Sanierung und Ausbau Kaserne Liestal; Baukreditvorlage

3. Begründung
3.1 Zusammenfassung der Argumente aus der Vorprojektvorlage
In der Vorprojektvorlage 98/210 wurden die dringend notwendige Sanierung der Kaserne Liestal und die Anpassung an die heutigen Bedürfnisse detailliert begründet. Der Landrat hat in seiner Sitzung vom 11. Februar 1999 mit 49 gegen 10 Stimmen dieser Vorprojektvorlage zugestimmt.

Die Begründung hat neben der ausführlichen Darstellung der geschichtlichen und historischen Entwicklung des Waffenplatzes Liestal und damit seinem Bezug zur ganzen Region, auch die Einbindung des heutigen Waffenplatzes in das Ausbildungskonzept der Armee 95 und in die Planung der Armee XXI aufgezeigt. Ein umfangreiches Raumprogramm, das zusammen mit den zuständigen Bundesstellen erarbeitet wurde, bildete die Grundlage für die Grösse und den Standort für eine zeitgemässe Ausbildungsanlage. Mit dem vorliegenden Raumprogramm wurde als Planungsgrösse eine Reduktion von 4 auf 3 Rekrutenkompanien festgelegt.

Ferner wurde auch die staatspolitische Bedeutung, dass der Bund in allen bevölkerungsreichen Regionen unseres föderalistischen Landes präsent sein muss, hervorgehoben. Ebenso wurde die Tatsache unterstrichen, dass übergeordnete und wehrpsychologische Gründe ausschlaggebend sind, dass nördlich des Juras im Raum der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt der kantonale Waffenplatz Liestal erhalten bleiben muss.

Zeitgemässe Ausbildungs- und Waffenplätze müssen verschiedene Kriterien erfüllen. Konzeption und Eigenschaften der Anlagen und Gebäude müssen das Zusammenleben in der Einheit, die Ausbildung und den Dienstbetrieb der Angehörigen der Armee weitgehend begünstigen. Um dies zu erreichen, sind die Waffenplatzanlagen nach Funktionen in Sektoren zu unterteilen, nämlich
- Ausbildung und Betrieb
- Unterkunft und Verpflegung
- Sport und Freizeit

Im Rahmen der Sanierungs- und Ausbaumassnahmen soll die Raumstruktur der Kaserne möglichst nach Sektoren, soweit es die bestehenden Verhältnisse zulassen, gegliedert werden.

Für den Sektor Sport und Freizeit verlangt das Raumprogramm des Bundesamtes für Betriebe des Heeres (BABHE) für den Bereich Sport unter anderem auch eine Mehrzweckhalle mit den betriebsnotwendigen Nebenräumen. Diese erforderlichen Anlagen werden mit dem Neubau einer Dreifachsporthalle (Baukreditvorlage 98/211) abgedeckt. Der offizielle Baubeginn hat am 20. Dezember 1999 mit einem Spatenstich begonnen, der Bezug der Halle ist vorgesehen auf Ende März 2001.

Die zum Waffenplatz Liestal gehörenden Ausbildungsanlagen Oristal, Sichtern und Seltisberg sind Eigentum des Bundes. Sie wurden in den letzten Jahren kontinuierlich ausgebaut und den Ausbildungsbedürfnissen der Truppe angepasst. Die Verwaltung des gesamten Waffenplatzes obliegt der Abteilung Zeughaus und Waffenplatz in der Militärverwaltung Basel-Landschaft.

3.2 Heutige Situation
Seit dem 1. Januar 1998 ist der Waffenplatz Liestal eines der drei Kompetenz- und Ausbildungszentren in dem die Rekruten der Territorial-Infanterie ausgebildet werden. Bereits in der Vorprojektvorlage 98/210 wurde die heutige Situation dargestellt. Es wurde insbesondere auf die Mängel und Schwachstellen der bestehenden Ausbildungsinfrastruktur hingewiesen. Die Nebengebäude (alte Stallungen und Magazingebäude) sowie das Küchen- und Verpflegungsgebäude entsprechen weder den Benützungs- bzw. den geltenden Sicherheitsanforderungen noch den Richtlinien des Lebensmittelgesetzes. Im weiteren ist der betriebliche Ablauf der rückwärtigen Belange derart veraltet, dass ohne Strukturanpassungen dieser Zustand nicht mehr zumutbar ist.

