2000-263

In der Vorlage 95/211 betreffend Abfallbewirtschaftung zwischen den Kantonen Basel -Stadt und Basel - Landschaft wird auch die Deponie der Schlacke aus der KVA Basel geregelt. So heisst es im Punkt 3 der Vereinbarung, dass dafür der Kanton BL für den Bau und den Betrieb der Deponie Elbisgraben zuständig ist. Schon im Jahre 1995 wurden mit dem Bau des sogenannten Schlackenkompartimentes auf der Deponie Elbisgraben in Liestal begonnen. Dieser speziell ausgerüsteter Teil der Deponie wird jetzt in Liestal nicht oder nur ganz wenig benützt. Die Schlacke wird mit vom Kanton speziell angeschafftem Transportgerät auf der Strasse nach Liesberg transportiert. Der Bürgergemeinde Liestal entstehen erhebliche Mindereinnahmen durch kleinere Deponievolumen. Aus den erwähnten Gründen bitte ich den Regierungsrat um, wenn möglich schriftliche Beantwortung von folgenden Fragen:


1. Warum wird die Schlacke, entgegen der Vereinbarung mit BS in Liesberg, statt auf dem Elbisgraben deponiert?


2. Wie gross sind die Investitionen im Elbisgraben für das spezielle "Separatkompartiment" ?


3. Wieviele m 3 werden noch durchschnittlich pro Jahr im Elbisgraben in den verschiedenen Deponien abgelagert?


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