Sanierung der SBB-Niveauübergänge in der Gemeinde Grellingen

1. Zusammenfassung


Die Gemeinde Grellingen verlangt schon seit längerer Zeit die Sanierung der SBB-Niveauübergänge. Die Bahnschranken sind während ca. 8 Stunden pro Tag geschlossen und verursachen damit Beeinträchtigungen für die Anwohner/-innen und die Verkehrsteilnehmer/-innen. Deshalb hatte der Kanton Bern 1984 mit der Projektierung begonnen. Ein erstes Projekt ist 1985 öffentlich aufgelegt worden. Dieses wurde aber aufgrund der zahlreichen Einsprachen fallen gelassen. Nach einer Denkpause wurde die Projektierung 1988 wieder neu gestartet. Nach umfangreichen Variantenstudien und verschiedensten Vernehmlassungen war das Bauprojekt 1993 für die erneute Planauflage bereit.


Mit dem Kantonswechsel des Laufentals (1. Januar 1994) hat Baselland dieses vom Kanton Bern ausgearbeitete Projekt „geerbt". Es wurde weitgehend unverändert übernommen und zum Auflageprojekt ausgearbeitet. Im Herbst 1994 wurde es in Grellingen im Rahmen des eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens von den SBB öffentlich aufgelegt. Die Bevölkerung und die Behörden der Gemeinde Grellingen unterstützten dieses Projekt. Gegen das Projekt wurden 11 Einsprachen eingereicht.


Die Gesamtkosten für das Projekt betrugen 21 Millionen Franken. An diese Gesamtkosten waren Beiträge des Bundes, der SBB und der Gemeinde im Betrage von ca. Fr. 14 Mio. zu erwarten.


Die Bau- und Umweltschutzdirektion hat im November 1995 dem Regierungsrat den Entwurf für eine Baukredit-Vorlage an den Landrat zum Entscheid vorgelegt. Der Regierungsrat hat diese Vorlage vorwiegend aus Kostengründen an die Bau- und Umweltschutzdirektion zurückgewiesen. Daraufhin haben die SBB im Einvernehmen mit dem Kanton Basel-Landschaft das laufende ordentliche eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren als gegenstandslos abgeschrieben. Gleichzeitig haben die SBB die Integration der bestehenden Übergänge in die neue Sicherungsanlage gestartet. Das heisst, die bestehenden Niveauübergänge blieben bestehen und wurden mit neuen Barrieren versehen. An die Kosten für die Erneuerung der Barrierenanlagen haben sich sowohl der Kanton als auch die Gemeinde nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen beteiligt.


Der Regierungsrat hat die Bau- und Umweltschutzdirektion beauftragt, für die Niveauübergänge kostengünstigere Lösungen zu suchen. Es sollen auch eventuell vordringlich zu ergreifende Massnahmen, wie der Bau einer Fussgängerunterführung, untersucht werden.


Der Landrat hat in seiner Sitzung vom 4. Dezember 1997 einen Planungskredit für die Ausarbeitung von verschiedenen Varianten beschlossen: Es seien Varianten zu suchen, welche deutlich weniger als das frühere Projekt (Fr. 21 Mio.) kosten. Auch eine Nulllösung sei diskutabel. Im Raume Grellingen ist für die Umfahrung (Tunnel Eggfluh) viel Geld ausgegeben worden. Seither ist das Dorf (durch die Inbetriebnahme des Eggfluhtunnels) mit einer Reduktion der Verkehrsmenge von über 80 % sehr stark entlastet worden. Das Vorhaben soll nach der Planungsphase dem Landrat zum Variantenentscheid und Bewilligung von weiteren Krediten unterbreitet werden.


Das Tiefbauamt liess in der Folge einen umfangreichen Elementkatalog und, daraus abgeleitet, drei logische Varianten mit unterschiedlichen Komfortstufen und finanziellem Rahmen ausarbeiten. Dieses Vorprojekt wurde in eine umfassende Vernehmlassung gegeben.


Das Ziel dieser Variantenevaluation und auch Auftrag des Landrates war, eine einvernehmliche, allseitig anerkannte Lösung zu finden, welche erheblich günstiger zu stehen kommt als das seinerzeitige Bauprojekt (1995). Aufgrund der divergierenden Stellungnahmen, selbst aus der Gemeinde Grellingen, muss heute festgestellt werden, dass dieses Ziel nicht erreicht wurde. Die Überarbeitung der beiden Varianten 2 und 3 (Aufhebung Niveauübergang Nunningerstrasse bezw. Aufhebung Niveauübergang Seewenstrasse) ergäbe aufgrund der Forderungen und Wünsche aus den Stellungnahmen nochmals eine Kostensteigerung.


Die Kosten für alle 3 Varianten bezogen auf die davon profitierende Bevölkerungszahl sind im Quervergleich über den ganzen Kanton hoch bis sehr hoch. Der Nutzen bleibt auf einen lokal begrenzten Raum beschränkt. Der Regierungsrat hat in der Folge beschlossen, dem Landrat lediglich das Projekt Fussgängerunterführung und Verbesserung der Gleisgeometrie SBB zur Ausführung vorzuschlagen. Dazu wird in der Vorlage ein Verpflichtungskredit über 3.7 Mio. Fr. beantragt. Mit diesem Projekt werden allfällige spätere Ausbauten im Sinne der untersuchten Varianten nicht verbaut.


Fortsetzung


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