Zeit laufen Verhandlungen mit potenziellen Fernwärmekunden. Können diese erfolgreich abgeschlossen werden, wird eine entsprechende Baukreditvorlage für Netzergänzungen - welche auch hier die Wirtschaftlichkeit verbes-sern helfen - ausgearbeitet.

Programmpunkt Nr. 4.02

Verkehr und Bau / Öffentlicher Verkehr

Übersicht

Der mit dem Bericht "Grünes Licht für den öffentlichen Verkehr" 1976 eingeleitete Ausbau der Vorortsbahnen und der Waldenburgerbahn geht in der neuen Legislaturperiode seinem Ende entgegen.

Folgende baulichen Ausbauschritte sind noch vorgesehen:

Ausbau der Vorortslinien, in erster Priorität der Linie 11 mit dem Doppelspurausbau im Ruchfeld in Münchenstein sowie der Absicherung (teilweise Aufhebung) sämtlicher Niveauübergänge. Ein weiterer Schwerpunkt der baulichen Aktivitäten bildet die Linie 10 mit der Erneuerung der Doppelspur in Münchenstein-Dorf; sämtliche Arbeiten im Rahmen des Gesamtkredites von rund 68 Mio. Franken sollen bis ins Jahr 2003 abgeschlossen werden. Bei der Waldenburgerbahn steht als letzte Sanierungsmassnahme die Verkehrstrennung Schiene/Strasse in Oberdorf an.

	Massnahmen	Amtsbericht 2000
4.02.01	Ausbau auf Doppelspur BLT-Linie 11, Münchenstein, Ruchfeld (Abschluss Plangenehmigungsverfahren PGV, Baubeginn)	Doppelspurausbau Ruchfeld mit Aufhebung / Absicherung von Niveauübergängen während der Sommerferien (Expressbauweise) termingerecht erfolgt.
4.02.02	Aufhebung bzw. Absicherung diverser Niveau-übergänge BLT-Linie 10 in Münchenstein; BLT-Linie 11 in Münchenstein, Reinach und Aesch (Abschluss diverser PGV,Bau)	BLT 10 Münchenstein: 3 Übergänge mit Schranken abgesichert, BLT 11 in Münchenstein und Reinach: Verzögerungen infolge Plangenehmigungsverfahren.
4.02.03	Trasseerneuerung und Ausbau von Haltestellen BLT-Linie 10 in Münchenstein und Arlesheim; BLT-Linie 11 in Münchenstein und Reinach (Abschluss PGV, Baubeginn)	BLT 10: Haltestelle Münchenstein Dorf ausgebaut, übrige Vorhaben verzögert infolge Plangenehmigungs- bzw. Beschwerdeverfahren BLT 11: Haltestellen Ruchfeld, Tunnelweg (mit Doppelspurausbau), Landhof und Lochacker ausgebaut.
4.02.04	Weitgehende bauliche Trennung Schiene/ Strasse in Oberdorf (Bauprojekt)	Entwurf Bauprojekt vorhanden und intern mit WB bereinigt.
4.02.05	Absicherung der wichtigsten Niveauübergänge in Oberdorf (Bauprojekt) sowie Kreuzungsstation Winkelweg und Haltestelle Oberdorf (Bau-projekt)	Entwurf Bauprojekt vorhanden und intern mit WB bereinigt.

Programmpunkt Nr. 4.02

Verkehr und Bau / Individualverkehr

Übersicht

Die nur beschränkt zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel sollen auch weiterhin gezielt für den qualitativen Strassenbau eingesetzt werden. Dies bedeutet einerseits, dass die bestehenden Infrastrukturen erhalten werden und andererseits, dass der Strassenverkehr im Sinne einer langfristigen Planung soweit wie möglich auf wenige, dafür aber leistungsfähige Hauptachsen d.h. Hochleistungsstrassen konzentriert wird.

