1998-267 (1)

Landrat / Parlament || Bericht vom 11. Februar 1999 zur Vorlage 1998-267


Bericht der Erziehungs- und Kulturkommission an den Landrat


Subventionen an geschützte oder zu schützende Kulturdenkmäler, Beiträge an Gutachten und Expertisen für denkmalpflegerische Massnahmen, Verpflichtungkredit für die Jahre 1999 - 2001


Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen




Landratsbeschluss (Entwurf)


Ausgangslage

Nach der Pensionierung von Denkmalpfleger Dr. Hans Rudolf Heyer hat Frau Brigitte Frei-Heitz die Leitung der kantonalen Denkmalpflege übernommen. Sie war bis Ende 1997 Vorstandsmitglied des Baselbieter Heimatschutzes; ihre berufliche Erfahrung erwarb sie als freie Mitarbeiterin der Denkmalpflegen Aarau und Liestal. Sie hat die Erziehungs- und Kulturkommission am 4. Februar 1999 ausführlich über Grund und Zweck dieser Vorlage informiert. Auf Grund der Erfahrung, dass die in einem Jahr eingegangenen Subventionsverpflichtungen je länger desto weniger im gleichen Jahr zur Auszahlung kommen, beantragt der Regierungsrat, die Kreditsprechung für Subventionen an Kulturdenkmäler in einen grösseren Rahmen zu setzen. Statt Jahr für Jahr Fr. 500'000.- zu sprechen, sollen für die drei Jahre 1999 - 2001 gemeinsam Fr. 1'500'000.- Subventionen an Renovationen und Fr. 225'000.- für Gutachten (bisher Fr. 75'000.- jährlich) gewährt werden.


Die Tabelle Seite 6 der Vorlage zeigt, dass die Differenz zwischen den versprochenen Beiträgen und den effektiven Auszahlungen zunimmt. Gewisse Verzögerungen sind normal und auch berechenbar, da die Subventionen erst nach der Schlussabnahme durch die Denkmalpflege und nach der Prüfung aller Belege ausbezahlt werden. Die Schlusszahlen für 1998 lauten: gesamthaft eingegangene Verpflichtungen: Fr.1'230'235.10; davon sind die Schlussabrechnungen über Fr. 735'923.60 noch nicht vorliegend; effektiv ausbezahlt werden konnten bis Ende Dezember 1998 Fr. 494'311.60.-.


Frau Frei hat auch festgehalten, dass in der Regel bei uns etwa 10% der Baukosten subventioniert werden, während Basel-Stadt gut einen Viertel pro subventioniertes Objekt übernimmt und damit jährlich rund 2,1 Mio. Fr. Subventionen an denkmalgeschützte Objekte ausgibt.


Die Kriterien für eine kantonale Schutzwürdigkeit setzen sich zusammen aus dem Eigenwert eines Objektes, bestehend aus Erhaltungszustand, Typologischem Stellenwert (Konstellation von Nutzen und Funktion), Historischem Denkmalwert, kunsthistorischer Bedeutung und aus dem Situationswert (Stellenwert und Funktion innerhalb des Ortsbildes). Subventionen werden in erster Linie an Renovationen von kantonal geschützten Kulturdenkmälern entrichtet.




Kommissionsberatung:


Auf die starke Zunahme der Verpflichtungen angesprochen, weist Brigitte Frei auf das Investitionsprogramm des Bundes, welches die Renovationsvorhaben stark habe ansteigen lassen. Auch die zunehmenden Umweltschäden so wie eine Übernutzung von geschützten Kulturdenkmälern beschleunigen den Zerfallsprozess.


Das vom Bund an die Kantone zugewiesene Kontingent teilen sich bei uns die Denkmalpflege und die Archäologie. Dabei wird unter der Bedingung eines bewilligten Subventionsbeitrages des Kantons zusätzlich ein Bundesbeitrag in oft ähnlicher Höhe gesprochen.


Damit das Problem der Schnittstelle nach Ablauf des vorliegenden Verpflichtungskredites (2001) nicht einfach in drei Jahren auftritt, plant Frau Frei, schon anfangs 2000 den nächsten Kredit zu beantragen, so dass eine Kontinuität gewährleistet ist. (Gleiches Vorgehen wie in Basel-Stadt, wo ein Ratschlag für 5 Jahre ebenfalls frühzeitig eingeholt wird). Es werde sich dann auch die Frage stellen, ob ein weiterer Kredit auf drei oder fünf Jahre oder sogar auf einen weiteren Zeitraum gesprochen werden soll.


Brigitte Frei weist darauf hin, die letzte noch nicht beanspruchte Subventionszusage stamme aus dem Jahr 1991. Sie habe jetzt bei der Denkmal- und Heimatschutzkommission beantragt, dass, wie bei den Baugesuchen, die Gültigkeitsdauer für eine Subventionszusage auf drei Jahre beschränkt wird. So werde sich nach einer Aufarbeitung der "Altlasten" das Volumen der eingegangenen Verpflichtungen verringern.


Bei den Expertisen handelt es sich oft um Farbuntersuchungen und Holzalterabklärungen sowie um konstruktive Bauuntersuchungen im Zusammenhang mit Renovationen und Umbauten an kantonal geschützten Kulturdenkmälern.




Finanzen


Es handelt sich um eine finanziell gesehen neutrale Vorlage. Die bis heute jährlich ausbezahlten Fr. 500'000.- Renovationskredite sollen auf drei Jahre zusammengenommen werden, ebenso die Beiträge an Gutachten und Expertisen. (3 x 75'000.- = Fr. 225'000.-)


Überlegungen der Kommission, ob nicht angesichts der grösseren versprochenen Beträge gleichzeitig eine höhere Summe zu beantragen wäre, begegnet Brigitte Frei eher zurückhaltend. Sie habe im Verlauf der Ausarbeitung dieser Vorlage gemerkt, dass in der Vernehmlassung sogar die jetzigen 500'000 Franken zum Teil in Frage gestellt worden seien, weshalb sie momentan auf eine Erhöhung des Kredits verzichtet. Eine solche werde über kurz oder lang aber sicher notwendig werden.


Die Frage, ob der finanzielle Rahmen eines Projekts ein Kriterium für dessen Schutzwürdigkeit sei, verneint Brigitte Frei. Bei grossen Objekten wolle sie beim Landrat aber einen separaten Kredit beantragen. Eines der nächsten Grossprojekte werde die Eremitage in Arlesheim sein, welche unter Kantons- und Bundesschutz gestellt werden solle. Hier habe man sehr grossen Handlungsbedarf.




Beschluss und Antrag


Die Kommission empfiehlt dem Landrat einstimmig (8:0 ohne Enthaltungen), dem vorgeschlagenen Landratsbeschluss in allen drei Punkten zuzustimmen.




Erziehungs- und Kulturkommission
Die Präsidentin: Andrea von Bidder



Back to Top