1999-90 (1)
Landrat / Parlament || Bericht vom 15. September 1999 zur Vorlage 1999-090
Bericht der Finanzkommission an den Landrat
INTERREG-I-Programm "Oberrhein Mitte-Süd" / Schlussbericht
Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen
1. Einleitung
Für das EU-Förderprogamm INTERREG-I "Oberrhein Mitte-Süd", das 15 Projekte mit basellandschaftlicher Beteiligung aufweist, bewilligte der Landrat am 19.10.1992 einen Kredit von Fr. 349'650.-. Tatsächlich wurden nun nur Fr. 262'437.- beansprucht, was Minderausgaben von Fr. 87'213.- entspricht.
2. Kommissionsberatung
Die Finanzkommission behandelte die Vorlage an ihrer Sitzung vom 1.9.1999 in Anwesenheit von Herrn Regierungsrat Dr. Hans Fünfschilling sowie den Herren Dr. Martin Thomann, Finanzverwalter, Roland Winkler, Vorsteher der Finanzkontrolle, und Frau Dr. Suzanne Cueni, akademische Mitarbeiterin der Landeskanzlei für grenzüberschreitende Aufgaben.
Die gesetzten Ziele wurden mit dem INTERREG-I-Programm erreicht und der Einsatz der finanziellen Mittel erfolgte in wirtschaftlicher Weise. Obwohl der Nutzen der Projekte kaum direkt "im Portemonnaie" spürbar ist und die positiven Auswirkungen vor allem in der Zukunft zu erwarten sind, anerkennt die Kommission die gute Arbeit, die zur Stärkung des Wirtschaftsraumes Oberrhein geleistet wurde. Als besonders prositive Beispiel sind unter anderem die Projekte Infobest Palmrain, die Regio Wirtschaftsstudie oder die Studie trinationale Ingenieurausbildung hervorzuheben.
3. Antrag
Die Finanzkommission beantragt dem Landrat einstimmig , vom Schlussbericht zustimmend Kenntnis zu nehmen und gemäss Entwurf in der Regierungsvorlage zu beschliessen.
Namens der Finanzkommission
der Präsident: Roland Laube
Gelterkinden, den 15. September 1999