Der gesamte Belegungsprozess aller Waffenplätze erfolgt in einem grösseren Zusammenhang und stützt sich auf eine langfristige Planung ab.

Neben Truppenkursen und -Lehrgängen bilden die Frühjahrs- und Sommer-Rekrutenschulen die Grundauslastung auf dem Waffenplatz Liestal.
Diese Belegungen werden innerhalb des Feldarmeekorps 2 / Ausbildungsregion 2 im Rahmen des jährlichen Dienstleistungsplanes festgelegt. Mit dieser Belegungskoordination wird ein möglichst gleichmässiger und hoher Auslastungsgrad des Waffenplatzes angestrebt.

Die Kaserne Liestal wird zur Zeit während 22 Wochen im Jahr für Grundausbildungsdienste durch die Rekrutenschule im Frühjahr bzw. Sommer belegt. Dazu kommen 6 Wochen pro Jahr Weiter-/Ausbildungsdienste für die Unteroffiziersausbildung.

Die übrige Zeit des Jahres steht die Kaserne weiteren Truppen (Wiederholungskurse, Lehrgänge) zur Restnutzung zur Verfügung.

Während in vergleichbaren Kasernen die Restnutzung einen Anteil von bis zu 40 % der Jahres-auslastung beträgt, ist sie in Liestal vergleichsweise klein. Der Grund dafür ist in der fehlenden modernen Infrastruktur der Kaserne zu suchen, welche für die Ausbildung in den Truppenkursen und Lehrgängen eine unentbehrliche Basis bildet.

Nach einer Sanierung zu einer zeitgemässen Kaserne wird der Waffenplatz Liestal den Anforderungen an eine moderne und rationelle Ausbildung entsprechen können. Als Folge dieser Massnahmen wird sich die Jahresauslastung der Ausbildungsinfrastrukturanlagen wesentlich erhöhen.

3.3 Künftige Situation
Mit der Armeereform 95 wurde vom Heer eine umfassende Planung aufgestellt über die Belegung der Waffenplätze und über die anstehenden Bauprojekte. Während der Aktualisierung dieser Arbeiten hat sich herausgestellt, dass sich vor allem bei den Schulen des Bundesamtes für Kampftruppen (Infanterie und Mechanisierte und Leichte Truppen) eine Neubeurteilung der Zuweisung auf die einzelnen Waffenplätze aufdrängt. Der gesamte Planungs- und Belegungsprozess der Waffenplätze erfolgte in einem grösseren, langfristigen Zusammenhang und erstreckt sich ebenfalls über das Jahr 2000 hinaus.

Die geographische Zuordnung der Waffenplätze ist in drei Ausbildungskreise aufgeteilt. Der Waffenplatz Liestal bildet heute mit den Waffenplätzen Aarau, Reppischtal und Herisau-Gossau den Ausbildungskreis II. Bevor mit den ersten Planungsüberlegungen für einen Ausbau unseres kantonalen Waffenplatzes Liestal begonnen wurde, musste eine definitive Klärung über den Fortbestand dieser militärischen Ausbildungsstätte vorgenommen werden. Die zuständigen Stellen des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), der Chef Heer, das Bundesamt für Betriebe des Heeres sowie der Generalstab, haben bei der Planung der Waffenplatzbelegung nach dem Jahre 2000 den Waffenplatz Liestal weiterhin berücksichtigt. Bereits am 15. Mai 1997 hat das Bundesamt für Betriebe des Heeres im Grundsatz dem Ausbau der Kaserne Liestal zugestimmt. Sodann hat der Vorsteher des VBS, Bundesrat Ogi, am 29. Oktober 1997 bestätigt, dass die Notwendigkeit für die Beibehaltung des Waffenplatzes Liestal für die Zukunft gegeben ist und mit den Planungen seines Departements übereinstimmen. Auch hat der Bundesrat in seiner Antwort vom 15. September 1999 auf eine Interpellation von Nationalrätin Ruth Gonseth (99.3280) den Waffenplatz Liestal als einen wichtigen Waffenplatz, nördlich des Jura gelegen, eingestuft.

In der Interpellation wollte Frau Nationalrätin Gonseth vom Bundesrat unter anderem wissen, ob ein Neubau in Liestal im Lichte der geplanten Armeereduktion im jetzigen Zeitpunkt noch sinnvoll sei.