Gemäss dieser Zielsetzung werden mit erster Priorität der Bau der J2 Umfahrung Sissach vorangetrieben, das Plangenehmigungsverfahren und die Detailprojektierung für die J2 Pratteln-Liestal weiterbearbeitet sowie die Planung der J18 Umfahrungsstrassen in Laufen/Zwingen an die Hand genommen.

Ebenfalls im Rahmen des qualitativen Strassenbaus wird das kantonale Radroutennetz mit Schwerpunkt in ländlichen Gebieten (Laufental, oberes Baselbiet) weiter ausgebaut.

	Massnahmen	Amtsbericht 2000
4.02.06	Strassennetzplan Rheintal Vorlage an den Landrat	Entwurf vorhanden, nach interner und externer Vernehmlassung bereinigt, Integration in kant. Richtplan vorgesehen.
4.02.08	Entwurf Landratsvorlage "Änderungen Stras-sennetzplan Laufental"	Grundlagenbeschaffung weitergeführt, Integration in kant. Richtplan vorgesehen.
4.02.09	N2 Galerie Schweizerhalle Erneuerung bis Ende 2000 abgeschlossen	Die Hauptarbeiten wurden termingerecht unter Einhaltung des Kostenvoranschlages abgeschlossen.
4.02.10	N2 Belchentunnel Projektierung der 1. Sanierungsetappe	Die Erarbeitung des Massnahmenprojekts für die Instandsetzung ist abgeschlossen.
4.02.11	J2 Umfahrung Sissach Ausführung der Bauarbeiten unter Einhaltung der gesetzten Termine und Kredite im Hinblick auf die Fertigstellung Ende 2003	Bauarbeiten Chienbergtunnel nach verzögertem Baubeginn (Beschwerde gegen Arbeitsvergabe) gut angelaufen (Inbetriebnahme verzögert auf 2004)
4.02.12	J2 Liestal - Pratteln Plangenehmigungsverfahren J2 Liestal - Pratteln Einsprachenverhandlungen, ev. Beschwerdebehandlung, Rechtskraftbescheinigung und Einreichung Subventionsgesuch an ASTRA	Im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens sind Verhandlungen über 25 eingegangene Einsprachen durchgeführt und, soweit kein Rückzug erfolgte, mit Einsprachenentscheiden des Regierungsrates abgeschlossen worden. Gegen 5 Einsprachenentscheide wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Rechtskraftbescheinigung und Subventionsgesuch an ASTRA können erst nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens erfolgen.
4.02.13	J 18 Umfahrung Laufen/Zwingen Projektierung Generelles Projekt Vorlage an den Landrat	Gegen den vom Landrat beschlossenen Projektierungskredit für das Generelle Projekt ist das Referendum ergriffen worden.
4.02.14	J 18 Umfahrung Laufen/Zwingen Beginn Ausarbeitung Generelles Projekt inkl. Variantenvergleich	Mit der Projektierung konnte mangels Rechtskraft des LRB Projektierungskredit nicht begonnen werden.
4.02.17	Kantonales Radroutennetz Ausarbeiten ausführungsreifer Projekte und Bauausführung mit Priorität Schulwegsicherung und Eliminierung gefährlicher Punkte und Strecken in ländlichen Gebieten (Laufental, oberes Baselbiet)	Die Projekte für Neu- und Ausbau sowie für Signalisation und Wegweisung der Radrouten wurden weiterbearbeitet. Am Jahresende ist folgender Stand erreicht worden: - Gesamtlänge des Radroutennetzes: ca. 298 Km - Radrouten in Betrieb: ca. 185 Km

Programmpunkt Nr. 4.02

Verkehr und Bau / Wasserbau

Übersicht

Mit dem Wandel im Umweltbewusstsein sind auch die Anforderungen an den Wasserbau, speziell an den Hochwasserschutz gestiegen. Das neue Bundesgesetz über den Wasserbau bezweckt den Schutz von Menschen und erheblichen Sachwerten vor schädlichen Auswirkungen des Wassers. Dieses Ziel soll mit minimalen Eingriffen in die Fliessgewässer realisiert werden. Dabei kommt der Gefahrenanalyse, der Differenzierung der Schutzziele, der zweckmässigen Massnahmenplanung und der Begrenzung des verbleibenden Restrisikos eine zentrale Bedeutung zu.

