Stiftungsrat Änderungen

Neuwahl von Stiftungsräten

Die Kompetenz zur Wahl des Stiftungsrates ist in der Stiftungsurkunde geregelt. Bei Personalvorsorgestiftungen ist in der Regel vorgesehen, dass die Hälfte der Stiftungsräte von der Arbeitgeberseite und die andere Hälfte von der Arbeitnehmerseite gestellt werden. Die Stiftungsurkunde kann aber auch bestimmen, dass die Stiftungsräte von einer bestimmten Person (Stifterin), einer bestimmten Organisation oder durch den Stiftungsrat selbst gewählt werden können. Die Festlegung der Funktion (z.B. Präsident, Vizepräsident, ...) sowie die Regelung der Unterschrift des Stiftungsrates (z.B. Einzelunterschrift, Kollektivunterschrift zu zweien) ist entweder bereits in der Stiftungsurkunde geregelt oder wird durch Stiftungsratsbeschluss festgelegt oder durch ein anderes Organ gemäss Bestimmungen in der Stiftungsurkunde bestimmt.

Damit ein neu gewählter Stiftungsrat eingetragen wird, sind dem Handelsregister - je nach dem was die Stiftungsurkunde bestimmt - die folgenden Unterlagen einzureichen. Alle Stiftungsräte müssen im Handelsregister eingetragen werden: Merkblatt [PDF]


Arbeitgebervertreter (Stiftungsurkunde: " ...die Stifterfirma bestimmt die Stiftungsräte... "):



Arbeitgebervertreter (Stiftungsurkunde: "...der Verwaltungsrat der Stifterfirma wählt die Stiftungsräte..."):



Arbeitnehmervertreter (Stiftungsurkunde: "...die Arbeitnehmer wählen die Hälfte der Siftungsräte..."):



Wahl durch den Stifter/ die Stifterin (Stiftungsurkunde: "...der Stifter/ die Stifterin wählt die Stiftungsräte..."):



Wahl durch den Stiftungsrat selbst (=Kooptation) (Stiftungsurkunde: "...der Stiftungsrat wählt die Mitglieder durch Kooptation..."):



Streichung von Stiftungsräten

Erlöschen der Zeichnungsberechtigung von Stiftungsräten

Ist ein Stiftungsrat nicht mehr zeichnungsberechtigt, muss diese Änderung zur Eintragung ins Handelsregister angemeldet werden. Dazu sind folgende Belege einzureichen:



Abwahl/ Rücktritt/ Tod von Stiftungsräten

Ein Stiftungsrat kann einerseits von zuständigen Organ jederzeit abgewählt werden. Andererseits kann ein Stiftungsrat gegenüber der Stiftung den Rücktritt als Stiftungsrat erklären.

Die Stiftung ist verpflichtet, das Ausscheiden eines Stiftungsratsmitgliedes sofort beim Handelsregisteramt anzumelden. Der Ausgeschiedene kann seine Streichung im Handelsregister selbst anmelden. Die Streichung erfolgt in diesem Fall auf Kosten derjenigen Person, welche diese beim Handelsregister beantragt hat.

Für die Streichung eines Stiftungsrates sind dem Handelsregisteramt folgende Unterlagen einzureichen:

1. Abwahl, notwendige Belege:
 


2. Rücktritt (Anmeldung durch Stiftung), notwendige Belege:



3. Rücktritt (Anmeldung durch das zurückgetretene Stiftungsratsmitglied), notwendige Belege:



4. Tod, notwendige Belege:

Verstirbt ein Stiftungsrat, so meldet die Gesellschaft dies beim Handelsregisteramt umgehend an. Die Streichung des Verstorbenen erfolgt durch folgenden Beleg:



Änderung des persönlichen Wohnsitzes, des Bürgerorts oder des Namens

Der Wechsel des privaten Wohnsitzes, Namensänderungen sowie die Änderung des Bürgerortes von eingetragenen Personen müssen beim Handelsregister angemeldet werden. Folgende Unterlagen sind einzureichen:


Nach oben