Rohner Baustelle: Vorwürfe gravierend – Prüfung zur Einstellung der Arbeiten läuft

Das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit KIGA Baselland hat am Montag, 10. Mai 2021, ein Schreiben der Arbeitsmarktkontrolle für das Baugewerbe AMKB erhalten mit dem Antrag auf umgehende Einstellung der Arbeiten auf der Baustelle der ehemaligen Chemiefirma Rohner in Pratteln. Dies unter Bezugnahme auf die einschlägigen Bestimmungen im kantonalen Arbeitsmarktaufsichtsgesetz (AMAG) bzw. Schwarzarbeitsgesetz, wonach eine «umgehende Einstellung der Arbeiten auf schriftlich begründeten Antrag des Kontrollorgans» verfügt werden kann.  

Als Begründung wird ausgeführt, dass bei einer grossen Zahl von Mitarbeitenden:

• massive Lohnunterschreitungen erfolgen würden
• die maximal zulässige Arbeitszeit überschritten würde.

Das KIGA BL beziehungsweise die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, VGD, beurteilen die Vorwürfe der AMKB an die Baustellenbetreibenden als gravierend. Die Prüfung des Antrags wurde umgehend an die Hand genommen. Die Gesetze nennen die spezifischen Voraussetzungen, unter welchen eine Baustellenschliessung erfolgen kann. Diese sind:

• Verletzung der Mitwirkungspflicht beim Verdacht auf Lohnunterbietung
• Verweigerung des Arbeitgebers, festgestellte schwerwiegende Verstösse gegen die Arbeitszeitsbestimmungen zu beseitigen

Bezüglich dieser beiden Punkte wurde die AMKB aufgefordert, weitere Belege und Unterlagen nachzureichen.  Hierzu hat die AMKB gegenüber dem zuständigen Bauunternehmen eine Frist bis zum 17. Mai 2021 gesetzt. KIGA und AMKB stehen in engem Austausch und haben ein gemeinsames Interesse, die Sachlage möglichst rasch zu klären und die allfällig notwendigen Massnahmen in die Wege zu leiten.