Der Bundesrat nimmt in seiner Antwort vom 19. September 1999 klar Stellung zur Frage der Benützung dieser Kaserne durch die Armee XXI. Er schreibt dazu folgendes:

"Die Armee verfügt über 39 Waffenplätze in 18 Kantonen. In allen bevölkerungsreichen Kantonen oder Agglomerationen befindet sich zumindest ein Waffenplatz. Zehn Kantone stellen der Armee einen eigenen Waffenplatz zur Verfügung. Dies ist ein Beleg für die Verwurzelung unseres Wehrwesens in unserem föderalen Staat.
Bauherr für die Projektierung und die Erstellung der Bauten ist der Kanton Basel-Landschaft. Die Freigabe der Projektierungskredite und die Kreditzusagen des VBS an den Kanton werden mit der Auflage zur Abstimmung mit den Bedürfnissen der Armee XXI verbunden werden.
Das Vorhaben beinhaltet den Ausbau und die Sanierung der bestehenden Kasernenanlage. Diese wurde in den Jahren 1861/62 erstellt und 1933 bis 1938 sowie 1951 bis 1953 einer grösseren Sanierung unterzogen. Seither sind nur normale Unterhaltsarbeiten ausgeführt worden. Der Waffenplatz Liestal ist ein wichtiger Ausbildungsplatz. Dieser nördlich des Juras gelegene Waffenplatz wird auch von der Armee XXI benützt werden. Der Bundesrat begrüsst die Präsenz der Armee auch in diesem Landesteil.
Der Bundesrat hat am 14. Dezember 1998 die Projektierung für die vorzunehmenden Ausbau- und Sanierungsarbeiten bewilligt. Der Anteil des Bundes an den gesamten Projektierungskosten von 2,641 Mio. Franken (inkl. Vorbereitung der Bauausführung) beträgt 1,850 Mio. Franken.
Mit dem Bauvoranschlag 1997 haben die eidgenössischen Räte aber bereits einen Kredit von 4,6 Mio. Franken als Beitragsleistung des Bundes für den Bau einer Mehrzweckhalle bewilligt. Die Gesamtkosten für diese Halle betragen 10,5 Mio. Franken. Bauherr ist der Kanton. Momentan laufen im Kasernenareal Liestal die Vorbereitungsarbeiten für dieses Bauvorhaben.
Über den Ausführungskredit für den Ausbau und die Sanierung der Kasernenanlage Liestal soll das Parlament, auf Antrag des Bundesrats, im Rahmen der Immobilienbotschaft 2001 des VBS befinden. Bis zu diesem Zeitpunkt werden die Entscheidungsgrundlagen für die Ausbildungsbedürfnisse der Armee XXI ebenfalls vorhanden sein."

Die Strukturen der Armee XXI sind im heutigen Zeitpunkt noch nicht definitiv festgelegt.

Hingegen liegt der Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz (SIPOL B 2000) vom 7. Juni 1999 vor. Der Nationalrat hat als Erstrat in der Dezembersession 99 diesen Bericht mit grossem Mehr zur Kenntnis genommen.

In diesem Bericht werden unter dem Kapitel Armee der "sicherheitspolitische Auftrag", "die Umsetzung des Auftrages" und "von der Armee zu erbringende Leistungen" erläutert.

Dieser Bericht ist eine Antwort auf die veränderte internationale Lage. Neue Lagen verlangen nach neuen Strategien. Die bisherige Strategie zielte auf Sicherheit durch Autonomie ab. Sie ging hinsichtlich Mittelaufwand, Bestände, Führungsstrukturen und Doktrin vom schlimmstmöglichen Fall aus. Diese Strategie war den Umständen ihrer Zeit angepasst.

Die Armee 95 trägt den neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen bereits Rechnung. Bereitschaft, Bestände und Dienstleistungsdauer wurden zum Teil erheblich gesenkt. Veraltetes Material wird laufend liquidiert. Der Strategiewandel ist aber noch nicht vollzogen.

Das Spektrum der Risiken ist heute grenzübergreifend. Die aktuellen Krisen in Europa können oft nur gemeinsam gelöst werden. Es geht nun darum, eine Armee aufzubauen, die den Strategiewechsel hin zur Sicherheit durch Kooperation wirkungsvoll umsetzt. Die Armee XXI soll ab Januar 2003 schrittweise eingeführt werden.

Die Eckwerte der Reform zur neuen Armee sind im SIPOL B 2000 ebenfalls definiert worden. Grundsätzlich wird auch die Armee XXI nach dem Milizprinzip organisiert sein.

