1999-122 (1)

Landrat / Parlament || Bericht vom 28. Oktober 1999 zur Vorlage 1999-122


Bericht der Erziehungs- und Kulturkommission an den Landrat


Gesamtprojekt - Basel 2001 (partnerschaftliche Vorlage)


Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen



Planung und Realisation / Stand der Dinge per 25. Oktober 1999

Rahmenbudget, Finanzierungsplan Basel 2001 (Beilage 1)


Finanzierungstranchen Budget Basel 2001 (Beilage 2)


Landratsbeschluss (Entwurf)


1. Die ursprüngliche Vorlage im Überblick


Das Jahr 2001 bringt für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft drei Ereignisse, die zur Rückschau, Standortbestimmung und zum Ausblick einladen, nämlich:


- Beide Kantone sind 500 Jahre Teil der schweizerischen Eidgenossenschaft.


- Die Schweiz lädt zur Expo.01 ein, auch die Kantone.


- Mit dem Europäischen Musikmonat wird sich die Region Basel im Europäischen Kulturkalender präsentieren können, dies über die nationalen Grenzen hinaus.


Die gesamten Aktivitäten und Festlichkeiten, an denen die beiden Kantone in gleichem Mass beteiligt sind, haben die beiden Regierungen veranlasst, daraus das Gesamtprojekt Basel 2001 zu formen. Damit wird Gewähr geboten, dass sämtliche Aktivitäten - so verschieden sie auch sein werden - eine gewisse Abstimmung und damit auch Ordnung erhalten. Die inhaltliche Vielfalt erfordert eine dezentrale Organisation, deren Steuerung in den Händen der Regierungen resp. Projektleitung liegt.


Es werden drei Akzente gesetzt:




Akzent 1


Mit einer musikalischen Eröffnungsveranstaltung (drei bis vier Aufführungen der "Sinfonie der 1000" von Gustav Mahler mit dem Sinfonieorchester Basel),


mit dem geschichtlichen Kernprojekt "Alles bleibt anders"


und schliesslich mit einem Wettbewerb "10 x Basel an-ders/10 x Basel für andere", welcher sich vor allem an die Jugend wendet (Idee: Vorschläge für ein Besuchsprogramm für einen offiziellen Gast).




Akzent 2


Dieser umfasst einerseits den offiziellen Festakt zur 500-Jahr-Feier am 13. Juli 2001 ("Heinrichstag"), welcher teils im Basler Münster und teils auf dem Gelände der ehemaligen Grün 80 stattfindet.

Dazu kommt das Fest der Zünfte in Basel vom 16. bis 19. August 2001.


Einen weiteren Teil dieses zweiten Akzents bilden die Kantonaltage an der Expo.01 vom 20. bis 22. August 2001 unter dem Motto "Basel zieht um".




Akzent 3


Dieser wird mit dem Europäischen Musikmonat im Monat November gesetzt, welcher vom EU-Kulturministerrat Basel zugesprochen wurde. Das Programm umfasst einerseits drei bis vier grosse Konzerte zeitgenössischer Musik und andererseits Workshops, öffentliche Proben, usw. Im Gegensatz zu den beiden ersten Akzenten betont der Musikmonat die Internationalität und richtet sich entsprechend auch an ein internationales Publikum.


Neben den im Rahmen der drei Akzente skizzierten Aktivitäten deckt die Vorlage auch das Engagement der beiden Kantone im Rahmen der Expo.01 ab. Die Finanzierung der gesamten Aufwendungen der Landesausstellung sieht unter anderem einen sogenannten Solidaritätsbeitrag jener Kantone vor, welche nicht direkt in die Organisation der Expo.01 eingebunden sind.




2. Anpassungen der Vorlage als Folge der Expo-Verschiebung ins Jahr 2002


Der vom Bundesrat am 4. Oktober 1999 getroffene Entscheid, die Expo um ein Jahr zu verschieben, veranlasste den Lenkungsausschuss des Projektes 2001 zu einer inhaltlichen Überprüfung und Überarbeitung. Der Akzent 2 wurde den neuen Gegebenheiten angepasst, indem einerseits der organisierte Expo-Besuch unter dem Motto "Basel zieht um" aus dem Programmteil eliminiert und andererseits der Festakt zur 500-Jahr-Feier verbunden mit dem anschliessenden Volksfest neu gestaltet wurde. Unter anderem findet das Volksfest nicht mehr auf dem Gelände der ehemaligen Grün 80 statt. Die für die Expo vorgesehenen Kredite - die Mittel sollen den Lotteriefonds BS und BL entnommen werden - wurden aus dem Gesamtprojekt Basel 2001 herausgelöst. Eine Zusammenfassung der geänderten Programmteile inkl. die damit verbunden finanziellen Auswirkungen liegt dem Kommissionsbericht bei.




