1997-84 (1)

Landrat / Parlament || Bericht vom 20. März 1998 zur Vorlage 1997-084


Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission an den Landrat


Umweltbericht beider Basel 96


Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen





Landratsbeschluss

Zwischenbericht zum Massnahmenplan Abfallvermeidung



Einleitung

Zum zweiten Mal seit Inkrafttreten der Umweltschutzgesetzgebung (1985 beim Bund, 1992 beim Kanton) legt die Regierung eine umfassende Standortsbestimmung zur Umweltsituation vor. Wie 1993 von der damaligen Umwelt- und Gesundheitskommission beantragt, wird der Umweltbericht 1996 formell als Vorlage dem Landrat zur Diskussion und Kenntnisnahme vorgelegt.


Neu beim zweiten Umweltbericht ist, dass sich die beiden Kantone Baselland und Basel-Stadt in diesem Bereich zu einer umfassenden Zusammenarbeit gefunden haben, die zukunftsweisend ist.


"Viel geleistet, aber noch nicht am Ziel" heisst die Überschrift zum Kapitel "Bilanz der Umweltpolitik". Obwohl das Thema Umwelt in den letzten Jahren im öffentlichen Bewusstsein an Boden eingebüsst hat, kann doch festgestellt werden, dass in vielen Bereichen dank vielfältiger Bemühungen deutliche Verbesserungen erreicht wurden. Die Umsetzung eines wesentlichen Punktes im Umweltschutzgesetz, das Verursacherprinzip, ist nach dem Bereich Abfall nun auch in den Bereichen Wasser und Abwasser eingeführt worden. So wird aufgezeigt, wie mit diesem marktwirtschaftlichen Instrument mit relativ wenig Aufwand viel Wirkung erreicht werden kann. Trotzdem wird heute mit verschiedenen Vorstössen aus Landrat und Gemeinden versucht, das Verursacherprinzip zu verwässern, so zum Beispiel mit einer Grundgebühr beim Abfall. Während sich die vorberatende Kommission vor fünf Jahren noch voll hinter das Verursacherprinzip stellte, sind heute die Meinungen über die Einführung einer Grundgebühr beim Abfall sehr kontrovers, und werden in Zukunft zweifellos zu Grundsatzdiskussionen Anlass geben.


"Es bleibt noch ein gutes Stück Arbeit"


Umweltdefizite finden sich vor allem noch in den Bereichen Luft, Lärm und Boden.


Bei der Luft haben die Belastungen bei allen Leitschadstoffen zwar abgenommen, doch mit Ausnahme des Schwefeldioxids werden die Grenzwerte aber immer noch nicht eingehalten.


Die Lärmbelastungen nehmen kontinuierlich zu. Vorerst wird versucht, mit teuren lokalen Lärmsanierungsmassnahmen für die unmittelbar betroffene Bevölkerung Abhilfe zu schaffen.


Auch der Boden ist weiterhin gefährdet. Mit der Ausdehnung der Siedlungen erhöht sich die folgenschwere Bodenversiegelung. Lokal wird der Boden durch Schadstoffanreicherungen aus der Luft oder durch die intensive landwirtschaftliche Nutzung beeinträchtigt.


Diese drei Bereiche haben unter anderen eine gemeinsame Problemquelle: den Verkehr. Da wird man in den nächsten Jahren um die schon längst postulierten Verhaltensänderungen nicht herumkommen, will man ernsthaft die in den Gesetzen festgehaltenen Ziele erreichen.


Der Umweltbericht schliesst mit der Erkenntnis, dass nachhaltige Entwicklung in allen Sparten oberstes Ziel in der Umweltpoltik werden muss.


Die Umweltschutz- und Energiekommission hat sich zur Behandlung des Umweltberichts in vier Subkommissionen aufgeteilt, welche jeweils je drei Kapitel des Umweltberichtes eingehend prüften und diskutierten


Gruppe 1:


Bilanz der Umweltpolitik: Maya Graf


Luft: Hanspeter Frey


Lärm: Hans Schäublin


Gruppe 2:


Wasser: Peter Brunner


Risiko: Adrian Meury


Umweltgefährdende Stoffe: Urs Steiner


Gruppe 3:


Boden: Jacqueline Halder


Altlasten: Ernst Thöni


Abfall: Uwe Klein


Gruppe 4:


Energie: Heidi Portmann


Natur- und Landschaftsschutz: Max Ritter


Grenzüberschreitendes: Hans Herter




Die Berichte dieser Arbeitsgruppen wurden in der Folge in der Gesamtkommission, zum Teil in Anwesenheit von Regierungsrätin Elsbeth Schneider und Jürg Hofer, Stabstelle Umweltschutz, diskutiert. Dabei wurden die Schlussfolgerungen der Arbeitsgruppen nicht substantiell verändert. Alle Teilberichte sind in dem vorliegenden Bericht in der Originalfassung aufgenommen und deshalb in ihrer Gestaltung auch nicht einheitlich.


