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27.03.2012
Sanierung Deponie Feldreben: Organisationsreglement
Runder Tisch verabschiedet Organisationsreglement
Der „zehnte“ runde Tisch zur Sanierung der Deponie Feldreben in Muttenz hat das für die weiteren Schritte nötige Organisationsreglement und das Reglement der Begleitkommission verabschiedet.
Der runde Tisch zur Sanierung der Deponie Feldreben in Muttenz verabschiedete an seiner zehnten Sitzung vom Montag, 26. März 2012, das Organisationsreglement des Sanierungsprojekts. Dieses soll als Ergänzung zu den vetraglichen Vereinbarungen für eine klare und transparente Regelung der Entscheidungs- und Informationsprozesse sorgen. Es regelt die Aktivitäten und Kompetenzen der einzelnen Gremien und Personen, die für die Ausarbeitung, Ausführungsplanung und Umsetzung des Sanierungsprojektes notwendig sind. Ebenfalls verabschiedete die Mehrheit des Runden Tisches das Reglement der Begleitkommission. Dieses regelt die Funktion und Ziele der Begleitkommission sowie deren Rechte und Pflichten. Es basiert auf den Erfahrungen der Sanierung der Sondermülldeponie im jurassischen Bonfol. Nach der Verabschiedung des Reglements kann die Begleitkommission unter der Leitung von alt Regierungsrat Eduard Belser mit ihrer Arbeit beginnen. In der breit abgestützten Begleitkommission nehmen verschiedene Interessengruppen Einsitz wie zum Beispiel Umwelt- oder auch Wirtschaftsorganisationen, aber die chemisch-pharmazeutische Industrie oder Gewerkschaftsvertreter.
Zudem wurde die Technische Fachkommission beauftragt, Abklärungen zu den Anträgen des Gemeinderats Muttenz auf eine schnellere Sanierung vorzunehmen. Damit sollen dem Runden Tisch im Juni die notwendigen Entscheidungsgrundlagen zur Verfügung stehen, um feststellen zu können, ob und wie sich die Verkürzung der Sanierungsziele in die Sanierungsvarianten integrieren lassen. Mit diesem Vorgehen will der Runde Tisch unnötige Verzögerung der Sanierungsmassnahmen (zusätzliche Abklärungen zu einem späteren Zeitpunkt) verhindern und einen raschen Sanierungsbeginn ermöglichen.
Der Runde Tisch zur Sanierung der Deponie Feldreben in Muttenz tagte unter der Leitung von Regierungspräsident Peter Zwick (BL). Teilnehmer waren neben Regierungsrätin Sabine Pegoraro (BL) und Regierungsrat Christoph Brutschin (BS), hochrangige Vertreter der Firmen Syngenta, Novartis und BASF, des Gemeinderats Muttenz, des Bundesamtes für Umwelt (BAFU), der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie Vertreter der Grundeigentümer.
Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst
Der runde Tisch zur Sanierung der Deponie Feldreben in Muttenz verabschiedete an seiner zehnten Sitzung vom Montag, 26. März 2012, das Organisationsreglement des Sanierungsprojekts. Dieses soll als Ergänzung zu den vetraglichen Vereinbarungen für eine klare und transparente Regelung der Entscheidungs- und Informationsprozesse sorgen. Es regelt die Aktivitäten und Kompetenzen der einzelnen Gremien und Personen, die für die Ausarbeitung, Ausführungsplanung und Umsetzung des Sanierungsprojektes notwendig sind. Ebenfalls verabschiedete die Mehrheit des Runden Tisches das Reglement der Begleitkommission. Dieses regelt die Funktion und Ziele der Begleitkommission sowie deren Rechte und Pflichten. Es basiert auf den Erfahrungen der Sanierung der Sondermülldeponie im jurassischen Bonfol. Nach der Verabschiedung des Reglements kann die Begleitkommission unter der Leitung von alt Regierungsrat Eduard Belser mit ihrer Arbeit beginnen. In der breit abgestützten Begleitkommission nehmen verschiedene Interessengruppen Einsitz wie zum Beispiel Umwelt- oder auch Wirtschaftsorganisationen, aber die chemisch-pharmazeutische Industrie oder Gewerkschaftsvertreter.
Zudem wurde die Technische Fachkommission beauftragt, Abklärungen zu den Anträgen des Gemeinderats Muttenz auf eine schnellere Sanierung vorzunehmen. Damit sollen dem Runden Tisch im Juni die notwendigen Entscheidungsgrundlagen zur Verfügung stehen, um feststellen zu können, ob und wie sich die Verkürzung der Sanierungsziele in die Sanierungsvarianten integrieren lassen. Mit diesem Vorgehen will der Runde Tisch unnötige Verzögerung der Sanierungsmassnahmen (zusätzliche Abklärungen zu einem späteren Zeitpunkt) verhindern und einen raschen Sanierungsbeginn ermöglichen.
Der Runde Tisch zur Sanierung der Deponie Feldreben in Muttenz tagte unter der Leitung von Regierungspräsident Peter Zwick (BL). Teilnehmer waren neben Regierungsrätin Sabine Pegoraro (BL) und Regierungsrat Christoph Brutschin (BS), hochrangige Vertreter der Firmen Syngenta, Novartis und BASF, des Gemeinderats Muttenz, des Bundesamtes für Umwelt (BAFU), der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie Vertreter der Grundeigentümer.
Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst
Liestal, 27. März 2012