Das Bundesgesetz über die Fischerei bestimmt, dass die freie Fischwanderung sicherzustellen ist. In diesem Sinne werden laufend unüberwindliche Abstürze in fischgängige Rampen umgebaut.

	Massnahmen	Amtsbericht 2000
4.02.18	Das kantonale Wasserbaukonzept soll Bestandteil der ab dem Jahr 2000 zu erarbeitenden regionalen Entwässerungspläne (REP) bilden. Die Federführung und die Leitung des Lenkungsausschusses wird durch das AUE ausgeübt. Der Beginn der REP-Erarbeitung soll mit dem Einzugsgebiet der Birs erfolgen, da dort der grösste Handlungsbedarf besteht.	siehe 4.01.08
4.02.19	Erstellen von Gefahrenkarten unter Federführung des Amtes für Raumplanung zusammen mit dem Forstamt beider Basel, dem Amt für Umweltschutz und Energie und der Basellandschaftlichen Gebäudeversicherung. Vorerst wird die Ausschreibung für die externe Projektleitung durchgeführt.	Die aus Vertretern des Amtes für Raumplanung, des Forstamtes beider Basel, des Vermessungs- und Meliorationsamtes des Tiefbauamtes und der Gebäudeversicherung bestehende Arbeitsgruppe hat mit der Erarbeitung der Grundlagen für das Pilotprojekt des Einzugsgebietes der Vorderen Frenke begonnen.
4.02.20	Revision des Gesetzes über den Wasser und die Nutzung der Gewässer; Vernehmlassung des Entwurfes	Die BUD interne Arbeitsgruppe ist mit zwei Vertretern des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden und je einem Vertreter der Pro Natura und des Fischereiverbandes ergänzt worden. Die Überarbeitung des BUD-internen Entwurfes mit den Vorstellungen der Gewässerinitiative ist ca. zur Hälfte erfolgt.

Programmpunkt Nr. 4.03

Bau und Architektur

Übersicht

Die grösseren Bauvorhaben im Hochbaubereich sind grundsätzlich realisiert, der Kanton verfügt über gute, zweckmässige Infrastrukturen zur Bewältigung seiner Aufgaben.

Die Bauaktivitäten in unserem Kanton werden in den nächsten Jahren deshalb zu einem grossen Anteil geprägt sein durch Umnutzungen und Erweiterungen der bestehenden Bauten und Anlagen sowie die Ausführung von werterhaltenden Sanierungsmassnahmen. Die anstehenden Raumbedürfnisse in der Verwaltung lassen durch eine Konzentrierung der baulichen Tätigkeiten auf die bestehenden Gebäude jedoch keine wesentliche Verringerung des Investitionsvolumens der letzten Jahre erwarten.