Die Kommission möchte an dieser Stelle der Verwaltung für ihre Arbeit bei der Umsetzung des Umweltrechts einerseits und bei der Verfassung des ausführlichen Umweltberichts 96 andererseits danken. Der Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung setzt viel Initiative, Phantasie und Überzeugungskraft voraus. Dass die Verwaltung viel erreicht hat, aber auch noch viel zu tun hat, zeigt der interessante, leicht lesbare und attraktiv gestaltete Umweltbericht 96.


Der Landrat ist aufgerufen, bei der Fortführung dieser Aufgaben auch in Zukunft die Regierung und die Verwaltung zu unterstützen.


Die Umweltschutz- und Energiekommission empfiehlt dem Regierungsrat im nächsten Umweltbericht zu den einzelnen thematischen Abschnitten jeweils auch den entsprechenden finanziellen Aufwand in groben Zahlen aufzuzeigen.




Bilanz der Umweltpolitik


Die Umweltpolitik hat sich in den letzten Jahren vom rein technischen Umweltschutz zu partnerschaftlichen Zusammenarbeit im Umweltschutz mit der Wirtschaft gewandelt. Als wertvolle Instrumente können heute Kooperationsvereinbarungen auf der Grundlage der Einhaltung der entsprechenden Grenzwerte z.b. bei der Luftreinhaltung oder Gesetzes-grundlagen mit einzelnen Firmen oder Branchen dienen, wie bereits einige eindrückliche Bespiele aufzeigen. Als weitere Instrumente müssten in der Zukunft vermehrt marktwirt-schaftliche Anreize geschaffen und die Umwelttechnologien gefördert werden.


Die interdisziplinäre Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung gewinnt mit den sich stellenden Anforderungen für einen umfassenden Umweltschutz zusehends an Bedeutung und muss noch verstärkt werden. Die Stabstelle Umweltschutz nimmt dabei eine entscheidende und wichtige Stellung ein. Die Zusammenarbeit mit Basel-Stadt, dies zeigt allein schon der gemeinsame Umweltbericht, erweist sich als konstruktiv und gut. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit dagegen, zwar mit sehr viel Engagement und Aufwand verbunden, weist noch aus verschiedensten Gründen zu wenig konkrete Resultate vor.


Die Kommission begrüsst, dass unser Kanton sich nun aktiv dem Programm der "Nachhaltigen Entwicklung" anschliessen möchte und dazu bereits verwaltungsintern eine Arbeitsgruppe eingesetzt hat. Zu hoffen ist, dass dieser Funke auch auf Gemeindeebene und Bevölkerung überspringt und sich unser aller Umweltbewusstsein noch vermehrt in Umwelthandeln zeigt.




Luft


Ozon


Beim Ozon, der Leitsubstanz des bekannten Sommersmogs wurden zwar diesen Sommer keine Spitzenkonzentrationen wie in den vergangenen Jahren mehr erreicht, die Einhaltung der Grenzwerte gelang aber ebenfalls nicht. Trotzdem scheint Bewegung in dieses regionale, grenzüberschreitende Problemfeld gekommen zu sein. Es ist erfreulich zu hören, dass in der EU diskutiert wird, die Grenzwerte derjenigen der Schweiz anzugleichen. Somit ergibt sich die Möglichkeit, in der ganzen Oberrheinregion die gleichen Massstäben anzuwenden. Es ist zu hoffen, dass diesem auch gemeinsame Massnahmen folgen werden.




Feinstaubbelastung


Der Rückgang der Staubemissionen in den letzten Jahrzehnten ist beträchtlich. Nach neusten Erkenntnissen stellen die feinsten Staubpartikel in der Luft aber ein Gesundheitsrisiko dar. Im Rahmen eines interdisziplinären Projektes der Stiftung Mensch, Gesellschaft und Umwelt untersuchen das Lufthygieneamt beider Basel und das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Basel das Expositionsrisiko der Bevölkerung der Region Basel. In der revidierten Luftreinhalteverordung hat der Bundesrat nun neu ab 1.1.1998 für den Feinstaub einen Jahresgrenzwert von 20 und einen Tagesgrenzwert von 50 Mikrogramm/m3 festgelegt.




