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Stadtpolizei Liestal geht zum Kanton

10.11.2010
Liestal verstärkt Polizei

Die Stadt Liestal hat mit der Polizei Basel-Landschaft eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen, wonach die Polizei Basel-Landschaft ab dem 1. Januar 2011 in einem zweijährigen Pilotprojekt die stadtpolizeilichen Aufgaben wahrnehmen wird. Über das Pilotprojekt informierten heute Mittwoch Regierungsrätin Sabine Pegoraro und Stadtpräsidentin Regula Gysin an einer gemeinsamen Medienkonferenz.

Mit dem Postulat über die langfristige Ausrichtung der Stadtpolizei ( 2008/194 ) beauftragte der Einwohnerrat den Stadtrat zu prüfen, ob die heutige Ausrichtung und Organisation der Stadtpolizei genügen, um die sich stellenden Herausforderungen im Bereich Sicherheit zu meistern. Insbesondere sollten dabei die personellen Ressourcen, die Möglichkeiten der Entlastung von administrativen Arbeiten und eine nähere Zusammenarbeit mit dem Kanton beziehungsweise angrenzenden Gemeinden geprüft werden. Als Resultat der Abklärungen beauftragte der Stadtrat die Polizei Basel-Landschaft am 11. Oktober 2010, ab dem 1. Januar 2011 in einem zweijährigen Pilotprojekt die stadtpolizeilichen Aufgaben wahrzunehmen.

Während dieser zweier Jahre werden zwei Stadtpolizisten ihren Dienst unter dem Kommando des Kantons wahrnehmen. Damit verfügen sie künftig über die polizeilichen Kompetenzen und Kommunikationsmittel der Kantonspolizisten. Sie wirken als eigene Organisationseinheit innerhalb des Polizeistützpunktes Liestal, können aber bei Bedarf auch für Polizeidienste ausserhalb Liestals eingesetzt werden. Die Stadt hat das Recht, die Polizeidienstleistungen im Umfang des Dienstleistungskatalogs der Vereinbarung zu bestellen.

Der Stadtrat ist überzeugt, mit dem Einkauf der stadtpolizeilichen Dienstleistungen dazu beizutragen, dass die Polizei wieder vermehrt im öffentlichen Raum präsent ist und dadurch die objektive und subjektive Sicherheit der Bevölkerung steigt. Die Resultate des Projektes werden erfasst und ausgewertet. Diese werden ausschlaggebend sein, ob das Pilotprojekt nach 2 Jahren in ein Definitivum überführt wird und die beiden dem Kanton „ausgeliehenen“ Stadtpolizisten definitiv zum Kanton wechseln.

Ein Teil der administrativen Aufgaben der heutigen Stadtpolizei wird von den verbleibenden Mitarbeitern übernommen bzw. an externe Dienstleister vergeben. Die Fundannahmestelle der Stadt Liestal im Rathaus wird aufgehoben, Finder und Verlierer können sich weiterhin an die Fundannahmestelle der Polizei Basel-Landschaft in der Gutsmatte wenden. Das Pilotprojekt bewirkt keine Mehrausgaben.

Auskunft:
Stadt Liestal:
Bernhard Allemann, Stabsleiter, 061 927 52 23  bernhard.allemann@liestal.bl.ch

Kanton:
Dieter Leutwyler, Leiter Kommunikation SID, 061 552 66 15, dieter.leutwyler@bl.ch
Meinrad Stöcklin, Leiter Kommunikation Polizei, 061 553 30 60, meinrad.stoecklin@bl.ch

Liestal, 10. November 2010

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