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KIGA kontrollierte 2011 insgesamt 526 Firmen

03.05.2012
im Rahmen der flankierenden Massnahmen

Um Erwerbstätige vor der missbräuchlichen Unterschreitung der in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen zu schützen, die im Zusammenhang mit der Einführung des freien Personenverkehrs eintreten könnte, wurden sogenannte flankierende Massnahmen zur Personenfreizügigkeit eingeführt. Diese ermöglichen die Kontrolle der Einhaltung der minimalen oder üblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen am Arbeitsort. Im Kanton Basel-Landschaft werden die unverbindlichen Arbeits- und Lohnbedingungen durch die kantonale Tripartite Kommission (TPK), vertreten durch das Kantonale Amt für Industrie-, Gewerbe- und Arbeit (KIGA Baselland), untersucht. Die Kontrolle der verbindlichen Arbeits- und Lohnbedingungen erfolgt durch die paritätischen Kommissionen der Sozialpartner. Im kantonalen Ausbaugewerbe ist dies die Zentrale Paritätische Kontrollstelle (ZPK), im Bauhauptgewerbe die RegioPBK.

Im Rahmen der Überprüfung der unverbindlichen Arbeits- und Lohnbedingungen wurden durch das KIGA Baselland bei 448 Schweizer Firmen mit 1’786 Arbeitnehmern und bei 78 ausländischen Betrieben mit 186 Arbeitnehmern Lohnerhebungen durchgeführt. Insgesamt wurden im Jahr 2011 somit 526 Betriebe und 1’972 Personen kontrolliert. Die Kontrollen zeigten, dass die orts- und branchenüblichen Löhne bei Schweizer Unternehmungen nur in Einzelfällen unterboten wurden. Eine wiederholt missbräuchliche Lohnunterbietung wurde in keinem Fall festgestellt. Bei den im Jahr 2011 kontrollierten ausländischen Unternehmungen wurden zahlreiche Lohnunterbietungen ermittelt, die eine Anordnung einer korrigierten Lohnzahlung nach sich zogen. Eine wiederholt missbräuchliche Lohnunterbietung wurde bei einem ausländischen Arbeitgebenden ausgemacht.

Bei der Überprüfung der Selbständigkeit ausländischer Erwerbspersonen ergaben die Kontrollen des KIGA Baselland, dass von 42 kontrollierten Personen eine als scheinselbstständig beurteilt werden musste. Die Kontrollorgane der paritätischen Kommissionen meldeten dem KIGA Baselland infolge der Überprüfung der verbindlichen Arbeits- und Lohnbedingungen 40 ausländische Firmen mit 112 Personen wegen Verletzung der verbindlichen Arbeits- und Lohnbedingungen. Gestützt auf diese Meldungen verhängte das KIGA Baselland 30 Verwaltungsbussen bis maximal 5'000 Franken und 12 Dienstleistungssperren mit einer Dauer von bis zu maximal 5 Jahren.

Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst    

Auskünfte:
Dr. Thomas Keller, Vorsteher Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Kanton Basel-Landschaft, Telefon 061 552 77 01, Email: thomas.keller@bl.ch

Stefan Bloch, Leiter Abteilung Arbeitsbedingungen, Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Kanton Basel-Landschaft, Telefon 061 552 77 63, Email: stefan.bloch@bl.ch
Liestal, 3. Mai 2012

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