Einführung Lenkungsabgabe auf organische Lösungsmittel (VOC)


Auf den 1.1.99 führt der Bundesrat eine Lenkungsabgabe auf flüchtige organische Verbindungen ein, die insbesondere Lösungsmittel, Farben und Reinigungsmittel mit einer Abgabe belasten soll. Das Lufthygieneamt beider Basel hat bereits vorher gehandelt und mit den betroffenen Branchen auf freiwilliger Basis versucht, den VOC-Ausstoss zu reduzieren, denn noch viele mittlere und kleinere Unternehmungen fallen unter die Bestimmungen der Luftreinhalteverordnung. Der steigende wirtschaftliche Druck erschwert diesen Branchen zudem teure umwelttechnische Investitionen. Mit Erfolg gelang es aber der Verwaltung zusammen mit dem Branchenverband der Druckereien und freiwilligen Betrieben ein Modellprogramm zur Erprobung und praktischen Anwendung von Massnahmen zur VOC-Redukton durchzuführen. Diese partnerschaftlichen Strategien, die die Kommission begrüsst, sollen auf weitere Branchen wie Carrosserie und Malerei angewendet werden.




Verkehr


Das lufthygienische Hauptproblem der Agglomeration Basel ist nach wie vor der motorisierte Verkehr. Die Emissionen der Ozonvorläufer Stickoxide und flüchtige organische Verbindungen (VOC) liegen noch weit über den Zielen des Luftreinhalteplans und müssen wesentlich reduziert werden. Das Potential der Einführung der Katalysatortechnik ist weitgehend ausgeschöpft. Durch den Mehrverkehr, insbesondere des Schwerverkehrs, nimmt die Luftbelastung wieder leicht zu. Die umfassendste bisher in der Schweiz durchgeführten Studie (SAPALDIA und Nachfolgestudie) hat gezeigt, dass die aktuelle Luftbelastung zu einer Häufung von Atemwegserkrankungen führen kann. Neben gesundheitlichen Folgen sind aber auch Schäden an Gebäuden, Materialien und Kulturgütern und Ertragseinbussen in der Landwirtschaft zu verzeichnen. Eine mögliche Internalisierung dieser externen Kosten muss aber auf Bundesebene angegangen werden


Im Bericht wird erwähnt, wie wichtig Verhaltensänderungen bei der Mobilität wären, welche Widerstände aber entsprechende Massnahmen auslösen. Die Kommission unterstützt Bemühungen, dass z.b. die ökologische Fahrweise vermehrt und umfassend z.b. in Zusammenarbeit mit den Verkehrverbänden propagiert wird. Ferner konnte die Kommission erfahren, dass die von Bund und verschiedenen Kantonen, darunter auch BL und BS getragene Kampagne "DollAirs" ab Frühling 1998 starten wird.




Fazit


- Der Luftreinhalteplan beider Basel ist auf gutem Weg, obwohl der Gegenwind rauher geworden ist. Auf den vielen Teilerfolgen sollte aber nicht ausgeruht werden, wichtig ist konsequent und konstant die eingeschlagene Richtung weiterzugehen.


- Die Luftreinhalteplanung muss vermehrt in andere Politikbereiche wie z.b. Verkehr, Energie, Raumplanung, Landwirtschaft integriert werden und in der Verwaltung selbst muss die interdisziplinäre Zusammenarbeit gefördert werden. Es ist eine ganzheitliche Sicht von Verwaltung, Behörden und Politik gefordert. Ein sehr gutes Beispiel dafür sind die im Zusammenhang mit dem Projekt REKLIP entstanden Klimaanalysenkarten Basel (KABA), die nun den Gemeinden als Arbeitsintrument für Bauvorhaben und Raumplanung vorgestellt werden sollen.


- Die neuen Vereinbarungsmodelle zwischen Verwaltung und Verbänden, Behörden, Gewerbe und Industrie fordern zukünfig ein hohes Niveau an Flexibilität, Kreativität und Kooperationsbereitschaft von allen Beteiligten.




Wasser


Abwasser Birs:


ARA-Einleitung Birs, die Gewässerbelastung ist noch immer unbefriedigend. Mit einer Arbeitsgruppe sollen die Probleme bezüglich Reinigungsleistung und Mischwasserentlastungen bearbeitet und Lösungsvorschläge erarbeitet werden.




Nährstoffbelastung Gewässer:


Massnahmen im Bereich der Landwirtschaft sind auf gutem Wege, wobei aber mit ergänzenden Massnahmen (z.B. Reduktion des Tierbestandes) die Belastung weiter verringert werden soll. Die Frist für die Einhaltung der Hofdüngerkapazitäten kann bis zur Frist im Jahre 2007 eingehalten werden.