	Massnahmen	Amtsbericht 2000
	Schwerpunkte im Jahre 2000 bilden Bauvorhaben in unterschiedlichen Bau- und Planungsprozessen:
	Im Bereich Bauausführung werden weitere Bauetappen an den Objekten
	- Kantonsspital Liestal	- Im Dezember 2000 konnten eine weitere grosse Bauetappe, der Umbau des Bettenhaus 1, erste Etappe, fristgemäss abgeschlossen und dem Nutzer übergeben werden. Daneben fand auch eine weitere Etappe im Behandlungstrakt ihren Abschluss, mit dem Umbau des Therapiegebäudes konnte begonnen werden.
	- Neubau Dreifachsporthalle Kaserne ausgeführt.	- Ende November fanden mit einer Aufrichtfeier die Rohbauarbeiten fristgemäss ihren Abschluss. Nahtlos konnte mit den Bauarbeiten an Fassade und Dach sowie dem Innenausbau begonnen werden.
	Neue Baukreditvorlagen (Landratsvorlagen) für die Projekte
4.03.01	Sanierung Kantonslabor, Liestal	Nach rechtskräftigem LR-Entscheid betr. Erwerbs- und Projektierungskredit im Jahre 1999 befindet sich das Vorhaben in nochmaliger Abklärung durch die Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion gemäss Postulat 1999/202 betr. Überprüfung des Leistungsauftrages und Struktur des kantonalen Laboratoriums in Liestal.
4.03.02	Umbau Psychiatrische Klinik Haus 5, Liestal	Die Baukreditvorlage wurde abgeschlossen und ist zur Zeit in der Vernehmlassung.
4.03.02	Sanierung und Erweiterung Kantonsspital Bruderholz	Es wurden Szenarien aufgrund von Nutzungsanforderungen und Gebäudesanierungsbedarf entwickelt. Diese Entscheidungsgrundlagen dienen der Sanitätsdirektion, gesundheitspolitische Aspekte in der Region zu überprüfen und die betrieblichen Anforderungen des Kantonsspitals Bruderholz zu formulieren.
4.03.03	Sanierung und Ausbau Kaserne, Liestal	Sämtliche politischen Entscheide mit Zustimmung des Ständerates im Dezember sind erfolgt Mit den Vorbereitungen der Bauausführung wird zugewartet bis im Rahmen der Armeereform XXI der Bund die Nutzung bestätigt oder gewisse Modifikationen verlangt.
4.03.04	Erweiterung Werkhof Kreis 1, Reinach	Nachdem im April der LR-Beschluss als rechtskräftig erklärt wurde, konnte mit den Aushubarbeiten im September begonnen werden.
4.03.05	Für die Erweiterung des Staatsarchives wird im Jahre 2000 ein Projektwettbewerb durchgeführt.	Ein Architekturwettbewerb wurde durchgeführt. Die Jurierung ist erfolgt, eine Empfehlung für die Beauftragung der Planer liegt vor.
4.03.07	Verlegung Institut für Pathologie ins KSL	Ein Machbarkeitsstudie liegt vor. Diese Studie bestätigt, dass die Verlegung der Pathologie ins Personalwohnhaus des KSL mit Um- und Erweiterungsbauten die optimale Lösung ist.
	Wettbewerbsprojekte oder Evaluationen zur Erlangung von Projekten
4.03.08	Erweiterung Behindertenheim Laubiberg, Liestal	Eine Machbarkeitsstudie mit einem Finanzierungsmodell wurde erarbeitet. Die Bedarfs- und Auftragserteilung seitens der Trägerschaft Insieme ist noch ausstehend.
4.03.09	Aus- und Umbau Gymnasium Oberwil	Der Leistungsumfang und die Eingriffstiefe ist definiert. Damit liegen die Grundlage für die Planerausschreibung vor.
	Vorprojektvorlagen (Landratsvorlagen) für die Projekte
4.03.12	Neubau Kantonsbibliothek, Liestal	Im Mai wurde die Vorprojektvorlage an den Landrat überwiesen und im November der LR- Beschluss rechtskräftig. Das Bauprojekt ist in Bearbeitung.
4.03.13	Neubau Römermuseum Augusta Raurica	Eine trinationale Semesterarbeit der Architekturschulen Oberrhein ist Bestandteil der Machbarkeitsstudie Kantonaler Nutzungsplan Augst und Neubau Römermuseum ausgearbeitet durch die BUD mit Bericht im 2001 an die Regierung.
4.03.16	Justizzentrum Muttenz	In Bearbeitung ist eine Erwerbs- und Projektierungsvorlage an den Landrat zur Realisierung eines Justizzentrums mit Unterbringung von Strafgericht, Staatsanwaltschaft und einem Gefängnis mit Untersuchungs- und Ausschaffungshaft.