Die neue Strategie des SIPOL B 2000 heisst "Sicherheit durch Kooperation". Diese Strategie bestimmt wiederum die Aufgaben der sicherheitspolitischen Instrumente. Sie hat auch Auswirkungen auf die sicherheitspolitischen Mittel, vor allem auch bei der Armee. Diese neue Strategie verlangt, dass zum Beispiel die Armeeaufträge anders gewichtet werden.

Neben der neuen Gewichtung werden im Kern die bisherigen Armeeaufträge aber beibehalten. Damit wird die Armee näher an die Realität herangeführt. Nach dem Grundsatz:
- Ausbau der Friedensunterstützung und Krisenbewältigung
- Ausbau der Existenzsicherung
- Umbau der Verteidigung

Der Ausbau der Friedensunterstützung und Krisenbewältigung erfordert unter anderem mehr Engagement, mehr Kooperation und höhere Bereitschaft (Gelbmützen, Blaumützen, PfP Partnerschaft für den Frieden).

Der Ausbau der Existenzsicherung erfordert unter anderem gezielte Aufgabenteilung mit den Kantonen, dem Bevölkerungsschutz und professionellere Leistungen.

Der Umbau der Verteidigung heisst unter anderem tiefere Gesamtbestände, differenzierte Bereitschaft mit einer entsprechenden Aufwuchsfähigkeit.

Bei der anstehenden Armeereform geht es wie dargestellt um grundlegende Veränderungen und nicht nur um Anpassungen des Bisherigen. Angesichts der Tragweite dieser Reform drängte sich ein spezielles Vorgehen auf. Zuerst war die Strategie festzulegen, dann die Doktrin und zuletzt die Strukturen. Aus verschiedenen Gründen - unter anderem Finanzen, demographische Entwicklung, sicherheitspolitische Notwendigkeit etc. - kann sich die Armee XXI nicht mehr auf alle Eventualitäten vorbereiten. Deshalb wird eine abgestufte Einsatzbereitschaft mit einer entsprechenden Aufwuchsfähigkeit die Grundlage der Armee XXI bilden.

Am Jahresrapport des Generalstabs im Januar 2000 begründete der Generalstabschef, Korpskommandant Scherrer die abgestufte Einsatzbereitschaft auch mit der Tatsache, dass es nicht nur eine Bedrohung gebe. Deshalb existieren für die verschiedenen Risiken auch verschiedene Vorwarnzeiten. Das wiederum bedeutet, dass nicht die gesamte Armee in derselben Bereitschaft stehen muss, wie das heute der Regelfall ist. Dem trägt der vorgesehene modulare Aufbau der Armee XXI Rechnung.

Grundsätzlich geht es bei der abgestuften Einsatzbereitschaft darum, für kurz- und mittelfristig wahrscheinliche Einsätze rasch verfügbare Verbände bereit zu stellen. Zu denken ist hier etwa an Katastrophenhilfe, Bewachungsaufträge, Sanitätsdienste, Lufttransporte und Genie-Handwerk. Demgegenüber ist auf Grund der veränderten Bedrohungslage für die "klassischen" Armeeaufträge - wie Raumsicherung und Verteidigung - eine tiefere Bereitschaft vorzusehen.

Ebenso setzt diese neue Armee XXI aber auch eine Ausbildungsreform voraus mit anderen Dienstleistungsmodellen. Ansätze zu dieser Ausbildungsreform können sein:
- massvoll verlängerte Rekrutenschule (26 Wochen) für das Gros der Wehrpflichtigen mit Beginn von 3 Schulen pro Jahr
- Dienstleistung am Stück (Durchdiener / 300 Diensttage)
- Zeitsoldaten (mit speziellem Arbeitsvertrag)
- Einjahres-Turnus der Wiederholungskurse

Die Anzahl der Diensttage würde beibehalten und die Verweildauer in der WK-leistenden Armee gekürzt.

Mit diesen Reformen kann der Ausbildungsstand generell gehoben und die geforderte Einsatzfähigkeit von Einheiten und Truppenkörpern erreicht werden.

Der weitere Fahrplan sieht vor, dass das VBS bis Mai dieses Jahres die Konzeptionsstudien genehmigt. Danach können das neue Armeeleitbild und das Militärgesetz durch den Bundesrat verabschiedet und dem Parlament vorgelegt werden.