Im Massnahmebereich Verkehr und stationäre Verbrennungsprozesse ist das Minimalziel des Luftreinhaltekonzeptes des Bundesrates nach wie vor nicht erreicht so dass durch Massnahmen wie CO2-Abgaben, leistungsabhängige Schwerverkehrsabgaben usw. die indirekte Nährstoffbelastung der Gewässer reduziert werden soll. Aufgrund der hohen Kosten sollen andererseits im Bereich der Abwasserreinigung Massnahmen aufgrund der hohen volkswirtschaftlichen Kosten nur zurückhaltend ergriffen werden.


Hier stellt sich für die Subkommission aber die politische Frage, welche Kosten letztendlich volkswirtschaftlich relevanter bzw. teurer und besser durchsetzbar sind?




Havariebedingte Verschmutzungen:


Kostenprinzip / ca. 150 Fälle pro Jahr




Verursacherprinzip Wasser:


Der im Paragraph 13 des kantonalen Gewässerschutzgesetzes geforderten Wasserverbrauchs-Basis für die Abwassergebühren wurden schon vor der Inkraftsetzung die meisten Gemeinden gerecht. Die durch den Landrat festgelegte Kannformulierung für die Erhebung einer Abwassergebühr für das unverschmutzte Abwasser haben bis heute nur wenige Gemeinden in ihren Reglementen berücksichtigt. Viele Gemeinden haben in den letzten Jahren ihre Reglemente überarbeitet. Anfangs 1998 wird eine Ueberprüfung ob noch Reglemente in Kraft sind, welche die gesetzlichen Bestimmungen nicht erfüllen.


Bezüglich Kostendeckung besteht kein Handlungsbedarf.




Zukunftsprobleme Wasser / Abwasser:


Vorallem die Vielzahl organischer Verbindungen im Wasser / Abwasser werden durch neue Analysenmethoden und in Zusammenarbeit mit Vertretern der Chemie , des BUWAL und der kantonalen Gewässerschutzämter intensiv bearbeitet.




Boden


Boden ist die biologisch aktive; in den Jahrtausenden seit der letzten Eiszeit gewachsene oberste Schicht der Erdoberfläche. Boden hat lebenswichtige Funktionen im Naturhaushalt und für die Lebensmittelproduktion. Einmal geschädigt, kann er diese Funktionen nur noch beschränkt oder gar nicht mehr wahrnehmen, da die Schädigungen oft irreversibel sind. Deshalb ist das Vermeiden neuer Schäden vorrangig, was ein "Bodenbewusstsein" und somit intensive Oeffentlichkeitsarbeit voraussetzt:


Im Kanton Baselland kümmert sich Herr R. Bono von der Bodenfachstelle des AUE um die Belange des Bodens und zwar in enger Zusammenarbeit mit Herrn A. Buser vom Landwirtschaftlichen Zentrum Ebenrain, mit dem Lufthygieneamt und mit der Fachstelle Natur- und Landschaftsschutz.




Bodenkartierung


Die Bodenkartierung wurde 1988 begonnen und wird 1998 enden. Deshalb können noch keine Resultate und Schlussfolgerungen präsentiert werden. Für die Bodenfachstelle besteht ein legitimes Interesse, die Lebensgrundlage Boden zu untersuchen: Laut A. Buser ist diese Kartierung für die Landwirte nicht von grosser Bedeutung für die künftige Bewirtschaftung ihrer Böden. Wäre dieses Projekt 20 Jahre früher realisiert worden, hätte man die Bauzonen danach richten und entsprechend anders legen und damit wertvollen Landwirtschaftsboden bewahren könneni




Qualitativer Bodenschutz


Die Luftreinhaltepolitik muss zur Minimierung der Stoffeinträge in den Boden und damit zur Verringerung der Schadstoffanreicherung systematisch weitergeführt werden. Die Bewirtschaftung der Böden muss sich vermehrt nach oekologischen Grundsätzen richten: Weniger Düngemittel und Fremdstoffe, Vermeidung von Erosion durch ganzjährige Bepflanzung, Verringerung der Bodenverdichtung durch weniger häufigen Einsatz von schweren landwirtschaftlichen Maschinen, insbesondere bei nassem Boden. Mit der Revision des Umweltschutzgesetzes sind die gesetzlichen Grundlagen dazu gegeben.


Bis heute mussten noch keine Böden wegen Gefährdung oder zu hoher Schadstoffbelastung aus der landwirtschaftlichen Produktion gezogen werden. Auf vereinzelten Böden gelten allerdings deswegen Nutzungseinschränkungen.




