Stellungnahme der beiden Gesundheitsdirektoren zur WEKO-Genehmigung der Spitalgruppe

Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) nehmen den Entscheid der Wettbewerbskommission (WEKO) erfreut zur Kenntnis. Diese hat heute bekannt gegeben, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen. Auch die Verwaltungsratspräsidenten der beiden Spitäler zeigen sich zufrieden.

Es ist ein wichtiger Schritt, dass die WEKO grünes Licht für die weiteren Arbeiten an einer gemeinsamen Spitalgruppe gegeben und bei ihren Prüfungen festgestellt hat, dass dieses Vorhaben den Wettbewerb nicht beseitigt. Dies hatten die beiden Gesundheitsdirektoren an ihren Bevölkerungsanlässen und weiteren Informationsveranstaltungen immer betont und darauf hingewiesen, wie wichtig ihnen der Wettbewerb zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Spitälern ist. Die Bewohnerinnen und Bewohner beider Kantone sollen die Wahl haben, in welchem Spital sie sich behandeln lassen wollen.

Auch die beiden Verwaltungsratspräsidenten äussern sich erfreut über den WEKO-Entscheid:

„Der nach vertiefter Prüfung getroffene Entscheid der WEKO zeigt, dass der Wettbewerb um die optimale, wohnortnahe Patientenversorgung auch mit der Spitalgruppe funktionieren wird“, betont Dr. Werner Widmer, Verwaltungsratspräsident des Kantonsspitals Baselland. Und Robert-Jan Bumbacher, Verwaltungsratspräsident des Universitätsspitals Basel, fügt an: „Das von den beiden Spitälern initiierte WEKO-Verfahren ist zum von uns erwarteten Ergebnis gelangt. Die positive Rückmeldung ist rasch gekommen und bestätigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“

Am kommenden Dienstag, 3. Oktober 2017, endet die Vernehmlassungsfrist für politische Parteien, Organisationen im Gesundheitswesen, Verbände, Gemeinden und Nachbarkantone. Gegenstand der Vernehmlassung sind die beiden Staatsverträge der beiden Teilprojekte „Gemeinsame Spitalgruppe“ zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland und „Gemeinsame Gesundheitsversorgung“. Die beiden Gesundheitsdirektoren werden mit ihren Teams die Rückmeldungen auswerten und danach darüber informieren.