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Elektronischer Rechtsverkehr

Seit dem 1. Januar 2011 können Parteien gemäss Art. 130 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) vom 19. Dezember 2008, Art. 33a des Bundesgesetzes über die Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 11. April 1889 und Art. 110 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) vom 5. Oktober 2007 ihre Eingaben einreichen. Mit der Verordnung über die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivil- und Strafprozessen sowie von Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren (VeÜ-ZSSchK; SR 272.1) hat der Bundesrat die Modalitäten des elektronischen Verkehrs zwischen den Verfahrensbeteiligten und den Behörden im Rahmen von Verfahren geregelt, auf welche die ZPO, das SchKG oder die StPO Anwendung findet.

Nicht vorgesehen ist bis auf weiteres der elektronische Rechtsverkehr in den verwaltungsgerichtlichen Verfahren (Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht; Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht; Steuergericht; Enteignungsgericht) des Kantons Basel-Landschaft.

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