Quantitativer Bodenschutz


In der Region Baselland und Basel-Stadt sind 15 % der Böden durch Siedlung und Verkehr verlorengegangen. Durch geschickte Raumplanung muss es gelingen, den Bodenverlust in Zukunft einzudämmen. Grossprojekte müssen bei der Planung auf ihre direkten und indirekten Auswirkungen auf den Boden untersucht werden. Dazu muss einmal mehr Aufklärung betrieben und das Bodenbewusstsein in der Bevölkerung gefördert werden.




Bodenüberwachung im Siedlungsgebiet


Im Abstand von 5 Jahren wird an 5 ausgewählten Standorten der aktuelle Zustand der Belastung von Siedlungsböden mit Schwermetallen ermittelt. Die Ergebnisse der ersten Messung zeigen, dass bei den Siedlungsböden die Schwermetalle Blei, Kupfer und Zink deutlich über den natürlichen Spurenvorkommen liegen, was heisst, dass diese Böden nur noch eingeschränkt gesund sind. Im verstädterten, unteren Kantonsteil sind die Böden naturgemäss stärker betroffen als im oberen ländlichen Teil.


Interessant werden die Ergebnisse der Wiederholungsproben sein, denn damit können allenfalls negative Veränderungen festgestellt werden. Zugleich kann kontrolliert werden. inwieweit die laufenden Anstrengungen zur Luftreinhaltung, zur Beschränkung umweltgefährdender Stoffe (z.B. Cadmium) oder zur naturgemässen Bewirtschaftung von Grünflächen im Siedlungsbereich positive Auswirkungen auf unsere Böden zeigen.




Altlasten


Im Umweltbericht von 1992 gab es noch kein Kapitel "Altlasten". Die systematische Erfassung von Altlasten und vor allem ihre Sanierung stecken noch in den Kinderschuhen. Erst die Revision des eidgenössischen Umweltschutzgesetzes, die 1997 in Kraft trat, enthält eine umfassende Regelung für den Umgang mit Altlasten und ehemaligen Deponien. Die Altlastenverordnung - vor kurzem bei den Kantonen in Vernehmlassung - wird nächstens in Kraft treten. Bekannt ist bereits, dass die Sanierung der belasteten Gebiete gesamtschweizerisch Milliarden kosten wird.


Im Kanton Baselland ist Herr A. Zingg mit einem 80 % Pensum für das Problem Altlasten zuständig. Für den Aufwand, der auf diesem Gebiet in Zukunft vor allem bei Sanierungen anfallen wird, sind weitere Stellen wohl unerlässlich.


Heute ist die Erhebung der Verdachtsflächen abgeschlossen. Für unseren Kanton sind das rund 1000 Standorte. In einem nächsten Schritt wird die Untersuchung dieser Flächen erfolgen, um potentielle Gefährdungen festzustellen. Gefährliche Standorte werden dann saniert und überwacht, andere ohne unmittelbare Gefährdung können wieder aus der Liste gestrichen werden oder es genügt ihre Überwachung.


Bereits wurden einige offensichtlich gefährliche Altlastenstandorte eruiert, untersucht und teilweise saniert: Deponien Lindenstock und Feldreben, Auhafen Muttenz und der ehemalige Galvanikbetrieb in Allschwil.




Bauherrenaltlast


Schon heute muss bei Bauvorhaben - vor allen auf Verdachtsflächen - (Beispiel: Allschwil) der Aushub kontrolliert werden, um die Verschleppung von kontaminiertem Material zu vermeiden. Verantwortlich für die Untersuchung ist der Bauherr. Trotzdem ist vor allem für die Erkennung dieser sog. Bauherrenaltlasten in der Verwaltung mit einem vermehrten Aufwand zu rechnen. Eine intensive Zusammenarbeit mit dem Umweltjuristen und dem


Umweltschutzlabor findet bereits statt.




Elbisgraben als künftige Altlast?


Geologisch ist der Elbisgraben als Deponie nicht günstig (zerklüfteter Kalk). Allerdings ist er seinerzeit nach allen Regeln der Kunst abgedichtet worden. Deshalb sind die Sickerwässer nicht stark kontaminiert. Zudem ist die Zusammensetzung der Abfälle im Elbisgraben bekannt, und das Grundwasser wird ständig überwacht.


Im Hinblick auf diesen grossen Aufwand und mögliche Gefahren ist es deshalb sinnvoll, dass ab dem Jahr 2000 alle brennbaren Siedlungsabfälle in modernen Kehrichtbehandlungsanlagen verbrannt werden müssen, und damit Deponien mehr und mehr verschwinden.




Fortsetzung


Back to Top