2001-13
Parlamentarischer Vorstoss |
Titel:
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Interpellation von Maya Graf: Nachhaltigkeit - Taten statt Worte
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Autor/in:
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Maya Graf
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Eingereicht am:
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11. Januar 2001
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Nr.:
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2001-013
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Nachhaltigkeit ist ein grosses Schlagwort geworden, fast schon zu einem nichts-sagenden Modewort verkommen. Damit das Wort zur Tat werde, wird seit Rio de Janeiro 1992 weltweit um konkrete Handlungen gerungen. Erfreulicherweise hat sich unser Kanton dazu entschlossen, nachhaltige Entwicklung als Schwerpunkt der Regierungstätigkeit ins Regierungsprogramm 1999-2003 aufzunehmen.
Im Jahresprogramm 2000 wird unter Programmpunkt Nr. 4.01 ein kantonales Konzept für nachhaltige Entwicklung auf Ende 1999 angekündigt. Im Juni 2000 erkundigte sich Landrat Roland Plattner nach dem Stand dieser Arbeiten und der diesbezüglichen Information an den Landrat. Frau Regierungsrätin Schneider gab damals Auskunft, das Konzept für nachhaltige Entwicklung liege vor und werde vom Regierungsrat im Juli 2000 genehmigt. Anschliessend werde zur Umsetzung dieses Konzeptes ein Forum mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft eingesetzt. Im Jahresprogramm 2001 ist nun zu lesen, dass das eingesetzte Forum bis Ende 2000 eine Strategie zur Umsetzung der in Rio 1992 beschlossenen Agenda 21 samt Aktionsplan vor-legen wird. Bis heute ist weder die landrätliche Umwelt- und Energierkommission noch der Landrat über konkrete Taten informiert worden.
Ich möchte dazu folgende Fragen stellen und bitte um schriftliche Beantwortung:
1.
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Ist ein Konzept zur nachhaltige Entwicklung im Kanton Basel-Landschaft von der Regierung verabschiedet worden?
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2.
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Wann und in welcher Form wird der Landrat und die Oeffentlichkeit darüber informiert werden?
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3.
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Wer hat im angekündigten Forum für nachhaltige Entwicklung Einsitz?
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4.
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Wann und in welcher Form wird der Landrat und die Oeffentlichkeit über das Strategiepapier und den ausgearbeiteten Aktionsplan informiert werden?
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5.
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Welche ganz konkreten Massnahmen sind beim Bereich Energie, Verkehr und Naturschutz geplant?
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6.
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Wie sieht das weitere Vorgehen aus? Wie ist die Koordination und Umsetzung der nachhaltigen Entwicklung mit den übrigen Direktionen geplant?
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