Im Hinblick auf diese Reformen und gemäss den freigegebenen Planungsgrundlagen des Generalstabes vom November 1999 für die Ausbildungsinfrastruktur Armee XXI galt es bei der bisherigen Planung für die Sanierung und den Ausbau der Kaserne eine möglichst hohe Flexibilität und Multifunktionalität der späteren Nutzung sicher zu stellen. Dieser Flexibilität wurde vor allem beim Hauptgebäude und beim Dienstgebäude in hohem Masse Rechnung getragen.

Für die weitere Bauplanung für die Sanierung und den Ausbau der Kaserne Liestal spielt der politische Fahrplan eine untergeordnete Rolle. Das Hauptgebäude als bestehendes "Hotel Armee" für die Truppe wird einer Renovation unterzogen. Dabei werden im Erdgeschoss räumliche Änderungen vorgenommen, die unabhängig von einer truppenspezifischen Belegung der Kaserne erfolgen. Das erste Obergeschoss ist mehrfach nutzbar, das heisst, es kann sowohl als Truppenunterkunft wie auch als Lehr- und Ausbildungsetage verwendet werden, zum Beispiel für TTK und Stabsdienste grosser Verbände. Das zweite und dritte Obergeschoss wird, wie heute schon, Truppenunterkunft bleiben. Damit wird ein hoher Flexibilisierungsgrad in Bezug auf die Nutzung gewährleistet. Analoge Grundsätze gelten bei der Planung der übrigen Sektoren. Falls wider Erwarten später zusätzliche Erkenntnisse der Armee XXI zu berücksichtigen wären, zum Beispiel ein neues Sanitätskonzept, müsste dafür eine separate Zusatzvorlage ausgearbeitet werden.

3.4 Planungsschritte
Am 16. April 1999 wurde der Beschluss betreffend Projektierungskredit zur Ausarbeitung einer Baukreditvorlage für die Sanierung und den Ausbau der Kaserne durch die Landeskanzlei als rechtskräftig erklärt.

Im Rahmen einer strukturierten Projektorganisation unter Leitung des Hochbauamtes wurde durch die Architekten, Bauingenieure, Fachplaner und die beigezogenen Spezialisten im Zeitraum von Mai bis November 1999 das Bauprojekt mit detailliertem Kostenvoranschlag erarbeitet.

Im Zuge der Weiterbearbeitung des Vorprojektes zu einem Bauprojekt wurde in enger Zusammenarbeit mit Generalstab, Bundesamt für Betriebe des Heeres, Bundesamt für Armeematerial und Bauten, Ausbildungskreis 2 und Kommando der Ter Inf RS der formulierte Bedarf des Raumprogrammes vom 5. November 1997 in allen Phasen konsequent auf dessen Aktualität und wegweisenden Bezug auf die Errichtung einer Kaserneninfrastruktur für die Bedürfnisse von heute (Armee 95), aber auch für eine nicht allzuferne Zukunft überprüft (Armee XXI).

Nach Vorliegen des Bauprojektes erfolgte in der ersten Hälfte des Monats Januar unter Mitwirkung aller bei der Projektentwicklung involvierten Stellen wie Generalstab, Heer, Gruppe für Rüstung, Militärverwaltung, Kdo Ter Inf RS und unter Beizug eines neutralen Kostenplaners mit Erfahrung in Armeeinfrastrukturbauten eine generelle Ueberprüfung und Hinterfragung des vorliegenden Projektes in konzeptioneller, qualitativer und wirtschaftlicher Hinsicht.

Ziel dieser Uebung war, die Gewissheit zu erlangen, dass das vorgeschlagene Sanierungs- und Ausbauprojekt über eine adäquate Nutzungsflexibilität verfügt, den zukünftigen Normen und Standards der Ausbildungsinfrastruktur XXI wie sie erwartet werden entspricht, und das Ganze zu relativ möglichst günstigen Kosten.

Der Projektorganisation übergeordnet lenkte ein Koordinationsausschuss Bund/Kanton die Projekttätigkeit unter Einsitz auf Seite Bund von Vertretern des Generalstabes, Bundesamtes für Betriebe des Heeres, Bundesamtes für Armeematerial und Bauten. Die Interessen des Kantons wurden durch die Baudirektorin und den Militärdirektor des Kantons Basel-Landschaft wahrgenommen.


Fortsetzung


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