Programmpunkt Nr. 4.04	Raumplanung
Schwerpunkt der Raumplanung ist die interdisziplinäre Erarbeitung der Zielvorstellungen für die räumliche Entwicklung des Kantons mit den dafür notwendigen Grundlagen und der Aufbau der Raumbeobachtung als Entscheidungsgrundlage für den wirksamen Massnahmen- und Mitteleinsatz.

	Massnahmen	Amtsbericht 2000
4.04.01	Entwicklungskonzept und -projekte für die Trinationale Agglomeration Basel (TAB) sowie deren Umsetzung: - Synthese der extern erstellten Gutachten (Verkehr, Siedlung, Natur und Landschaft) - Evaluation der fünf wichtigsten Projekte - Themenheft Nr. 3 Verkehr	Die ersten Elemente des Gesamt-Entwicklungs-Konzepts sind erarbeitet und das städtebauliche Leitbild für die TAB ist fertiggestellt. Die 30 Schlüsselprojekte wurden von der Politischen Lenkungsgruppe TAB in zwei Prioritätsgruppen eingeteilt. Das Themenheft Nr. 3 musste wegen veralteter Datenlage zurückgestellt werden.
4.04.02	Raumordnerischer Orientierungsrahmen für das Oberrheingebiet: Ausarbeiten von konkre-ten Massnahmen	Die Weiterentwicklung des Orientierungsrahmens erfolgt auf der Grundlage der Ergebnisse der Vernehmlassung (Frühjahr 2000). Bis Sommer 2001 werden konkrete Leitlinien und gemeinsam umsetzbare Massnahmen erarbeitet.
4.04.03	Erarbeitung des kantonalen Konzepts der räumlichen Entwicklung (KORE) Genehmigungsvorlage an den Landrat - Erhebung Stand der Überbauung, Erschliessung und Baureife) - Erstellen der Gefahrenkarte (ev. Landratsvorlage)	Zusammen mit einer breit abgestützten Begleitkommission sind die Unterlagen für die Vernehmlassung Frühjahr 2001 erarbeitet worden. Der Stand der Überbauung, die Erschliessung und Baureife in allen Gemeinden sind erhoben und digitalisiert. Die Qualitätssicherung ist im Gange. Ziele und Konzept für die Gefahrenkarte sind geklärt. Im Rahmen eines Pilotprojektes "Vordere Frenke" soll die Vorgehensweise geprüft werden.
4.04.05	Erstellen des Generellen Leistungsauftrages 2001-2005 mit den folgenden Schwerpunkten: - Vorortslinien 10, 11 und 70 zum Bahnhof Basel SBB (Euroville) - Angebotsausbau Regio-S-Bahn - Verbesserung ÖV-Anbindung Schweizerhalle - Optimierung Tangentialbuslinien 63/64 Vorlage an den Landrat	Schwerpunkte des Generellen Leistungsauftrages 2001-2005 sind: die "Blaue Linie" S3 Laufen-Basel-Olten, die Führung der BLT-Vorortslinien 10 und 11 über den Bahnhof Basel SBB, die neue Tangentialbuslinie 60 mit Neukonzeption der Buslinien 63 und 64, die neue Regionalbuslinie 80 Basel-Pratteln-Liestal und die Verlängerung der BVB-Buslinie 38 nach Allschwil. Die Vorlage wurde am 28. November 2000 an den Landrat überwiesen.
4.04.06	Konzept für einen behinderten- und betagtengerechten öffentlichen Nahverkehr Vorlage an den Landrat	Eine Arbeitsgruppe mit allen interessierten Kreisen wurde zur Konzepterarbeitung zusammengestellt. Die Landratvorlage wird 2001 vorbereitet.