3. Rahmenbudget




Finanzierungsplan




4. Die Beratung in der Kommission


Die EKK hat die ursprüngliche Vorlage 1999/122 an ihrer Sitzung vom 19. August 1999 sowie - aufgrund der veränderten Verhältnisse bei der Expo - die modifizierte Vorlage am 21. Oktober 1999, jeweils in Anwesenheit von Regierungsrat Peter Schmid sowie den Herren Martin Leuenberger und Niggi Ullrich (Leiter der Hauptabteilung Kulturelles), beraten. Zu Fragen und Diskussionen gaben folgende Punkte Anlass:




Expo.01


Angesichts der personellen/finanziellen Turbulenzen rund um die Expo.01 stellte sich bereits bei der ersten Beratung die Frage der Opportunität eines finanziellen Engagements zum jetzigen Zeitpunkt. Die Kommission teilte allerdings die Ansicht der Regierung, wonach eine Absetzbewegung des Kantons ein falsches Signal setzen würde; grundsätzlich verdient das Vorhaben einer Expo Goodwill und Unterstützung. Ausserdem liess die Regierung klar erken-nen, dass nötigenfalls die "Notbremse" gezogen würde, falls sich in den Voraussetzungen massive Veränderungen einstellen würden. Die nun zwischenzeitlich vorgenommene Elimination aus der Vorlage als Folge der Verschiebung ins Jahr 2002 wird von der Kommission begrüsst.




Einbezug der Zünfte in das Fest


Als im Jahr 1501 Basel der Eidgenossenschaft beitrat, spielten die Zünfte eine tragende Rolle. Mit dem Einbezug der Zünfte soll zum gesamten Programm auch ein gewisser Kontrast gebildet werden. Mit dem an den Festakt anschliessenden Volksfest ist Gewähr dafür geboten, dass sich die gesamte Bevölkerung vom Jubiläumsakzent angesprochen fühlen kann.




Herausgabe der neuen "Baselbieter Geschichte"


Zu den geschichtlich orientierten Aktivitäten unter dem Motto "Alles bleibt anders" ist auch die Herausgabe einer neuen, sechsbändigen Baselbieter-Geschichte vorgesehen. Die Finanzierung dieses Werks erfolgt völlig ausserhalb der Vorlage Gesamtprojekt Basel 2001 (der Landrat hat hierfür 1987 einen Kredit von 9,3 Mio. CHF gesprochen). Die nachträgliche Integration des Laufentals hat gewisse Mehrkosten zur Folge, welche jedoch separat aus dem Lotteriefonds bestritten werden.




Einbezug der Jugend


Ganz spezifisch auf die Jugend ausgerichtete Aktivitäten - also einzelne spezielle Anlässe - sind nicht vorgesehen. Es ist daher auch nicht möglich, über die Mittel Angaben zu machen, welche vor allem für Jugendaktivitäten reserviert sind. Sowohl im Rahmen der musikalischen Veranstaltungen (Jugendmusikschulen) als auch bei der Gestaltung des Akzentes 1 wird die Jugend angesprochen und vertreten sein.




Öffentliche Ausschreibungen


Dienstleistungen im weitesten Sinn, welche zur Umsetzung des ganzen Projekts eingekauft werden müssen, werden für Offertstellungen öffentlich ausgeschrieben. Davon ausgenommen sind musikalische Beiträge, bei denen die Intendanten die Verantwortung für die Umsetzung tragen.




Gesamtbeurteilung durch die EKK


Die EKK hat sich durch die Ausführungen resp. Ergänzungen zu den Unterlagen - unter Einbezug der Projektanpassungen als Folge der Expo-Verschiebung - davon überzeugen lassen, dass dieses Gesamtprojekt Basel 2001 "Hand und Fuss" hat. Die dafür vorgesehenen Mittel halten sich in einem akzeptablen Rahmen und sind geeignet, mit den damit verbundenen Aktivitäten eine positive Startstimmung ins neue Jahrtausend zu vermitteln. Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass sich das gesamte Projekt noch in einem Entwicklungsstadium befindet und somit - als Folge dieses Prozesses - noch Änderungen erfahren wird. Schliesslich hält sie es für richtig, dass der Teil Expo aus dem Gesamtprojekt Basel 2001 herausgelöst wurde.


Eintreten auf die Vorlage war unbestritten. Die Detailberatung ergab im Bezug auf den vorgelegten Entwurf des Landratsbeschlusses keine Änderungen.




5. Antrag der Kommission


Einstimmig beantragt die Kommission dem Landrat, der modifizierten Vorlage resp. dem beigelegten, angepassten Entwurf des Landratsbeschlusses zuzustimmen.




6. Stand der Behandlung im Kanton Basel-Stadt


Das "Gesamtprojekt - Basel 2001" ist eine partnerschaftliche Vorlage. Der Grosse Rat Basel-Stadt hat das Geschäft am 8. September 1999 der Kulturkommission zugewiesen, welche nach verschiedenen Beratungen für das nun angepasste Projekt sowie die damit verbundenen Kredite ebenfalls Zustimmung empfiehlt.




Pfeffingen, den 28. Oktober 1999


Im Namen der Erziehungs- und Kulturkommission
Der Präsident: Eugen Tanner



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