Umfahrung von Laufen und Zwingen, Planungskredit

1. Zusammenfassung


Die Gemeinden Laufen und Zwingen leiden unter dem Durchgangsverkehr auf der Schweizerische Hauptstrasse H18 (1) und den dadurch verursachten Immissionen. Das Problem wurde bereits in den Fünfzigerjahren erkannt. Damals wurden vom Kanton Bern zahlreiche Lösungen untersucht. Sämtliche Bemühungen um eine akzeptable Lösung blieben aber im Ideen-Entwurfsstadium stecken.


Der Kanton Basel-Landschaft hat am Beispiel der Schweizerischen Hauptstrasse H2 zwischen Liestal und dem Anschluss Liestal an die Autobahn A2 die Erfahrung gemacht, dass es bei einer Jahrzehnte dauernden Planungsgeschichte notwendig ist, sich von der Detailbetrachtung zu lösen und das Problem, ohne Vorurteile, auf der Stufe eines Konzeptes zu bearbeiten und unter Berücksichtigung der vernetzten Auswirkungen einer Strassenanlage die beste Lösung zu ermitteln. Sie dient als Diskussionsgrundlage für den nachfolgenden politischen Entscheid.


Wie bei der H2 zwischen Liestal und dem Autobahnanschluss Liestal in Pratteln soll auch bei der Umfahrung von Laufen und Zwingen nach bekanntem Muster eine "Zweckmässigkeitsbeurteilung" durchgeführt werden.


Der Laufentalvertrag verpflichtet ausserdem den Kanton Basel-Landschaft, die Umfahrungsstrassen von Laufen und Zwingen in sein Strassenkonzept prioritär aufzunehmen. Mit "Strassenkonzept" ist einerseits der kantonale Richtplan nach Bau- und Raumplanungsgesetz zu verstehen, andererseits die kantonale Prioritätenfolge für die Bauausführung. Über den Zeitpunkt der Realisierung von Umfahrungsstrassen sagt der Laufentalvertrag nichts aus.


Damit der Kanton mit dem Vorhaben einer Umfahrung von Laufen und Zwingen nicht im Widerspruch zum Gesetz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs §1 handelt, sind flankierende Massnahmen zugunsten der Jura-Bahnlinie Basel - Laufen (-Delémont) zu entwickeln. Diese flankierenden Massnahmen sind integrierender Bestandteil des Strassenbauprojektes und müssen die Anbindung des Laufentals auf der Schiene sowie die Konkurrenzfähigkeit des öffentlichen Verkehrs auch nach dem Bau einer Umfahrungsstrasse gegenüber heute verbessern bzw. zumindest auf dem heutigen Stand halten.


Für die Gemeinden ist es wichtig und dringlich, das kantonale Strassenkonzept definitiv zu kennen. Die Gemeinde Laufen erarbeitet zur Zeit ein Leitbild, das auch die Siedlungs- und Verkehrsentwicklung beinhaltet. Die Siedlungsentwicklung soll festgelegt und die Wirtschaft gefördert werden. Die Erschliessung mit optimaler Anbindung ans übergeordnete Strassen- und Bahnnetz von Gewerbe- und Industriezonen ist dabei aus ihrer Sicht von grösster Bedeutung.


Das Ziel der Planung einer Ortsumfahrung von Laufen und Zwingen lautet: Das Siedlungsgebiet von Laufen und Zwingen ist vom Durchgangsverkehr auf der Schweizerischen Hauptstrasse H18 und den mit demselben zusammenhängenden Immissionen zu befreien. Eine Zunahme der gesamten Luftschadstoff-Emissionsfracht ist soweit wie möglich zu vermeiden.


Eine Verkehranalyse im Raum Laufen hat gezeigt, dass eine Umfahrung von Laufen (und Zwingen) die Lebensqualität der Anwohner wesentlich verbessern kann.


Damit die Planungskosten in einem vertretbaren Rahmen gehalten werden können, wurden in einer ersten Triage aus der Fülle von Lösungsvorschlägen drei Varianten für eine Umfahrung von Laufen und deren zwei für eine Umfahrung von Zwingen ermittelt. Diese sollen auf einer vertieften Planungsstufe untersucht werden.


Nach dem bekannten Vorgehen einer "Zweckmässigkeitsbeurteilung" werden die folgenden Planungsschritte vorgenommen:


A uf der Stufe eines Generellen Projektes müssen die Projektpläne erarbeitet und die Umweltauswirkungen ermittelt werden. Danach können mit Hilfe von wissenschaftlichen Methoden der Variantenvergleich zur Feststellung der Zweckmässigkeit der Varianten, eine Risikoermittlung und eine stufengerechte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden. Damit die Planung die Wünsche der betroffenen Bevölkerung berücksichtigen kann, sind die Planer auf die Mitarbeit der Gemeinden angewiesen. Bei der Gewichtung der Ziele und Kriterien ist die Mitarbeit der betroffenen Bevölkerung von Laufen und Zwingen notwendig.


Zwischen der Kreditgenehmigung und dem Beschluss eines Generellen Projektes werden rund 3 Jahre vergehen. Es ist mit Kosten von 3 Mio. Franken zu rechnen.


Fortsetzung


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Fussnote:


1. Hauptstrasse H18: vormals Talstrasse (T18) bzw. Jurastrasse (J18)