4.04.07	Sicherung ausreichender Kapazitäten für die Regio-S-Bahn/ Bereitstellen von Entscheidungsgrundlagen	Die Arbeitsgruppe Bahn 2000, 2. Etappe NWCH hat eine Trend- und Zielprognose erstellt. Darauf abgestützt werden im Jahre 2001 Angebotsvorstellungen erarbeitet und Infrastrukturbedürfnisse festgestellt. Nach den SBB - Vorstellungen für den künftigen Fernverkehr wird ein 3. Jura-Durchstich benötigt.
4.04.08	Sicherstellung des Güterverkehrs	Diese Aufgabe ist in der Massnahme 4.04.07 integriert.
4.04.09	Feststellen der Abgeltungsberechtigung aller ÖV-Linien des Kantons, ev. Neufestlegung der Standards für das Betriebsangebot Ev. Vorlage an den Landrat (Revision des An-gebotsdekrets)	Die Abgeltungsberechtigung gemäss Bundesvorgaben wurde geprüft. Die ungedeckten Kosten von 12 von 60 Linien des Kantons werden vom Bund künftig nur noch teilweise abgegolten. Eine Revision des Angebotsdekrets wurde nicht notwendig.
4.04.10	Erarbeitung des Wald-Inventares Bezirk Laufental, Arbeitsaufnahme	Abschluss des Projektes gemäss Programm Ende zweites Quartal 2001.
4.04.11	Erarbeitung eines Controllinginstrumentes zur Überwachung und Aufzeichnung der Entwicklung der Tier- und Pflanzenarten und ihrer Lebensräume im Kanton BL als Grundlage für das Planen und Realisieren von wirksamen Massnahmen Landratsvorlage	Grobkonzeption gemäss Programm erarbeitet, Evaluation abgeschlossen, Auftrag erteilt. Abschluss des Projektes Ende 2001
4.04.15	Information der Gemeinden über den kommunalen Richtplan und die erforderlichen Anpassungen der kommunalen Vorschriften	Zusammen mit einer breit abgestützten Begleitkommission sind die Unterlagen für die Vernehmlassung Frühjahr 2001 erarbeitet worden.
4.04.16	Erarbeitung von Vollzugshilfen: Mustererschliessungsprogramm, Musterstrassenreglement, Musterzonenreglement Siedlung	Ein Entwurf des Muster-Erschliessungsprogramm liegt vor. Das Muster-Strassenreglement konnte nach Vernehmlassung, u.a. auch bei den Gemeinden, bereinigt werden und steht ab März 2001 zur Verfügung. Das Muster-Zonenreglement Siedlung wurde nach einer ersten Vernehmlassung vollständig überarbeitet und wird im 1. Quartal 2001 in eine zweite Vernehmlassung gegeben.
4.04.17	Vollzug des Inventares der Amphibien--Laichgebiete von nationaler Bedeutung, ins-besondere Realisierung des Ersatzstandortes "Mühlebachtal", Allschwil ev. Landratsvorlage	Planung abgeschlossen. Realisierung nach Genehmigung der Kommunalen Zonenvorschriften und im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz geplant.
4.04.18 neu	Denkmalpflege und Denkmalschutz von bedeutenden kantonalen Objekten	Abschluss der Umbau- und Renovationsarbeiten der Klosteranlage Schöntal in Langenbruck, des Pfarrhauses in Arisdorf, der Umfassungsmauer von Schloss Birseck in Arlesheim, der Kath. Kirche in Aesch und der Ref. Kirche in Allschwil. Fachliche Beratung beim Neubauprojekt Schlossareal in Aesch.
4.04.19 neu	Erarbeiten von Grundlagen	Wiederaufnahme der Arbeit am 4. Band der Kunstdenkmäler den Kantons Basel-Landschaft (Bezirk Laufental). Abschluss der Arbeit und Publikation 2003.

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